Bremen plant Nachtragshaushalt Senat will Geno mit 205 Millionen Euro stützen

Ursprünglich waren es 185 Millionen Euro, mit denen der Senat den kommunalen Klinikverbund Gesundheit Nord stützen wollte. Kurzfristig werden jetzt weitere 20 Millionen Euro draufgesattelt.
14.05.2018, 19:55
Lesedauer: 2 Min
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Senat will Geno mit 205 Millionen Euro stützen
Von Jürgen Theiner

Die geplante Finanzspritze für den kommunalen Klinikverbund Gesundheit Nord (Geno) wird noch höher ausfallen als ursprünglich vom rot-grünen Regierungsbündnis geplant. Statt 185 Millionen Euro sollen nun – verteilt auf die Jahre 2018 und 2019 – insgesamt 205 Millionen Euro an die Dachgesellschaft der vier Krankenhäuser in Mitte, Nord, Ost und Links der Weser fließen. Das hat der WESER-KURIER aus Senatskreisen erfahren. Die Differenz zwischen dem zunächst vorgesehenen Betrag und der jetzt beabsichtigten Finanzhilfe entspricht ziemlich exakt dem Defizit, das die Geno im vergangenen Jahr eingefahren hat.

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Der Senat wird an diesem Dienstag voraussichtlich über einen Nachtragshaushalt beraten, in dem die außerplanmäßigen Belastungen abgedeckt werden. Denn im aktuellen Doppelhaushalt des Landes und der Stadtgemeinde Bremen für 2018 und 2019 mit einem Volumen von jährlich rund fünf Milliarden Euro sind zusätzliche Ausgaben in der genannten Größenordnung nicht unterzubringen.

In einer internen Vorlage für den Senat, an der bis Montagvormittag noch fieberhaft gearbeitet wurde, werden mehrere Teilbeträge der geplanten Finanzspritze ausgewiesen. Zum einen wird die öffentliche Hand rund 140 Millionen Euro in das Eigenkapital der Geno zuschießen. Letztlich ist dieses Geld eine Liquiditätshilfe, ohne die der kommunale Krankenhausverbund schon bald an die Grenzen seiner Handlungsfähigkeit stoßen könnte. Außerdem soll das Geld Spielraum für die Finanzierung eines Modernisierungsprogramms schaffen.

Radikale Umstrukturierung an den vier Standorten geplant

Weitere 65 Millionen Euro will der Senat aufwenden, um zusätzliche Darlehen der Geno für den Krankenhausneubau auf dem Gelände des Klinikums Mitte zu übernehmen. Wie berichtet, sind die Kosten für dieses Projekt in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. Waren sie 2008 noch mit 230 Millionen Euro kalkuliert, so liegen sie inzwischen bei 358 Millionen Euro.

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In der Senatsvorlage wird die Erwartung an die Geno formuliert, auf der Grundlage ihres Zukunftskonzeptes 2025 mittelfristig wieder Gewinne zu erwirtschaften. Wie berichtet, besteht dieses Konzept aus zwei Handlungssträngen. Zum einen sollen kurz- und mittelfristig zahlreiche Prozesse im medizinischen und nicht medizinischen sowie im Verwaltungsbereich gestrafft werden. Außerdem will man den Personalbestand besser an das medizinische Leistungsgeschehen anpassen. Weitaus größere Effekte erwartet sich die Geno-Spitze von einer radikalen Umstrukturierung der Behandlungsangebote an den vier Standorten. So ist beispielsweise vorgesehen, die Geburtshilfe und die Gynäkologie am Klinikum Mitte zu konzentrieren, während Links der Weser ein Zentrum für Herz-, Brustkorb- und Gefäßchirurgie entstehen soll.

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