Maike Schaefer gibt ihr Amt als Senatorin und Bürgermeisterin auf. Das teilte sie am Montagvormittag dem WESER-KURIER mit. Die Grünen-Politikerin zieht damit die Konsequenzen aus der herben Niederlage ihrer Partei bei der Bremer Bürgerschaftswahl am vergangenen Sonntag. Die Grünen sind auf 11,7 Prozent der Stimmen abgesackt und haben 5,7 Prozentpunkte verloren.
„Ich übernehme die Verantwortung für dieses schlechte Ergebnis“, erklärt Schaefer. Gleichzeitig macht sie auf den schlechten Trend der Grünen im Bund aufmerksam: „Von dort gab es während des Wahlkampfs keine Rückendeckung.“ Namentlich nannte sie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als Negativposten. Er habe mit dem Heizungsstreit und der „Vetternwirtschaft“ in seinem Ministerium großen Schaden für die Grünen angerichtet. „Das war es aber natürlich nicht allein“, sagt Schaefer, „auch ich habe handwerkliche Fehler gemacht." Auf WESER-KURIER-Nachfrage kündigt Schaefer an, sie wolle ihr Bürgerschaftsmandat trotz der Wahlschlappe auf jeden Fall annehmen.
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Sie habe bei ihrer politischen Arbeit Mut bewiesen, sagte Schaefer bei ihrer öffentlichen Rücktrittserklärung in einer am Montagvormittag kurzfristig anberaumten Pressekonferenz über sich selbst. "Und ich habe jetzt den Mut, heute die Konsequenzen zu ziehen." Die Spitzenkandidatin betonte noch einmal, das Wahlergebnis der Grünen sei aus ihrer Sicht von verschiedenen Faktoren beeinflusst: Einerseits von einem Kopf-an-Kopf-Rennen der Spitzenkandidaten von SPD und CDU, das die Situation der kleineren Parteien schwerer gemacht habe. Andererseits von "starkem Gegenwind" aus Berlin zum Beispiel beim Thema Wärmepumpen. "Es ist uns aber auch nicht gelungen, unser Programm und die grünen Erfolge zu vermitteln", so Schaefer.
Maike Schaefer: "Dieser Schritt tut mir weh"
Sie verwies auf Erfolge ihrer Arbeit und des von ihr geführten Bau- und Verkehrsressorts. "Wir haben viele große und unzählige kleine Themen bewegt, unter anderem war das 49-Euro-Ticket auch ein Erfolg von mir als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, ebenso wie 10.000 genehmigte Wohneinheiten in Bremen."
Bei ihrem Rücktritt zeigte sich Schaefer auch emotional. Als sie den Beschäftigten des Bau- und Verkehrsressorts dankte, standen ihr die Tränen in den Augen. "Dieser Schritt tut mir weh und fällt mir schwer", sagte sie über ihren Rückzug.
Auch die grüne Landeschefin Alexandra Werwath würdigte Schaefers Arbeit. Als Senatorin und Spitzenkandidatin habe Schaefer "große Verdienste für die Stadt und die Grünen" geleistet und unter anderem den Kohleausstieg eingeleitet und den Umweltschutz vorangetrieben.
Die 51-jährige Schaefer war bis 2019 Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bürgerschaft, danach wurde die promovierte Biologin Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau. Zugleich wurde sie Stellvertreterin von Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).
