Angesichts steigender Kosten sollen in Bremen zum Jahreswechsel erneut die Abfallgebühren angehoben werden. Nach einer gewissen Zeit mit stabilen Gebühren hatte die Stadtreinigung bereits zum 1. Januar 2022 mehr Geld verlangt. Eine Kalkulation für die Jahre 2024 und 2025 hat nun ergeben, dass die dadurch gestiegenen Einnahmen trotzdem nicht ausreichen. Daher ist eine Gebührenanhebung geplant, die sich für die Haushalte auf fünf bis zehn Prozent beläuft. Die Umweltdeputation befasst sich an diesem Donnerstag mit einer entsprechenden Vorlage, anschließend muss die Bürgerschaft darüber abstimmen.
Die Bremer Stadtreinigung (DBS) nennt für die steigenden Kosten mehrere Ursachen: Für die Verbrennung von Abfällen greift im kommenden Jahr erstmals eine CO2-Abgabe. Bisher war die Abfallwirtschaft von dem 2019 in Kraft getretenen Brennstoffemissionshandelsgesetz nicht betroffen. Laut Umweltressort sind die höheren Gebühren zu 40 Prozent auf diese neue Steuer zurückzuführen. Auch höhere Löhne, die sich aus dem Tarifabschluss vom April ergeben, machten die Abfallentsorgung teurer.
So ergebe sich für 2024 und 2025 ein Gebührenbedarf von 72,1 Millionen Euro pro Jahr. Zum Vergleich: Im Jahr 2021 waren es 58,8 Millionen Euro. Die Grundgebühr soll statt 51 Euro ab dem 1. Januar nun 53,50 Euro betragen. Hinzu kommen leistungsabhängige Erhöhungen.
Eine Beispielrechnung beziffert die zusätzliche Belastung eines Ein-Personen-Haushalts auf 6,01 Euro pro Jahr, was einem Anstieg von 5,28 Prozent entspricht. Für einen Vier-Personen-Haushalt sind es 13,66 Euro mehr (6,59 Prozent). Ein Mehrparteienhaus, das für seine acht Bewohner ein 240-Liter-Gefäß nutzt, muss sich auf den stärksten Aufschlag einstellen: Hier sollen es 39,36 Euro (10,17 Prozent) mehr sein.
Wie berichtet, hatte Ende Juni der nicht-öffentlich tagende Verwaltungsrat der Stadtreinigung eine Gebührenerhöhung empfohlen. CDU-Fraktionsvize Martin Michalik kritisierte, dass die rot-grün-rote Koalition damit ihr Versprechen breche, für stabile Gebühren zu sorgen.
