Reaktionen aus den Parteien Groko-Absage sorgt für Kritik

Die Ankündigung der Bremer SPD, nach der Bürgerschaftswahl keine Sondierungsgespräche mit der CDU aufnehmen zu wollen und ein „Bündnis links der Mitte“ anzustreben, stößt auf Unverständnis.
18.05.2019, 17:41
Lesedauer: 1 Min
Zur Merkliste
Groko-Absage sorgt für Kritik
Von Lisa-Maria Röhling

Die Ankündigung der Bremer SPD, nach der Bürgerschaftswahl am 26. Mai keine Sondierungsgespräche mit der CDU aufnehmen zu wollen und ein „Bündnis links der Mitte“ anzustreben, stößt bei vielen Politikerinnen und Politikern auf Unverständnis.

Bereits am Freitag hatten Vertreter von CDU und Grünen die frühzeitige Festlegung der SPD kritisiert. Nach CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp hat auch Spitzenkandidat Carsten Meyer-Heder eine Bündnisentscheidung vor der Wahl abgelehnt. „Andere schmieden schon vor dem Wählervotum linke Koalitionen“, erklärte er auf Facebook, er selbst wolle sich auf den Wahlkampf konzentrieren. Meyer-Heder hatte zuletzt ein Jamaika-Bündnis von CDU, Grünen und FDP favorisiert.

Lesen Sie auch

FDP-Spitzenkandidatin Lencke Steiner forderte nach der Ankündigung der SPD „einen echten Wechsel“ in der Bremer Politik und warb dafür, ein rot-rot-grünes Bündnis zu verhindern. „Die Wahl ist richtungsweisend für Bremen und Bremerhaven“, erklärte sie in einem Facebook-Post. Die Linken-Spitzenkandidatin Kristina Vogt bezweifelte auf der Internetplattform hingegen, dass die Absage der SPD zu Sondierungsgesprächen tatsächlich ernst zu nehmen sei. Das sei nach den Sondierungsgesprächen der vergangenen Bundestagswahl nicht glaubwürdig. Die Linke hatte zuvor angekündigt, dass eine rot-rot-grüne Landesregierung für sie nur in Frage käme, wenn die möglichen Partner sich für einen Politikwechsel entschieden.

Auf Bundesebene nimmt man die Positionierung der SPD ähnlich auf wie die Bremer Linken-Chefin: Der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, misst der Ankündigung wenig Bedeutung bei. „Wir haben schon viele Überraschungen erlebt“, sagte er am Rande einer Europawahlkampf-Veranstaltung in Berlin. Nach der vergangenen Bundestagswahl habe die Partei schon mal eine Koalition mit der CDU ausgeschlossen. Diese Aussage habe damals drei Monate Bestand gehabt, sagte Kellner.

Lesen Sie auch

Lesen Sie auch

Jetzt sichern: Wir schenken Ihnen 1 Monat WK+!
Mehr zum Thema
Lesermeinungen

Das könnte Sie auch interessieren

Einwilligung und Werberichtlinie

Ich erkläre mich damit einverstanden, dass die von mir angegebenen Daten dazu genutzt werden, regelmäßig per E-Mail redaktionelle Inhalte des WESER-KURIER seitens der Chefredaktion zu erhalten. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Ich kann diese Einwilligung jederzeit formlos mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, z.B. per E-Mail an widerruf@weser-kurier.de.
Weitere Informationen nach Art. 13 finden Sie unter https://www.weser-kurier.de/datenschutz

Schließen

Das Beste mit WK+