Sascha Aulepp bleibt Landesvorsitzende der Bremer SPD. Die Juristin setzte sich bei der Abstimmung auf dem SPD-Landesparteitag am Sonnabend in Vegesack klar gegen den früheren Chef der Vegesacker Vulkan-Werft, Friedrich Hennemann, durch. 134 der 151 Stimmen entfielen auf Aulepp (88,74 Prozent), auf Hennemann neun. Es gab acht Enthaltungen. Der 82-jährige Hennemann war vom Ortsverband Blumenthal nominiert worden. Aulepp ist seit 2016 Vorsitzende der Bremer SPD.
Auf dem Landesparteitag soll das inhaltliche Profil der SPD Bremen geschärft werden. Dazu wird voraussichtlich die Forderung nach einer Heraufsetzung des gesetzlichen Mindestlohns von derzeit 8,84 Euro auf 12 Euro pro Stunde gehören. Der Landesvorstand empfiehlt den Delegierten die Annahme eines entsprechenden Vorstoßes aus dem Unterbezirk Bremen-Nord. Der aktuelle Mindestlohn reiche "nicht aus, um ein Leben in Würde zu führen. Damit erreicht man ein Nettoeinkommen von weniger als 1100 Euro monatlich", heißt es in dem Antrag. Angesichts steigender Lebenshaltungskosten – insbesondere für Mieten – müsse dringend eine Erhöhung erfolgen.
Die Bremer SPD sieht deutlichen Handlungsbedarf, um den gesellschaftlichen Reichtum gerechter zu verteilen. Diese Debatte müsse innerhalb der SPD dringend wieder geführt werden. Immer noch stehe im Kern der Auseinandersetzung der Gegensatz zwischen Kapital und Arbeit, hieß es in einem Leitantrag, über den knapp 170 Delegierte bei einem am Samstag in Bremen eröffneten Landesparteitag debattieren wollten. Die ungleiche Verteilung des Wohlstands werde immer stärker, hieß es. Während die Konzentration der Vermögen an der Spitze zunehme, lebe jedes fünfte Kind in Deutschland in Armut, in Bremen sei es sogar jedes dritte.
Kontroverse Diskussionen verspricht ein Antrag der Jusos zur Jacobs University. Der Parteinachwuchs fordert, die Bezuschussung der Grohner Privathochschule aus der Landeskasse zu stoppen. Allerdings hat das SPD-geführte Wirtschaftsressort erst kürzlich vorgeschlagen, dass Bremen ein Darlehen der Jacobs University übernimmt und die Hochschule dadurch finanziell entlastet. In der Schulpolitik werden sich die Sozialdemokraten voraussichtlich für eine Stärkung der Oberschulen aussprechen. Auch sollen alle Gymnasien verpflichtet werden, die Inklusion umzusetzen.
Rund ein Jahr vor der Bürgerschaftswahl in Bremen im Mai 2019 will Regierungschef Carsten Sieling zudem an diesem Sonnabend Bilanz ziehen. Die SPD regiert im kleinsten Bundesland in dritter Legislaturperiode mit den Grünen. Auch bei der oppositionellen FDP stehen am Samstag bei einem Landesparteitag in Bremerhaven Vorstandswahlen an.
mit dpa
