Cannabis-Konsum

Bremer Gesundheitssenatorin erwartet Chance auf Modellprojekte

Die Legalisierung von Cannabis scheint mit einer Ampel-Koalition möglich. In Bremen gab es schon mehrere erfolglose Vorstöße dazu. Doch nun erwartet Gesundheitssenatorin Bernhard zumindest Modellprojekte.
14.10.2021, 06:49
Lesedauer: 2 Min
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Von Saskia Hassink

Soll Cannabis in Deutschland legalisiert werden? Unter anderem über dieses Thema dürfte es derzeit bei den Ampel-Sondierungsgesprächen zwischen SPD, Grünen und FDP gehen. Alle drei Parteien hatten sich in ihren Parteiprogrammen grundsätzlich dafür ausgesprochen.

Die Grünen hatten angekündigt, "einen regulierten Verkauf von Cannabis in lizenzierten Fachgeschäften" ermöglichen zu wollen. Die FDP forderte in ihrem Programm die kontrollierte Freigabe an Erwachsene. Die SPD hingegen befürwortet dagegen eine "regulierte Abgabe" an Erwachsene – erst einmal aber nur in Modellprojekten.

Bremen will Cannabis seit 2015 legalisieren

In der Vergangenheit war das Land Bremen bereits mit Modellprojekten zur Cannabis-Legalisierung gescheitert. Schon 2015 wollte die damalige rot-grüne Regierung gemeinsam mit Thüringen den Konsum nicht mehr strafverfolgen lassen und Gelegenheitsnutzer so entkriminalisieren. Marihuana sollte es an legalen Abgabestellen wie beispielsweise Apotheken in Bremen und Bremerhaven geben. Der Vorstoß scheiterte jedoch Anfang 2018, weil die SPD unter anderem nicht mehr mitzog.

2020 gab es dann einen weiteren Versuch der neuen Regierung um SPD, Grüne und Linke. Am 1. April war so der Grenzwert zum Eigengebrauch angehoben worden. Erwachsene, die eine Menge von unter zehn Gramm bei sich tragen, werden nicht mehr strafrechtlich verfolgt. Bei einer Menge von bis zu 15 Gramm kann von einer Strafverfolgung abgesehen werden – diese Grenze lag zuvor bei sechs Gramm.

Zudem hatte sich auch die SPD-Bundesfraktion in einem Positionspapier im Februar 2020 für die Abkehr von einer "Cannabisverbotspolitik" ausgesprochen.

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Bremer Gesundheitssenatorin erwartet zumindest Modellprojekte

Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) erwartet nun von einer möglichen Ampel-Koalition, dass im Ergebnis zumindest die Cannabis-Legalisierung im Rahmen eines Modellprojektes möglich wird. "Alle drei Parteien haben sich in der Vergangenheit und auch aktuell sehr positiv gegenüber einer möglichen Abgabe von Cannabis geäußert", sagte Bernhard. Neben der Einführung von Modellprojekten geht sie zudem davon aus, den entkriminalisierten Konsum ausbauen zu können.

"Meine Haltung zur Abgabe und dem Konsum von Cannabis ist ganz klar: Die Kriminalisierung von Konsumentinnen und Konsumenten ist falsch und muss beendet werden", erklärte Bernhard. Durch eine kontrollierte Abgabe habe man ein deutlich besseres Bild darüber, welche Inhaltsstoffe im verkauften Cannabis enthalten sein könnten.

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