Die aktuelle Krankheitswelle und ein offenbar unentschuldigtes Fehlen hat am Dienstag den Borgfelder Beirat lahmgelegt. Sieben der 13 Mitglieder waren abwesend, das ist mehr als die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder. Folglich war das Gremium nicht beschlussfähig.
Es fehlten: sämtliche Mitglieder der CDU und der Vertreter des Bündnis Deutschland, Marcus Bayer. Er und Wolfgang Klüver (CDU) hatten sich rechtzeitig wegen Urlaubs entschuldigt, hieß es. Drei weitere CDU-Politiker fielen aus, weil sie nach eigenen Angaben krank waren.
Die Beschlussfähigkeit des Beirates hätte Jannis Fricke (CDU) sichern können, der jedoch nicht auftauchte. Gernot Erik Burghardt (FDP) schlug vor, trotzdem zu beraten. Auf der Tagesordnung standen zwei Anträge der Grünen zum Rederecht des Jugendforums im Beirat und zum Sanierungsmanagement für ein klimafreundliches Quartier Alt-Borgfeld/Katrepel. Zur umstrittenen Verteilung der Gelder für die offene Kinder- und Jugendarbeit hätte der Beirat, nachdem er gerichtlich auf ein Mitspracherecht gepocht hatte, vor der Sitzung der Bremer Sozialdeputation an diesem Donnerstag einen eigenen Vorschlag verabschieden können.
Abmeldungen mehren sich laut Ortsamt
Ortsamtsleiter Karl-Heinz Bramsiepe kommentierte die Situation vor den rund 15 Gästen mit den Worten: "Das habe ich auch noch nicht gehabt." Im Nachgang erklärte er gegenüber der Redaktion: "Grundsätzlich soll es nicht sein, dass es zu so einer Situation kommt." Ihm sei jedoch aufgefallen, dass immer öfter Beiratsmitglieder den Sitzungen fern blieben. Bereits in der Januar-Sitzung hätten vier gefehlt. "Darüber wird man noch mal sprechen müssen", so der Ortsamtsleiter. Bramsiepe will das Thema demnächst im nicht öffentlich tagenden Koordinierungsausschuss ansprechen. Laut Senatskanzlei können sich gewählte Beiratsmitglieder nicht vertreten lassen.
CDU-Fraktionssprecher Jörn Broeksmid verwies am Mittwoch auf die aktuelle Krankheitswelle. Er selbst habe am Dienstagabend gearbeitet und deshalb nicht an der Beiratssitzung teilgenommen. Dass die gesamte CDU-Fraktion gefehlt habe, sei "unglücklich, aber da kann man nichts machen, das kommt schon mal vor – auch kurzfristig", so Broeksmid. Gebe es dringende Beschlüsse, könne man diese auch nach der Sitzung im Umlaufverfahren fassen. "Ich habe aber noch keine Mail erhalten, also scheint es nicht so dringend zu sein", sagte Broeksmid gegen Mittag. Jannis Fricke erklärte, er habe aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig entschieden, die Sitzung nicht zu besuchen. Dass sonst niemand von der CDU anwesend ist, habe er nicht geahnt. "Mir war nicht bewusst, dass der Beirat ohne mich nicht beschlussfähig ist", so Fricke.
