Umstrittenes Bremer Infrastrukturprojekt

SPD bekennt sich zu Bahnwerkstatt

Die geplante Bahnwerkstatt in Oslebshausen trifft bei der Bremer SPD auf grundsätzliche Zustimmung. Die Bürgerschaftsfraktion verbindet mit dem Projekt vor allem den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
16.03.2021, 05:00
Lesedauer: 2 Min
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SPD bekennt sich zu Bahnwerkstatt
Von Jürgen Theiner
SPD bekennt sich zu Bahnwerkstatt

Auf diesem Gelände in Oslebshausen könnte die Bahnwerkstatt entstehen.

Sina Schuldt

Geht es nach den Sozialdemokraten, dann kann die geplante Bahnwerkstatt auf einer Gleisanlage in Oslebshausen gebaut werden. Einen entsprechenden Beschluss hat die SPD-Bürgerschaftsfraktion am Montag gefasst. Die Sozialdemokraten gehen damit klar auf Gegenkurs zur Linken, die alternative Flächen geprüft sehen möchte.

Wie berichtet, hatte der Bahnkonzern Alstom eine Ausschreibung der niedersächsischen Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) für die Lieferung von 34 neuen Zügen für den Bahnverkehr im Nordwesten gewonnen. Gegenstand des Verfahrens war auch die Bereitstellung von Wartungs-Infrastruktur. Eine entsprechende Betriebshalle soll nach dem Willen des Unternehmens auf einem Gelände an der Reitbrake in Oslebshausen entstehen. Gegen ein solches Projekt macht allerdings eine örtliche Bürgerinitiative mobil. Sie befürchtet Lärmbelastungen für angrenzende Wohnquartiere. Zuletzt gab es auch Vorbehalte, weil sich auf dem Gelände möglicherweise noch Gebeine sowjetischer Kriegsgefangener aus dem Zweiten Weltkrieg befinden.

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Die Sozialdemokraten in der Bürgerschaft stehen gleichwohl zu dem Vorhaben. Entscheidend ist für sie, dass Arbeitsplätze in Bremen gehalten beziehungsweise neue hinzugewonnen werden. Hintergrund: Derzeit betreibt noch die Deutsche Bahn mit eigenen Zügen den regionalen Schienenverkehr im Nordwesten, das sogenannte Expresskreuz Bremen-Niedersachsen. Gewartet wird das rollende Material in einer DB-Halle in Nähe des Hauptbahnhofs. Ob die Deutsche Bahn bei der noch ausstehenden Ausschreibung für den Fahrbetrieb im Expresskreuz ab 2024 zum Zuge kommt, ist unklar – mit allen möglichen negativen Konsequenzen für die derzeit rund 80 Arbeitsplätze in der vorhandenen Instandsetzungswerkstatt. Sollte ein anderer Betreiber den Zuschlag erhalten, wäre eine Übernahme der DB-Beschäftigten aus Sicht der SPD eine Option. Die LNVG hatte die voraussichtliche Zahl der Arbeitsplätze in der geplanten Halle in Oslebshausen mit rund 100 angegeben.

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Die SPD-Fraktion hat sich vor diesem Hintergrund am Montag dafür ausgesprochen, ein Planfeststellungsverfahren für den Standort Reitbrake/An der Finkenau zu starten. Ziel ist, „die vor Ort geäußerte Kritik aufzunehmen, umfangreich zu beleuchten und auszuräumen oder zu lösen“, wie es in einem Positionspapier heißt, das aus der Feder des wirtschaftspolitischen Sprechers Volker Stahmann stammt. Die Vorbehalte aus der Bevölkerung müssten ernst genommen werden. Wichtig sei auch ein „würdiger Umgang“ mit den sterblichen Überresten von Kriegsgefangenen auf dem Gelände. Die SPD begrüße, „dass die LNVG als Auftraggeber eine umfassende Einbindung der Anlieger und weiterer Betroffener – wie der Ortspolitik und der interessierten Öffentlichkeit – in den Vergabeunterlagen vorschreibt“. Ein transparentes Planfeststellungsverfahren biete die Chance, Vorbehalte gegen das Ansiedlungsprojekt auszuräumen. Von dem Vorhaben werde der Bremer Arbeitsmarkt profitieren, sind die Sozialdemokraten überzeugt.

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