Wer da meint, Abstellflächen für E-Scooter seien auf die Schnelle einzurichten, ist schief gewickelt. Ein paar Markierungen auf das Pflaster pinseln und fertig ist der neue Parkplatz – wenn es doch nur so einfach wäre. Die quälend langsame Umsetzung des Vorhabens in Bremen ist ein Lehrstück für die Selbstblockade von Politik und Verwaltung. Was so unkompliziert und kostengünstig umsetzbar erscheint, wächst sich zu einer Herkulesaufgabe aus. Parkzonen für E-Scooter können nicht einfach eingerichtet werden, es bedarf dafür eines Pilotprojekts. Und selbst dieses Pilotprojekt braucht ewig lange, um endlich in Gang zu kommen.
Mal ehrlich: Vermittelbar ist das nicht. Was ist so schwer daran, zeitnah Abstellzonen für E-Scooter zu ermitteln, wenn man sich dafür schon entschieden hat? Zumal ja keine ungewöhnlich großen Flächen erforderlich sind. Und diese Flächen doch eigentlich nur markiert und vielleicht noch mit Hinweisschildern versehen werden müssen. Das ist kein Hexenwerk, dafür muss das Rad nicht neu erfunden werden, etliche andere Städte haben schon längst Parkzonen für E-Scooter geschaffen. Wenigstens in den Innenstadtbereichen.
Aber es ist anscheinend eine laienhafte Vorstellung, in dieser Frage rasches Verwaltungshandeln zu erwarten. Bereits im April war auf Nachfrage aus dem Innenressort zu hören, das Abstellen in ausgewiesenen Abstellzonen solle im Rahmen eines Pilotprojekts erprobt werden. Als Abstellzonen kämen Parkstreifen, aber auch andere Fläche in Betracht. Die besondere Herausforderung: „Es muss einerseits eine hinreichende Dichte an Abstellflächen bestehen; andererseits muss die Ausweisung von Abstellflächen auf den Bedarf angepasst werden, damit nicht unnötig Platz in Anspruch genommen wird.“
Puh, das sind natürlich viele komplexe Aufgaben auf einmal. Zum Glück hatten aber auch das Mobilitätsressort und das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) ihre Unterstützung zugesagt. Umso trauriger, dass es der Verwaltung trotz der Mobilisierung ressortübergreifender Personalreserven bislang nicht gelungen ist, Nägel mit Köpfen zu machen. Derzeit befindet sich das Pilotprojekt noch immer im Planungsstadium. Immerhin ist inzwischen bekannt, dass die Neustadt als Experimentierfläche auserkoren ist, nur auf das genaue Quartier hat man sich noch nicht verständigt. Wann die Testphase starten soll und auf wie vielen Flächen – alles noch Zukunftsmusik.
Zur Ehrenrettung der Bremer Verwaltung sei gesagt, dass die Idee eines Pilotprojekts für E-Scooter-Parkbereiche nicht hiesigen Verkehrsexperten zuzuschreiben ist. Solche Pilotprojekte hat es schon in anderen Städten gegeben, etwa in Gelsenkirchen, Hamburg und Köln. Vermutlich hat sich die Bremer Innenbehörde an solchen Beispielen orientiert. Vielleicht hätte sie davon sogar profitieren können, ohne erst ein eigenes Pilotprojekt auf die Beine zu stellen.
Dass es auch anders geht, zeigt Wien. Mit drastischen Vorgaben zog man in der österreichischen Hauptstadt im November 2022 einen Schlussstrich unter den Dauerärger um unachtsam abgestellte E-Scooter. Seither gibt es ein Abstellverbot auf Gehwegen, fixe Abstellflächen sind im gesamten Stadtgebiet entstanden. Noch ganz andere Seiten zieht Paris auf, ab September ist der E-Roller-Verleih in der Metropole verboten.
So weit muss es nicht kommen. Dennoch darf man von der Stadt erwarten, dass sie eine andere und vor allem schnellere Gangart im Umgang mit falsch abgestellten E-Scootern einlegt. Die bisherigen Abstellvorgaben haben ganz offensichtlich nicht gefruchtet, etliche Rollerfahrer scheren sich nicht darum und kennen sie wahrscheinlich nicht einmal. Selbst wenn der Räumdienst der Anbieter leidlich funktioniert, stehen zu viele E-Scooter zu lange im Weg.
Dagegen kann man etwas tun. Das will der Senat auch. Aber laut Koalitionsvertrag müssen eben erst mal Abstellflächen für E-Scooter erprobt werden. Und womöglich noch mit den geplanten Mobilitätsstandorten kombiniert werden. Das klingt nicht so, als sei eine Lösung in absehbarer Zeit in Sicht.
