Der goldene Schein trügt. Die Bremer Finanzmittel sind, das ist sattsam bekannt, eng bemessen – das Leuchten im Treppenaufgang im Haus des Reichs rührt nicht von einem bislang ungehobenen Goldschatz im Keller her. Ohne Zweifel ist der Dienstsitz von Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne), der Ende der 20er-Jahre des vergangenen Jahrhunderts als Kontorhaus für die Nordwolle gebaut, aber von ihr nur kurz bezogen wurde, einer der schönsten der Stadt. Und genauso zweifellos beschäftigt sich seine Behörde zu großen Teilen mit einem seit Jahren verdrusslastigen Thema.
Knapp 21 Milliarden Euro Schulden drücken das Land und die ab diesem Jahr durch die neu geordneten Bund-Länder-Finanzen zusätzlichen Mittel aus Berlin in Höhe von jährlich 400 Millionen Euro plus mindestens 87 Millionen Euro Umsatzsteuer-Anteile sind zu großen Teilen schon verplant: Schuldentilgung, Projekte des Vorgänger-Senats und die Sorgenkinder Flughafen und Klinikverbund Gesundheit Nord. Viel zu verteilen hat Senator Strehl zum Kummer der Kollegen aus den Ressorts also nicht in den aktuell laufenden Verhandlungen über die jeweils gut sechs Milliarden Euro umfassenden Etats für 2020 und 2021.
„Die Fäden laufen in diesem Haus zusammen“
Dass die Fachleute für Finanzen nicht nur an die eigenen Belange denken, sondern in vielen Bereichen an die der bremischen Gesamtverwaltung, unterscheidet dieses Ressort von den anderen. „Alle wollen schließlich Geld ausgeben. Die Fäden laufen in diesem Haus zusammen“, sagt Holger Duveneck, Leiter der bei der Aufstellung des Haushaltes federführenden Abteilung 2, „Haushalt, Kredit, Vermögen“. Sie ist eine von insgesamt fünf im Finanzressort.
In der Abteilung 2 gibt es für jede Fachbehörde ein sogenanntes Spiegelreferat, das, vereinfacht gesagt, darauf achtet, dass in den echten haushaltskonform gearbeitet wird. Kein Projekt, das der Senat bewilligt, ohne dass vorher die Haushälter ihre Daumen gehoben hätten. Weitere Themenfelder der Mitarbeiter, erklärt Duveneck, seien grundsätzliche Angelegenheiten wie das allgemeine Haushaltsrecht, aber auch die finanzielle Umsetzung von Bundesgesetzen auf lokaler Ebene oder die Verwaltung der Vermögenswerte sowie der Kredite. In einem eigenen Referat werden überregionale Finanzangelegenheiten und alles, was zum Beispiel an Fördergeldern der Europäischen Union nach Bremen fließt, betreut.
Der Querschnittscharakter der Behörde spiegelt sich auch in anderen Abteilungen des Finanzressorts wider. Die Mitarbeiter der Abteilung 3, „Personal- und Verwaltungsmanagement“, sind in Fragen etwa der Tarife, Reisekosten oder des Weihnachtsgeldes nicht nur für die zum Haus gehörenden Kollegen zuständig. Sie kümmern sich um „Regelungen, die für alle Beamten einheitlich gelten“, sagt Dagmar Bleiker, Sprecherin der Ressorts. Selbiges gilt für die Angestellten des öffentlichen Dienstes. Als Dienststelle gehört zu „SF“, so kürzt sich das Haus ab, auch das „Aus- und Fortbildungszentrum“ (AFZ).
In den mittleren der Hausriegel an der Doventorscontrescarpe, in denen auch die Verwaltungsschule und die Hochschule für Verwaltung sitzen, werden im AFZ nicht nur die zukünftigen bremischen Finanzbeamten auf ihre Aufgaben vorbereitet, sondern auch die Nachwuchskräfte für alle anderen Behörden. Das AFZ kümmert sich auch um die, die schon länger im öffentlichen Dienst ihr Geld verdienen: Der Katalog mit den Fortbildungsangeboten für die insgesamt etwa 47.000 Beschäftigten ist 230 Seiten dick.
Digitale Entwicklung
Im Finanzressort werden bei der Weiterentwicklung der öffentlichen Verwaltung auch bundesweite Weichen gestellt – und zwar in digitalen Fragen. Staatsrat Henning Lühr (SPD) führte im Jahr 2019 den IT-Planungsrat an. Dieses Gremium, vom Bund und von den Ländern besetzt, entwickelt auf Basis des 2017 in Kraft getretenen Onlinezugangsgesetzes den Masterplan die Umstrukturierung aller öffentlichen Dienstleistungen, sprich jegliche Formen von Anträgen, bei denen Privatpersonen und Unternehmen mit Behörden zu tun haben.
Jedes Bundesland kümmert sich dabei um andere Themen, Bremen mit dem sogenannten Unternehmenskonto um eine Plattform für Firmen. „Es ist nicht damit getan, nur die Formulare online zu stellen“, sagt Bleiker. „Die Prozesse an sich müssen neu gedacht und verändert werden.“ „Users first“ sei das Motto, deshalb arbeite das Ressort eng mit den Wirtschaftsvertretern der Kammern zusammen. Vorbildcharakter habe die elektronische Rechnung, die das Haus 2018 entwickelt hatte. Mit ihr können Unternehmen ihre Aufträge für die Stadt statt auf Papier mit einer App abwickeln. Bleiker: „Da gehören wir bundesweit zu den Vorreitern.“ Auch die in inzwischen einigen Bundesländern eingesetzte App „Elfe“, kurz für „Einfache Leistungen für Eltern“, in der Formulare rund um die Geburt eines Kindes gebündelt und an die Elterngeldstelle weitergeleitet werden, haben die Bremer entwickelt.
