Den Sozialdemokraten steht an diesem Dienstag ein Landesparteitag mit Konfliktpotenzial bevor. Beherrschendes Thema ist eine mögliche Bremer Absage an die geplante Vertiefung der Unterweser zwischen Bremerhaven und Brake. Ein entsprechender Vorstoß kommt aus dem Unterbezirk Bremen-Stadt und wird bisher auch vom Landesvorstand befürwortet – sehr zum Ärger der Bremerhavener Genossen, die Widerstand ankündigen. Über die Kontroverse hatte zuerst die Nordsee-Zeitung berichtet.
Die Vertiefung der Unterweser zwischen Brake und Bremerhaven wird von den Sozialdemokraten in Bremen-Stadt schon länger kritisch gesehen. Die natürliche Tidebremse werde abgetragen – mit enormen ökologischen Folgen, "und das ohne einen Mehrwert für Bremen", wie es in dem Antrag für den Parteitag in Vegesack heißt. In Bremerhaven sieht man das anders. Zwar liegt auch den Seestadt-Genossen nicht allzu viel an der Vertiefung der Unterweser. Für Bremerhaven viel wichtiger ist die Ausbaggerung der Außenweser bis vor die Stromkaje, damit dort auch künftig die großen Pötte mit viel Tiefgang festmachen können.
Beide Projekte sind formal voneinander unabhängig. Doch wenn sich Bremen von der Vertiefung der Unterweser verabschiedet, könnte das auch Folgen für die Außenweser haben, denn für beide Vorhaben müssen sich Bremen und Niedersachsen als Anrainer ins Benehmen setzen. Niedersachsen möchte das Fahrwasser der Unterweser bis Brake vertiefen, damit der dortige Binnenhafen besser angelaufen werden kann. Bei einem Nein Bremens könnte Hannover auf stur schalten und sagen: Gut, dann machen wir halt bei der Außenweser nicht mehr mit – ein Horrorszenario für die Bremerhavener Genossen.
Denkpause im Gespräch
Der Landesvorstand der Sozialdemokraten hat in den vergangenen Wochen offenbar unterschätzt, wie viel Sprengstoff in diesem Thema steckt. Nach Informationen des WESER-KURIER wird die Parteiführung nun am Dienstagabend versuchen, die Wucht aus der Konfrontation zu nehmen. Im Gespräch ist eine Art Denkpause. Vertreter der Unterbezirke Bremen-Stadt und Bremerhaven sollen unter Vermittlung des Landesvorstandes in einer Arbeitsgruppe Kompromissmöglichkeiten ausloten.
Unterdessen zeichnet sich für den Sommer ein Wechsel an der Spitze des SPD-Landesverbandes ab. Reinhold Wetjen wird sich bei den im Juni anstehenden Vorstandswahlen nicht erneut um das Amt des Vorsitzenden bewerben. Nach Informationen des WESER-KURIER wird Wetjen diese Entscheidung am Dienstagabend in Vegesack öffentlich machen. Auf Nachfrage wollte er dies weder bestätigen noch dementieren.
Der 70-Jährige führt die Bremer Sozialdemokraten seit Juni 2021. Er trat damals die Nachfolge von Sascha Aulepp an, die Bildungssenatorin wurde. Wetjens bisherige Amtszeit verlief relativ geräuscharm. Zuletzt handelte er sich aber Ärger mit seinen Nordbremer Genossen ein, die gegen ihren Willen mit dem Unterbezirk Bremen-Stadt verschmolzen werden sollen. Wer Wetjen an der Spitze des Landesverbandes nachfolgt, ist noch offen. Als natürlicher Anwärter gilt Falk Wagner. Er ist Chef des Unterbezirks Bremen-Stadt, der im Landesverband meist den Ton angibt.