Genau 41 Einrichtungen in Schwachhausen liegen bereits an Straßen, in denen Tempo 30 gilt. Entsprechend der Straßenverkehrsordnungsnovelle von 2016 für mehr Sicherheit vor Kitas, Schulen und Seniorenheimen werden derzeit Tempo-30-Anordnungen vor den übrigen Einrichtungen im Stadtteil geprüft oder sind bereits geplant. Letztgenannte wurden dem Schwachhauser Beirat jetzt vom Amt für Straßen und Verkehr (ASV) zur Beschlussfassung vorgelegt.
Referatsleiter Thorsten Resch zeigte anhand von Straßenkarten, wo die entsprechenden Tempo-30-Schilder nach Auffassung der Behörde aufgestellt werden sollen. In der Hermann-Böse-Straße wird in Höhe des Gymnasiums (HBG) beidseitig Tempo 30 angeordnet, etwas weiter in Richtung Stern vor den Kitas „Punch and Judy“ und „The Toddlers“ soll die Temporegulierung nur einseitig angeordnet werden.
Schilderwald begrenzen
Resch begründete diese Entscheidung damit, dass die Schüler des HBG die Straße oftmals im Pulk überqueren, während die Kita die Entschleunigung vor ihrer Tür lediglich im Zuge der Bring- und Abholsituation benötige. York Golinski (Grüne) erkundigte sich in diesem Zusammenhang, ob eine zeitliche Einschränkung des Tempo-30-Limits vor Kitas und Schulen geplant sei, so wie es beispielsweise in Niedersachsen gehandhabt werde. Resch verneinte. „Wir wollen zum einen den Schilderwald begrenzen, und zum anderen Verwirrungen vermeiden“, argumentierte er.
Auf Nachfrage von Hans-Peter Volkmann (CDU), ob das neue Tempolimit vor dem HBG auch für den ÖPNV gelte, verneinte Resch. Dieser sei von der Neuregelung ausgenommen, da er sich auf einem sogenannten abgesetzten Bahnkörper bewege. Dem Beirat erschloss sich nicht, warum Busse und Straßenbahnen inmitten der verkehrsberuhigten Zone weiterhin in unvermindertem Tempo unterwegs sein dürfen. Die Fraktionen stimmten der Planung an dieser Stelle deshalb nur unter der Voraussetzung zu, dass die zuständige Behörde sich mit der BSAG auf ein Tempo-30-Limit vor der Schule verständigt.
Auf dem Schwachhauser Ring soll in Höhe der Kita Kinderräume künftig ebenfalls höchstens 30 gefahren werden. Dass der Abschnitt weniger als die häufig veranschlagten 300 Meter lang sein soll, erkläre sich durch den Fußgängerüberweg in unmittelbarer Nähe an der Crüsemannallee, erläuterte Resch. Der Beirat hatte keine Einwände.
Auf der Schwachhauser Heerstraße sind mehrere Abschnitte von der neuen Regelung betroffen. In Höhe des Kippenberg-Gymnasiums soll Tempo 30 beidseitig angeordnet und in Richtung der Kita Martha Goldberg dann wiederum einspurig werden, teilte Resch mit. In westlicher Richtung ging Jens Ulrich Fischer (CDU) der Abschnitt nicht weit genug. Er erklärte, die Tempo-30-Strecke müsse seiner Auffassung nach auch das St.-Joseph-Stift einbeziehen, da viele Schüler die gleichnamige Haltestelle nutzten, um zur Schule zu kommen.
Laut Resch hatte man sich in der Behörde dagegen entschieden, da die Verhältnismäßigkeit an diesem Verkehrsknotenpunkt nicht gesehen worden sei. Der Beirat schloss sich Fischers Vorschlag gleichwohl einstimmig an, ebenso wie dem von Maximilian Thieme (Grüne), hier ebenfalls Tempo 30 für den ÖPNV anzuordnen.
Tempo 30 auch für ÖPNV
Am Übergang zu Horn-Lehe soll in Höhe der Seniorenresidenz Landhaus Horn und der Kindergruppe Hagenunu künftig eine einseitige Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 greifen. Barbara Rotgeri-Nunnemann, Leiterin der Senioreneinrichtung, regte an, die Anordnung auch hier auf den ÖPNV auszuweiten, da die Straße mitunter von demenzkranken Bewohnern überquert werde. Der Beirat schloss sich ihrem Wunsch an und bat um entsprechende Prüfung.
Vor der Kita Girotondo, die in der Stichstraße zum Neubaugebiet an der Schwachhauser Heerstraße 233 liegt, soll zunächst ein Tempo-30-Schild auf die neue Geschwindigkeitsregelung aufmerksam machen. Nach Beendigung der Baumaßnahmen werde es dann durch ein Spielstraßen-Schild ersetzt, erklärte Resch.
In Prüfung zur Tempo-30-Anordnung hat die Behörde derzeit noch vier Einrichtungen an der Hollerallee auf ihrer Liste: die beiden Kitas der Evangelischen Ansgarii-Gemeinde Heinrich-von-Zuetphen-Haus und Charlotte-Schultz-Haus, die Kleinkindergruppe Laubfrosch und das Montessori-Kinderhaus. Ebenfalls in Prüfung sind noch die Kita Stadtwichtel und die Augenklinik an der Parkallee.
Beiratssprecherin Barbara Schneider (Grüne) wies daraufhin, dass die Liste des ASV damit nicht vollständig sei. „Es fehlen die Kindergruppe Kauderwelsch, die Kita Villa Pavenstedt und Hansestrolche – diese Einrichtungen sind alle im Kinderbetreuungskompass verzeichnet“, betonte sie. Resch versicherte, man werde die Einrichtungen nachträglich auf die Liste setzen.