- Wie viele Beiratsmitglieder gibt es?
- Wer wurde zum Beiratssprecher gewählt?
- Weshalb wird es nun doch nicht einen Sonderausschuss für die Bahnhofsvorstadt geben?
- Welche Ausschüsse gibt es und wie sind sie besetzt?
- Welche Gremien gibt es noch?
Hellena Harttung, Leiterin des Ortsamtes Mitte/Östliche Vorstadt, freute sich auf der konstituierenden Sitzung des Beirates Mitte sichtlich, dass nun die Hängepartie nach den Bürgerschafts- und Beiratswahlen vorbei ist und die Beiräte wieder ihre Arbeit aufnehmen können. Die erste Beiratssitzung der neuen Legislatur wird erst Anfang September zur Bahnhofsvorstadt veranstaltet, denn jetzt stehen erst einmal die Sommerferien an.
Wie viele Beiratsmitglieder gibt es?
Die Stadtteil-Parlamentarierinnen haben eine Stimme mehr im Parlament, sie sind zu siebt, ihre männlichen Kollegen sind zu sechst. Unter den Politikerinnen gibt es drei Neuzugänge. Bei ihren männlichen Kollegen ist es einer.
Wer wurde zum Beiratssprecher gewählt?
Durchgehend von allen Fraktionen für seine Arbeit als Beiratssprecher wurde Jonas Friedrich (Grüne) gelobt. Der promovierte Politikwissenschaftler habe dieses Amt vor vier Jahren zum ersten Mal übernommen, ohne zu wissen, wie viel Arbeit damit verbunden sei, resümierte seine Fraktionskollegin Wally Steimke. Folgerichtig wurde Friedrich erneut nominiert und einstimmig zum Beiratssprecher gewählt. Birgit Olbrich (SPD) wurde, ebenfalls in geheimer Abstimmung, zu seiner Stellvertreterin gewählt.
Weshalb wird es nun doch nicht einen Sonderausschuss für die Bahnhofsvorstadt geben?
Von dem langjährigen CDU-Stadtteil-Parlamentarier Dirk Paulmann kam die Anregung, für die Mehrfach-Problematik in der Bahnhofsvorstadt einen eigenen Ausschuss ins Leben zu rufen im Stile des Ausschusses für das Stephaniviertel, der wegen der Autoposer gegründet worden war. Birgit Olbrich wandte ein, dass ein fünfter Ausschuss angesichts der anfallenden Arbeit in den bereits existierenden vier Ausschüssen schwer zu besetzen sein dürfte. Wie sie betonte, habe auch für sie die Bahnhofsvorstadt hohe Priorität. Die sei allerdings auch in den Ausschüssen Soziales und Stadtentwicklung abbildbar. "Das ist ein übergeordnetes Thema für ganz Bremen", sagte Olbrich. Jonas Friedrich (Grüne) plädierte dafür, in der Beiratsarbeit einen noch stärkeren Fokus als bisher auf die Bahnhofsvorstadt zu legen.
Welche Ausschüsse gibt es und wie sind sie besetzt?
Einstimmig wurde die Besetzung von vier Ausschüssen abgesegnet: Im Fachausschuss Bau und Mobilität sitzen Anna Kreuzer (Grüne), Jürgen Brunschei (Grüne), Michael Steffen (SPD), Jutta Wohlers (SPD), Henrike Adebar (Linke), Michael Albers (Linke), Dirk Paulmann (CDU), Peter Bollhagen (FDP) sowie Fabian Kutschke (Die Partei). Der Fachausschuss Stadtentwicklung besteht aus Wally Steimke (Grüne), Steffen Eilers (Grüne), Birgit Olbrich (SPD), Ingrun Belzer (SPD), Henrike Adebar (Linke), Jan Strauß (Linke), Thomas Neugebauer (FDP). Wer für die CDU und Die Partei das jeweilige Mandat übernehmen wird, ist noch nicht endgültig geklärt. Im Fachausschuss Soziales, Bildung und Kultur sitzt Jonas Friedrich (Grüne), Vanessa Radke (Grüne), Rieke Rathjens (SPD), Michael Steffen (SPD), Kerstin Wieloch-Knipper (Linke), Michael von Wolframsdorff (Linke) sowie Ann-Kathrin Mattern (CDU) und Jonas Nolting (FDP). Die Besetzung des Mandates für Die Partei ist noch offen. Der Fachausschuss öffentliches Leben, Handel und Gewerbe besteht aus Silke Braunroth (Grüne), Wally Steimke (Grüne), Jutta Wohlers (SPD), Erik Marks (SPD), Kerstin Wieloch-Knipper (Linke), Jan Strauß (Linke), Ann-Kathrin Mattern (CDU) und Thomas Neugebauer (FDP). Das Mandat für Die Partei ist noch offen. Im Koalitionsausschuss sitzen Jonas Friedrich (Grüne), Anna Kreuzer (Grüne), Birgit Olbrich (SPD), Michael Steffen (SPD), Jan Strauß (Linke), Henrike Adebar (Linke), Dirk Paulmann (CDU), Peter Bollhagen (FDP) und Fabian Kutschke (Die Partei).
Welche Gremien gibt es noch?
Im Wahlprüfungsgericht sind Jonas Friedrich (stellvertretend Anna Kreuzer), beide Grüne, Wally Steimke (Grüne) (stellvertretend Birgit Olbrich) (SPD), Michael Steffen (stellvertretend Jutta Wohlers), beide SPD, vertreten sowie Jan Strauß (stellvertretend Henrike Adebar), beide Linke, Ann-Kathrin Mattern (stellvertretend Dirk Paulmann), beide CDU. Den Posten in der Seniorenvertretung übernimmt Wolfgang Weiß (Grüne). Im Begleitausschuss Demokratie Leben sitzt Jonas Friedrich (Grüne), im Controlling-Ausschuss sind künftig Michael Steffen (SPD) und Jan Strauß (Linke) vertreten. Den Posten im Ausschuss für schwere Ordnungsmaßnahmen an Schulen hat Dirk Paulmann (CDU) übernommen.
