Essay zur Migrationspolitik Deutschland übernimmt sich

In vielen deutschen Städten sind die Notunterkünfte für Flüchtlinge wieder voll, ein Ende des Zustroms ist nicht absehbar. Verantwortungsvolle Politik muss jetzt handeln, meint Jürgen Theiner.
09.10.2022, 07:00
Lesedauer: 5 Min
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Deutschland übernimmt sich
Von Jürgen Theiner

Schaffen wir das noch mal? Die Aufnahme vieler Tausend neuer Flüchtlinge bereitet Deutschlands Kommunen immer größere Probleme. Gäbe es nicht den Ukraine-Krieg, die Energiekrise und die galoppierende Geldentwertung, dann würde dieses Thema seit Wochen die Schlagzeilen beherrschen: Die Zahl der Schutzsuchenden nähert sich scheinbar unaufhaltsam der Größenordnung von 2015/16. Nicht nur Ukrainer kommen. Auch aus anderen Regionen – unter anderem aus Nordafrika, Syrien und dem Westbalkan – drängen wieder mehr Menschen nach Deutschland. Aktuell sind es so viele, dass der Präsident des Deutschen Städtetags, Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU), bereits Mitte September vor einer ernsten Zuspitzung der Lage warnte. Im Winter werde man "Neuankömmlinge voraussichtlich wieder in Hotels, Turnhallen oder anderen Einrichtungen unterbringen müssen", prophezeite Lewe. Seither hat die Lage eher noch an Dynamik gewonnen. In Bremen kamen im laufenden Jahr bisher rund 9000 Personen an. Das bisherige Maximum von 10.000 Flüchtlingen aus dem Jahr 2015 dürfte damit übertroffen werden.

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