Fraktion hat abgestimmt SPD schlägt Antje Grotheer für Präsidentenamt vor

Nun steht es fest: Die SPD-Fraktion schlägt die Abgeordnete Antje Grotheer als Bürgerschaftspräsidentin vor. Das hat sie in ihrer Versammlung am Montag beschlossen. Nun ist das Parlament gefragt.
11.03.2019, 15:15
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SPD schlägt Antje Grotheer für Präsidentenamt vor
Von Lisa Schröder

Um kurz nach 15 Uhr ist draußen auf dem Flur Applaus aus dem Plenarsaal zu vernehmen. Es ist klar, was das übersetzt heißen muss: habemus Kandidatin. Die Fraktion der SPD hat gerade entschieden, Antje Grotheerfür das Amt als Präsidentin der Bremischen Bürgerschaft vorzuschlagen. 24 der 26 Parteifreunde stimmen für die Nominierung der Abgeordneten. Schon im Vorfeld war bekanntgeworden, dass Grotheer antreten möchte. Einen Gegenkandidaten gibt es nicht.

Gleich im Anschluss an die Entscheidung stehen für Antje Grotheer die ersten Interviews an. Das erste Mal äußert sich die Sozialdemokratin an diesem Montag schließlich zu ihren Ambitionen aufs allerhöchste Amt in Bremen. Die haben vor allem auch mit ihrem Vorgänger zu tun: Christian Weber, sagt Antje Grotheer, habe die Präsidentschaft 20 Jahre in "hervorragender Art und Weise" ausgeübt. Der im Februar gestorbene Politiker habe sich immer dafür eingesetzt, das Haus für die Bevölkerung zu öffnen und die Menschen von der Demokratie als bester Staatsform zu überzeugen. "Das möchte ich gerne fortsetzen. Ich möchte in Christian Webers Sinne Menschen dazu bewegen, sich an Demokratie zu beteiligen."

Viel Zuspruch aus allen Fraktionen

In den ersten Momenten als Kandidatin bleibt auf diesem Weg keine Zeit, sich kurz bei der Familie für die eine Botschaft zu melden: Die erste Hürde ist geschafft. Es könnten für Antje Grotheer nun die letzten Tage als einfache Abgeordnete angebrochen sein. Wenn das Parlament am 27. März mit einer Mehrheit zustimmt, könnte sie als erste Frau an dessen Spitze stehen.

Das Novum spielt für Grotheer schon eine Rolle: „Ich empfinde das als unfassbare Ehre. Natürlich bin ich ein bisschen stolz, wenn das klappt.“ Dafür sieht sie aber den Rückhalt gegeben: Seit bekannt geworden sei, dass sie Präsidentin werden möchte, habe es viel Zuspruch gegeben aus allen Fraktionen. Darum setzt sie darauf, dass ihr in etwas mehr als zwei Wochen die Abgeordneten das Vertrauen aussprechen werden.

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In den eigenen Reihen hat es am Montag allerdings auch zwei Gegenstimmen gegeben. Das ist bereits erwartet worden. Doch die beiden Neins sieht man mit Gelassenheit: Als Fraktionsvize mache man sich nicht immer beliebt. Und Antje Grotheer scheint für deutliche Worte bekannt zu sein. Ihre Entschlossenheit zeigt sich im Gespräch schnell. Grotheer ist auf Zack.

Als ihre Vorbilder für das Amt nennt die Juristin neben Christian Weber nicht zufällig Jutta Limbach, die bisher einzige Präsidentin des Bundesverfassungsgerichts. Die Rechtswissenschaftlerin starb 2016. „Sie hat immer gesagt: Man muss kämpfen für das, was man will – auch als Frau." Die etwas andere Sicht auf die Dinge als Frau unterscheide sie von ihrem Vorgänger Weber eben auch.

"Politik ist immer eine Funktion auf Zeit"

Teils will Grotheer dessen Arbeit fortsetzen: Junge Menschen ins Haus zu holen, das müsse man unbedingt weiterhin und es eher noch verstärken. Darüber hinaus ist ihr aber auch die Frage der Gleichberechtigung wichtig. "Wir führen gerade die Diskussion über Frauen in der Politik. Wie holen wir so viele Menschen in die Politik, dass es keine Rolle mehr spielt, welches Geschlecht sie haben? Das ist für mich eine ganz starke Motivation."

Eine allererste Agenda hat Grotheer im Bremer Superwahljahr, sollte das Parlament sich Ende März mehrheitlich für sie aussprechen. "Dann geht es los. Dann will ich alles nutzen, was ich habe, um in diesen beiden Städten Werbung zu machen, sich an der Bürgerschaftswahl und Europawahl zu beteiligen." Wie es für sie danach weitergehen könnte, darüber denkt Grotheernach eigener Aussage nicht nach. Zunächst wäre sie für diese Legislaturperiode gewählt. "In dieser Zeit möchte ich die Aufgabe möglichst gut ausfüllen."

Da nach parlamentarischem Brauch die stärkste Fraktion den Präsidenten stellt, kann sich die Personalie nach der Wahl am 26. Mai ändern. Was das nun für sie bedeute? "Politik ist immer eine Funktion auf Zeit", entgegnet Grotheer. Wenn eine andere Fraktion als die SPD am Zug sei, setze diese wahrscheinlich einen eigenen Präsidenten. Allerdings: "Ich fänd es sehr schade, wenn dann das Zeitalter der Präsidentin schon wieder vorbei wäre."

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Als wichtigste Eigenschaft eines Präsidenten oder einer Präsidentin sieht Antje Grotheer aber vor allem die Neugierde auf viele unterschiedliche Menschen. Seit 2012 gehört die Sozialdemokratin, die vor Verwaltung und Politik als Rechtsanwältin arbeitet, dem Bürgerschaftsvorstand an. Christian Weber habe sie dafür geholt. Grotheer betont erneut, wofür sie sich als seine Nachfolgerin starkmachen will: "Davon muss man zutiefst überzeugt sein, dass Demokratie das ist, was wir verteidigen müssen.“

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