Seit 2021 setzt die Polizei in Bremerhaven bei den Maritimen Tagen Videokameras zur Überwachung ein. Das fünftägige Hafenfest wird vom 16. bis 20. August im Bereich Neuer und Alter Hafen sowie am Weserdeich gefeiert. Die Technik werde fest installiert, sei zeitlich begrenzt und diene der Prävention, sagt Frank Lorenz, Sprecher der Polizei Bremerhaven. Ihm zufolge begünstige die Vielzahl der Personen, die sich gleichzeitig auf dem Veranstaltungsgelände aufhalten, Straftaten im erheblichen Umfang.
In Bremen ist das nicht geplant. Kameras haben bei Großveranstaltungen wie etwa dem Freimarkt bislang keine Rolle gespielt, sagt Nils Matthiesen, Sprecher der Bremer Polizei. Das sei keine Kostenfrage: „Durch die Videoüberwachung bei Großveranstaltungen entstehen keine personellen oder technischen Mehrkosten, Strom ausgenommen.“ Ob Kameras eingesetzt werden sollen, prüfe die Behörde im Einzelfall – „wobei hier wiederkehrende Veranstaltungen, insbesondere mit großem Publikumsverkehr, im Fokus stehen. Unabhängig von einer rechtlichen Prüfung ist die technische Umsetzung kurzfristig realisierbar“, so Matthiesen.
Dem widerspricht Bernard Soika, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) Bremen. Die Technik sei zwar vorhanden, aber es fehle das Personal, um die Polizisten im Umgang damit zu schulen. „Uns stehen zwei Beweis- und Dokumentationskraftwagen zur Verfügung, die beide Livebilder in das Lagezentrum aufschalten können und ein Videoanhänger, der autark funktioniert“, sagt Soika. Zugleich habe die Bremer Polizei eine Halde unerledigter Fälle vor der Brust, zudem müsse der Polizeinotruf bedient werden. „Der Haldenabbau und der 110-Prozess haben Vorrang, sodass die Projekte nicht weiter umgesetzt werden“, sagt Soika. Er habe zwar Verständnis für die aktuell schwierige Lage der Polizei aufgrund des Personalmangels. „Technische Unterstützung kann sich jedoch sehr positiv auf die Einsatzbelastung der Kollegen auswirken und sollte daher auch weiter beachtet und fortgeführt werden“, ergänzt Soika.
Auch für größere Ernstfälle gelte es, vorbereitet zu sein, erklärt die Bremerhavener Polizei: „Mehrere terroristische Anschläge aus der nahen Vergangenheit sowohl im Inland als auch im europäischen Ausland haben gezeigt, dass entsprechende Veranstaltungen Potenzial für Terroristen bieten, in kurzer Zeit eine Vielzahl von Menschen in große Gefahr zu bringen beziehungsweise ihnen großen Schaden zuzufügen.“ Neben dem präventiven Aspekt stärke der Einsatz von Kameras das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und könne bei der Aufklärung von Straftaten unterstützen: „Das gewonnene Videomaterial kann zur beweiskräftigen Dokumentation festgestellter Verstöße in Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren herangezogen werden“, sagt Lorenz.
Die Videoüberwachung ist sowohl zeitlich als auch räumlich begrenzt. Auf rechtlicher Ebene habe die Polizei Bremerhaven den Einsatz der Videoüberwachung mit der Datenschutzbeauftragten des Landes Bremen abgestimmt, so Lorenz. Laut Matthiesen beinhalte diese Abstimmung, dass die Polizei im Vorfeld ein entsprechendes Konzept vorlegt. Um den Datenschutz zu wahren, müsse etwa sichergestellt werden, „dass in unmittelbarer Nähe wohnhafte Personen ohne von der Videoüberwachung erfasst zu werden, ihre Wohnung erreichen können, und dass Fenster und Balkone von angrenzenden Wohnhäusern nicht miterfasst werden“, teilt die Polizei Bremerhaven mit. Durch entsprechende Hinweisschilder werde Transparenz gewährleistet.
Die Maritimen Tage im Jahr 2021, als die Kameras erstmals im Einsatz waren, sind aus Sicht der Polizei Bremerhaven sehr positiv verlaufen: „Nur selten mussten die Beamten aufgrund von Straftaten einschreiten. So gab es vier Körperverletzungsdelikte auf dem Festgelände beziehungsweise im näheren Umfeld. Angezeigt wurden außerdem zwei Fahrraddiebstähle und eine Sachbeschädigung“, zog die Polizei Bremerhaven in einer Pressemitteilung von Mitte August 2021 Bilanz. Eine ungewöhnliche Straftat wurde abseits des überwachten Geländes in der Schifferstraße in der Stadtmitte begangen: Dort soll im Abstand von einigen Tagen zweimal dasselbe Auto mit dunkler Farbe besprüht und bemalt worden sein.
