Nachdem sich die Beiräte in Blumenthal und in Burglesum bereits konstituiert haben, war am Mittwochabend das Stadtteilparlament in Vegesack an der Reihe. Wie die erste Sitzung verlaufen ist und warum ein Dringlichkeitsantrag zur Strandlust nicht beraten wurde, ein Überblick.
Mitglieder: Normalerweise besteht der Vegesacker Beirat aus 17 Mitgliedern. Verpflichtet wurden allerdings nur 16. Cord Degenhard (früher Bürger in Wut, jetzt Bündnis Deutschland) kann sein Mandat nicht wahrnehmen, da er in die Bürgerschaft eingezogen ist. Heiko Tido Werner war ebenfalls für die Bürger in Wut zur Wahl im Mai angetreten, gehört dem Stadtteilparlament aber als unabhängiger Kandidat an. Die Parteispitze distanzierte sich von Werner, nachdem sie davon erfuhr, dass er an einer Neonazi-Veranstaltung teilgenommen hat.
Beiratssprecher: Als Kandidaten wurden Heike Sprehe (SPD) und Andreas Kruse (CDU) vorgeschlagen. Bei der anschließenden Wahl entfielen bei einer Enthaltung acht Stimmen auf die Sozialdemokratin und sieben auf den Christdemokraten. Damit wird Sprehe in den kommenden vier Jahren als Beiratssprecherin fungieren.
Sabine Rosenbaum (SPD)
Jahrgang 1965, Mediengestalterin
SPD
Heike Sprehe (SPD)
Jahrgang 1961, Verwaltungswirtin
Patrice Kunte
Gabriele Jäckel (SPD)
Jahrgang 1949, Rentnerin
Patrice Kunte
Norbert Arnold (SPD)
Jahrgang 1953, Pensionär
Patrice Kunte
Nicole Poker (SPD)
Jahrgang 1982, Lehrerin
Patrice Kunte
Holger Bischoff (SPD)
Jahrgang 1962, Schiffbauer
SPD Land Bremen/Patrice Kunte
Natalie Lorke (CDU)
Jahrgang 1990, Diakonin
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Andreas Kruse (CDU)
Jahrgang 1970, Industriemechaniker
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Ines Schwarz (CDU)
Jahrgang 1968, pharmazeutisch-technische Assistentin
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Eyfer Tunc (CDU)
Jahrgang 1991, Erzieherin
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Maximilian Ernst Neumeyer (CDU)
Jahrgang 1989, Einkaufsleiter
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Michael Alexander (Grüne)
Jahrgang 1954, Steuerberater
Dijana Nukic
Thomas Pörschke (Grüne)
Jahrgang 1963, Flüchtlingsberater
Dijana Nukic
Fethi Ilkan Kandaz (FDP)
Jahrgang 2000, Student
FDP Bremen
Heiko Tido Werner (parteilos)
Jahrgang 1976, kaufmännischer Angestellter
Hans-Jürgen Engler
Ingo Schiphorst (Stimme Vegesacks)
Jahrgang 1955, Rentner
RINGFOTO BECKERNicht ganz so reibungslos verlief die Wahl des Stellvertreters, bei der Thomas Pörschke (Grüne) und Andreas Kruse (CDU) kandidierten. Beide Vertreter erhielten jeweils acht Stimmen. Dadurch wurde ein zweiter Wahlgang nötig. Nach den Worten von Vegesacks Ortsamtsleiter Heiko Dornstedt hat sich dabei ein Beiratsmitglied enthalten: Auf Pörschke entfielen sieben und auf Kruse acht Stimmen, der damit stellvertretender Beiratssprecher ist.
Ausschüsse: Die Zahl der Ausschüsse wird sich in der neuen Wahlperiode nicht ändern. Dafür aber deren Zuschnitte: Neu ist der Ausschuss für Bildung, Familien und Inklusion sowie der für Prävention, Sicherheit, Soziales und Integration. Bleiben wird dagegen der Sprecher- und Koordinierungsausschuss, der Ausschuss für die Beratung von Bauangelegenheiten, der Ausschuss für Straßen-, Verkehrs- und Marktangelegenheiten, der Ausschuss für Stadtentwicklung, Tourismus, Kultur und Wirtschaft sowie der für Umwelt, Gesundheit und Sport.
Wahlprüfungsgericht: Erstmals musste der Beirat auch fünf Mitglieder für das Wahlprüfungsgericht benennen. "In der Vergangenheit gab es Beschwerden über Wahlergebnisse, die es erforderlich gemacht haben, das Wahlprüfungsgericht anzurufen", sagte Heiko Dornstedt. Zunächst habe es diese Einrichtung lediglich für die Bürgerschaft gegeben. Doch nach der Änderung des Bremischen Wahlrechts im vergangenen Jahr müssten nun auch die Beiräte Vertreter in dieses Gremium entsenden. Das setzt sich für Vegesack aus Heike Sprehe, Ines Schwarz, Heiko Tido Werner, Michael Alexander, Sabine Rosenbaum sowie zwei Berufsrichtern zusammen.
Strandlust: Ingo Schiphorst (Stimme Vegesacks) wollte am Mittwochabend direkt mit der inhaltlichen Arbeit beginnen und hat deshalb einen Dringlichkeitsantrag zur Strandlust gestellt. Darin fordert er, dass sowohl das Bauleitplanverfahren als auch der städtebauliche Wettbewerb beendet werden. Doch weil die Tagesordnung den Punkt Anträge und Anfragen nicht vorsah, musste der Beirat zunächst entscheiden, ob die Agenda entsprechend ergänzt wird. "Ich spreche ausdrücklich gegen die Änderung der Tagesordnung", sagte Thomas Pörschke (Grüne). Der Antrag habe die Fraktionen erst wenige Stunden vor der Sitzung erreicht, sodass sich die Mitglieder im Vorfeld nicht Abstimmen konnten. Zudem hätten Bürgerinnen und Bürger nicht die Möglichkeit gehabt, der Beiratssitzung aufgrund der Beratungen zur Strandlust beizuwohnen. "Die CDU hatte die Möglichkeit, sich abzusprechen", sagte Natalie Lorke (CDU) und plädierte für eine Änderung der Tagesordnung. In der anschließenden Abstimmung votierten acht Mitglieder für eine Änderung und acht dagegen. Damit gab es keine Mehrheit, sodass der Antrag in der nächsten Beiratssitzung am 28. August behandelt wird.
