Kommentar

Miserabler Auftritt der Bremer Grünen

Die Bremer Grünen stecken tief im Schlamassel. Sie haben noch nicht einmal den Mut, offen und ehrlich den Streit über die Spitzenkandidatur zu führen, meint Jürgen Hinrichs.
19.06.2018, 20:13
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Miserabler Auftritt der Bremer Grünen
Von Jürgen Hinrichs

Die Bremer Grünen stecken tief im Schlamassel, inhaltlich und personell. Es fehlen die zündenden Ideen für einen programmatischen Aufbruch, es fehlen Frische und Radikalität, die ein Profil überhaupt erst entstehen lassen. Das Klein-Klein auf diversen Politikfeldern kann diesen Mangel nicht wettmachen, es ist vielmehr Ausdruck davon. Keine Strategie weit und breit, nichts, womit klar wäre: Das sind die Grünen, und da wollen sie hin.

In der Regierungsarbeit gibt es von den grünen Senatoren zwar Erfolge zu vermelden: die solide und erfolgreiche Finanzpolitik von Karoline Linnert, die weitgehend reibungslose Arbeit von Anja Stahmann bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen, die städtebaulichen Projekte von Joachim Lohse. Es gibt dort aber auch viel Schatten, die Grünen selbst beklagen zum Beispiel immer wieder und zurecht das Versagen des Senats beim Klimaschutz. Bau- und Umweltsenator Lohse hat nicht von ungefähr erklärt, nicht noch einmal antreten zu wollen. Er agiert unglücklich.

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Und nun noch dies: Selten, dass eine Partei in der wichtigen Frage, wer sie in die nächste Wahl führt, einen derart miserablen Auftritt hinlegt. Monatelang ging es hin und her hinter den Kulissen, bis der Vorstand schließlich den Vorschlag machte, ein Spitzenteam von drei Frauen ins Rennen zu schicken, angeführt von Karoline Linnert. Die Basis schäumte – nicht wegen der drei Frauen, sondern weil sie sich vor vollendete Tatsachen gestellt sah. Wenn schon nicht viel Neues kommt von den Bremer Grünen, hätte sich der Vorstand wenigstens auf ein Ur-Gen der Partei besinnen können, die Basisdemokratie.

Die Quittung kam prompt. Den Mitgliedern reichte es, sie haben mehrheitlich Nein gesagt. Ein Grund dafür war auch, dass der Vorschlag so verschwiemelt rüber kam. Ein Team sollte es sein, aber eines mit klarer Hierarchie. Ja, was denn nun?

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Die Grünen sollten sich ehrlich machen und offen sagen, wer gegen wen steht bei der Spitzenkandidatur. Das sind Karoline Linnert und die Fraktionsvorsitzende Maike Schaefer. Die Idee mit dem Team hat diesen Konflikt kaschiert, er gehört aber auf den Tisch, es muss gestritten werden, laut und heftig, denn Linnert und Schaefer stehen für völlig unterschiedliche Politikstile und inhaltliche Schwerpunkte. Moderiert werden müsste dieser Streit vom Landesvorstand, doch der hat sich einmal mehr als unfähig erwiesen.

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