Analyse: „Bovi“ ante portas Bovenschulte wird als möglicher Sieling-Nachfolger aufgebaut

Noch ist Andreas Bovenschulte Bürgermeister von Weyhe. Wenn er 2019 in die Bürgerschaft einzieht, gibt er sein Amt ab. Er ist der kommende Mann in der Bremer SPD, analysiert Jürgen Hinrichs.
11.10.2018, 05:38
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Bovenschulte wird als möglicher Sieling-Nachfolger aufgebaut
Von Jürgen Hinrichs

Als Carsten Sieling Bürgermeister wurde, war er ein Mann, den die Wähler nicht auf dem Zettel hatten. Sie entschieden sich für Jens Böhrnsen, bekamen aber Sieling, der zu der Zeit noch Bundestagsabgeordneter war. Böhrnsen wollte nicht mehr, nachdem seine Partei bei der Bürgerschaftswahl 2015 viele Stimmen verloren hatte. Nach der Wahl im Mai kommenden Jahres könnte es wieder so kommen: Der Bürgermeister überlässt den Job einem anderen aus seiner Partei, sollte das Ergebnis schlecht ausfallen, aber nicht so schlecht, dass die SPD das Rathaus verliert. Nach außen hin sagt das natürlich niemand, ein Geheimnis ist es aber auch nicht mehr. Hinter Sieling steht Andreas Bovenschulte, Bürgermeister von Weyhe und Ex-Chef der SPD in Bremen. Er ist der kommende Mann, so oder so.

Bovenschulte hat einen Vorteil, für den kann er nichts, den hat er sich nicht verdient. Der Mann ist groß, Gardemaß, und er hat eine durchdringende Stimme, wenn es nottut. Das hilft enorm, und wenn dann noch Intellekt hinzukommt und die geschliffene Rede, sind wesentliche Attribute erfüllt, um sich in der politischen Arena Gehör zu verschaffen. Demnächst, nach der Wahl zur Bürgerschaft, tut Bovenschulte das in Bremen.

Das Szenario wird in Parteikreisen offen gehandelt – und im Stillen auch befördert. Sieling selbst ist es, der seinem möglichen Nachfolger den Weg ebnet. Der Vorgang ist beachtlich: Ein Regierungschef, der vor der Wahl für den Fall der Fälle seine Auswechslung einkalkuliert und geradezu planvoll dafür sorgt, dass der Ersatzkandidat Profil gewinnt.

Seiteneinsteiger für die Bürgerschaft

Endgültig aus dem Sack war die Katze, als an einem Montag im Juni der Senatssprecher aktiv wurde, um auf eine Pressekonferenz hinzuweisen, die am selben Tag stattfinden sollte. Er machte es am Telefon spannend. Erst der eine Name, dann ein zweiter – ein Mann und eine Frau, die sich als Seiteneinsteiger für die SPD um Mandate in der Bürgerschaft bewerben. Das war in einem der beiden Fälle noch nicht einmal überraschend, die Personalie hatte längst die Runde gemacht. Dann aber, ganz zuletzt, der Knalleffekt: Andreas Bovenschulte, von seinen Freunden „Bovi“ genannt, als neuer Hoffnungsträger.

Wenige Stunden später saßen Sieling und Bovenschulte vor den Journalisten und präsentierten gut gelaunt ihren Coup, den sie gemeinsam gelandet hatten. Die beiden anderen Kandidaten waren in diesem Schauspiel nur noch Statisten. An dem Abend führte nicht die Partei Regie, wie es üblich und richtig gewesen wäre, sondern der Bürgermeister. Ein bisschen mehr Pomp und Bedeutung für einen Akt, den man als Inthronisierung begreifen konnte.

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Die Fortsetzung fand im September statt, als die SPD bei einem Parteitag die Wahlliste aufstellte. Bovenschulte, der Seiteneinsteiger, fand sich auf Platz neun wieder, das garantiert ihm schon mal den Einzug ins Parlament. Wichtiger aber waren zwei weitere Signale: Der umstrittene Fraktionsvorsitzende Björn Tschöpe bekam den Rang elf zugewiesen. Bovenschulte vor Tschöpe. Sollte Sieling als Bürgermeister doch weitermachen wollen oder können, wäre sein Freund und alter Kumpel aus Zeiten, als die beiden in einer Wohngemeinschaft zusammenlebten, ein heißer Kandidat für den Fraktionsvorsitz. Das zweite Signal war an dem Tag die Zustimmung der Delegierten. Bovenschulte, ein Jurist, der auch Senator werden könnte, bekam den mit Abstand stärksten Beifall. Der Parteitag hatte begriffen.

In der Rückbetrachtung fügt sich eins zum anderen, wenngleich nicht jeder Schritt dem großen Plan gefolgt sein muss, es kann sich auch einfach gefügt haben. Bovenschulte gab vor fünf Jahren den Landesvorsitz der Bremer SPD ab und verließ seine politische Heimat, um sich für das Amt des Bürgermeisters in der Gemeinde Weyhe zu bewerben. Er wurde gewählt und ging in Weyhe gleich in die Vollen. Bis heute werden ihm dort selbst vom politischen Gegner hohes Engagement und Erfolge attestiert. Gleichzeitig suchte Bovenschulte noch eine andere Bühne, die ihm mehr Präsenz in der Region und in Bremen garantiert. Geschafft hat er das als Vorsitzender des Kommunalverbundes Bremen/Niedersachsen.

Linker Flügel der Partei

Anders als viele seiner Vorgänger an der Spitze der Vereinigung von 28 Städten, Gemeinden und Landkreisen, nutzt er diese Funktion weidlich aus. Initiativen, wie zuletzt für den Wohnungsmarkt oder den ÖPNV, bringen den Verbund nach vorn, aber eben auch Bovenschulte. Als er nach zwei Jahren in dem Amt turnusmäßig abgelöst worden wäre, wurde eine Ausnahme gemacht. Der Chef durfte Chef bleiben, sein Stellvertreter ist Carsten Sieling.

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Beide gehören in ihrer Partei dem linken Flügel an, anders als Tschöpe zum Beispiel. Bovenschulte schob vor sieben Jahren, damals war er noch SPD-Chef, das Landesmindestlohngesetz an. Bremen war damit Vorreiter im Bund. Er setzte sich für die Rekommunalisierung ein – was privatisiert wurde, sollte zum Staat zurück, die Abfallwirtschaft zum Beispiel. In Weyhe hat der Bürgermeister in diesem Jahr das Einwohnerticket eingeführt, wer Busse oder Bahnen benutzt, bekommt einen Zuschuss. Beim Wohnungsbau will die Gemeinde die Flächen künftig selbst vermarkten. Wie in Bremen wird es für die Investoren eine Quote geben, mit der sie verpflichtet werden, auch Sozialwohnungen zu schaffen.

Intensive Medienarbeit

Dass mit Andreas Bovenschulte in Bremen etwas im Busch ist, war vor seiner Inthronisierung auch daran zu merken, dass intensiv Medienarbeit betrieben wurde – von ihm selbst und seinen Unterstützern. Beredtes Beispiel dafür war im April ein Gastbeitrag von Bovenschulte für den WESER-KURIER. Darin setzt er sich mit der Forderung des Bremer Wirtschaftsrates der CDU auseinander, öffentliche Unternehmen zu privatisieren, sofern sie nicht hoheitliche Aufgaben wahrnehmen. Bovenschulte lehnte das erwartungsgemäß ab, sein Credo: „Der Markt ist auf dem sozialen Auge blind.“ Eine Bremer Debatte, die für die SPD vom Weyher Bürgermeister geführt wurde. Allein das war schon ungewöhnlich genug. Seinen Beitrag angeboten hatte die Senatskanzlei.

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Bovenschulte ist mit Ulrike Hiller (SPD) verheiratet. Das ist insofern bemerkenswert, als dass Hiller im Bremer Senat sitzt, sie ist die Bevollmächtigte des Landes beim Bund. Ein Politiker-Paar, eines mit Gewicht. Weil aber nicht sein darf, dass die Eheleute beide Senatsmitglieder sind, wurde Vorsorge getroffen, auch das gehört zu dem großen Plan.

Hiller, hört man, wird bei der Europawahl als sogenannte Huckepack-Kandidatin des amtierenden SPD-Europaabgeordneten Joachim Schuster antreten. Sollte Bovenschulte in den Senat einrücken, könnte seine Frau nach Brüssel gehen. Schuster müsste weichen und könnte das werden, was er in Bremen schon einmal wahr: Staatsrat, möglicherweise als Nachfolger von Hiller in Berlin.

Das Terrain für die Zeit nach der Bürgerschaftswahl ist also bereitet. Die SPD und Sieling haben sich für den Bürgermeister-Posten mit Bovenschulte eine Option gesichert: „Bovi“ ante portas.

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