Welche Kandidaten werden bei der Bürgerschaftswahl am 14. Mai auf der Liste der AfD stehen? Wird es überhaupt eine AfD-Liste für den Wahlbereich Bremen geben? Diese Fragen sind nach einer ersten Unterredung der Wahlbehörde mit Vertretern der verfeindeten Lager innerhalb des Landesverbandes offen. Wie berichtet, liegen dem Landeswahlleiter seit Kurzem zwei konkurrierende Listen vor. Die erste stammt vom selbst ernannten "Notvorstand" der Partei um die Bürgerschaftsabgeordneten Heiner Löhmann und Frank Magnitz. Eine zweite war am 22. Januar bei einer Aufstellungsversammlung beschlossen worden, zu der der Rumpfvorstand um Parteivize Sergej Minich eingeladen hatte.
Der formale Ablauf sieht nun vor, dass der Wahlbereichsausschuss Bremen beim Landeswahlleiter am 17. März eine Entscheidung über die Zulassung von Listenvorschlägen für die Bürgerschaftswahl trifft. Bis zum 6. März können Listen eingereicht oder bereits eingereichte noch zurückgezogen und überarbeitet werden. Der AfD bleibt also ein Zeitfenster von wenigen Wochen, um sich intern doch noch auf einen gemeinsamen Listenvorschlag zu verständigen. Am Mittwoch trafen sich Vertreter des Landeswahlleiters mit den sogenannten Vertrauenspersonen der beiden AfD-Lager. Zum Verlauf der Sitzung wollte sich die stellvertretende Wahlleiterin für den Wahlbereich Bremen, Evelyn Irrsack, nicht äußern. Offener zeigte sich Heiner Löhmann. "Uns ist sehr klar vermittelt worden, dass sich die Partei intern einigen muss und dass die Behörde nicht willens ist, sich mit konkurrierenden Listenvorschlägen zu befassen", sagte Löhmann gegenüber dem WESER-KURIER im Anschluss an das Gespräch. Sollte der parteiinterne Streit nicht beigelegt werden, bestehe die Gefahr, dass die AfD gar nicht auf dem Wahlzettel erscheint.
Wie steht es nun um die Bereitschaft der beiden Lager, aufeinander zuzugehen? Der "Notvorstand" ist laut Löhmann grundsätzlich zu Gesprächen bereit, sieht aber die Gegenseite am Zuge. "Von der Seite müsste Bewegung kommen", so der Bürgerschaftsabgeordnete. Minich wiederum wollte sich auf Anfrage nicht näher zu den Optionen äußern, zwischen denen sein Parteiflügel nun zu wählen hat. Er bestätigte aber Löhmanns Darstellung, dass die Wahlbehörde sich nicht darauf einlassen wolle, als parteiinterner Schiedsrichter zu fungieren. Auch in der Bundespartei werde deshalb intensiv nach Auswegen aus der verfahrenen Situation gesucht.
