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Streit in der SPD „Schulz soll zu seinem Wort stehen“

Der ehemalige Landesvorsitzende der Bremer SPD, Andreas Bovenschulte, kritisiert die Entscheidung von Martin Schulz, in einer neuen Regierung Sigmar Gabriel als Außenminister abzulösen.
09.02.2018, 10:44 Uhr
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„Schulz soll zu seinem Wort stehen“
Von Nina Willborn

Auch in Bremen wird die Kritik an der Entscheidung des SPD-Vorsitzenden Martin Schulz, in einer neuen Regierung Außenminister werden zu wollen, lauter. Auf seiner Sitzung am Donnerstagabend beschloss der SPD-Ortsverein Schwachhausen-West einstimmig, Schulz aufzufordern, von seiner Entscheidung Abstand zu nehmen. Die 22 Mitglieder rügen „den Wortbruch von Martin Schulz und fordern ihn auf, bei seinem Wort zu bleiben und nicht in eine Regierung Merkel einzutreten und so die Integrität der SPD zu wahren.“

Ähnlich sieht es Andreas Bovenschulte. Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen den Unionsparteien und der SPD können sich laut dem ehemaligen Landesvorsitzenden der Bremer SPD, sehen lassen. Woran der Bürgermeister von Weyhe aber ebenfalls Kritik übt, ist Schulz‘ Griff nach dem Amt von Parteikollege Sigmar Gabriel. Laut Bovenschulte wäre es "ein Fehler, Sigmar Gabriel als Außenminister durch Martin Schulz zu ersetzen. Sigmar Gabriel macht einen guten Job." Der SPD-Politiker weiter: "Ich fordere Martin Schulz auf, seine Entscheidung zu überdenken, zu seinem Wort zu stehen und keinen Ministerposten im Kabinett Merkel anzustreben." Das sei nicht als Kritik an der bisherigen Arbeit von Schulz gemeint. "Er ist ein sehr guter Genosse, hat sehr gute Arbeit geleistet. Aber wenn man sich so klar festlegt, muss man daran festhalten. Die Sachlage hat sich in diesem Punkt ja nicht geändert."

Aus Sicht von Bovenschulte könnte Schulz' Entscheidung ein Problem darstellen beim Votum der SPD-Mitglieder. Er sagt: "Die Personaldiskussion droht alles andere zu überlagern und ein überzeugendes ,Ja' beim Mitglieder-Votum zu gefährden." Nur wenn die SPD-Basis zustimmt, kann die Große Koalition regieren. Vom 20. Februar bis zum 2. März können alle Mitglieder, die bis zum 6. Februar gemeldet waren, abstimmen.

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