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Bürgerschaftswahl Ein Elefant im Raum

Die SPD ist wieder stärkste Kraft in Bremen. Ihr Ergebnis ist nicht glänzend, aber es reicht. Grüne, Linke und CDU werden sie umwerben, um regieren zu können. Eine komfortable Situation, meint Silke Hellwig.
14.05.2023, 21:23 Uhr
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Ein Elefant im Raum
Von Silke Hellwig

Es scheint anders gekommen, als in den vergangenen Wochen vielfach prophezeit wurde. Laut ersten Hochrechnungen ist die SPD die stärkste Kraft, mit deutlichem Abstand zur CDU. Dieses Ergebnis ist für sozialdemokratische Verhältnisse zwar alles andere als glänzend – dazu später mehr –, aber es reicht. Nach Stimmenzuwachs sind die Gewinner unter den Wahlgewinnern laut Prognose die Bürger in Wut (BiW). Ihr Ergebnis könnte zweistellig sein. Sie werden erstmals eine Bürgerschaftsfraktion bilden können. Das bedeutet für die BiW mehr Rechte und mehr Geld, für alle anderen: Man wird sich mit diesem Ergebnis ernsthaft auseinandersetzen müssen.

Die größte Aufmerksamkeit ziehen allerdings die Grünen auf sich. Sie müssen vermutlich das schlechteste Ergebnis seit rund 25 Jahren verdauen. Es liegt - für Bremen ungewöhnlich - sogar deutlich unter dem Bundestrend und womöglich unter dem der Linken. Spitzenkandidatin Maike Schaefer wird die Verantwortung für dieses Ergebnis übernehmen müssen. Ihr Rückzug steht wie ein Elefant im Raum.

Die größte Sorge der SPD war, dass sie erneut nicht die meisten Stimmen auf sich würde vereinigen können. Auch ein nur hauchdünner Vorsprung hätte arg am Ego der bremischen Sozialdemokraten gekratzt. Er scheint jedoch deutlich größer, als Umfragen nahelegten. Dennoch ist das Ergebnis das zweitschlechteste in der Geschichte der SPD Bremen, es kratzt nur an der 30-Prozent-Marke. Zudem haben die Sozialdemokraten offenbar von enttäuschten Grünen-Wählern profitiert. Senatorin Maike Schaefer – Beispiel: das Aus für die Brötchentaste, von dem sich der Bürgermeister fix distanzierte – fungierte ungewollt als Wahlhelferin für die SPD.

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Die Frage ist, ob sich die SPD vor diesem Hintergrund wieder mit den Grünen und Linken zusammentun wird. Für die SPD hätte das Charme: Linke und Grüne sind auf sie angewiesen, um weiter regieren zu können. Die SPD könnte ihren Partnern in den Verhandlungen entsprechend viel abverlangen. Allerdings kriselt es seit Längerem zwischen Sozialdemokraten und Grünen, nicht etwa nur beim Thema Brötchentaste.

Eine Große Koalition käme laut Umfragen einer ganzen Reihe von Bürgerinnen und Bürgern entgegen. In Krisenlagen flößt ein Bündnis möglichst breiter Schultern vielen Wählern viel Vertrauen ein. Auch die CDU wird, um mitregieren zu können, große Kröten schlucken. Emotional fiele dieser Schritt der SPD schwer, aber es wäre taktisch klug, die Schwarzen in die Pflicht und Verantwortung zu nehmen. Insofern gibt es einen wahren Wahlgewinner an diesem Sonntagabend: Die SPD hat das Heft des Handelns in den nächsten Tagen fest in der Hand.

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