Die Stadtbürgerschaft hat sich in dieser Woche gleich mit drei Nordbremer Themen befasst. Anlass dafür waren Anfragen der CDU-Fraktion. Wie der Senat dazu geantwortet hat, ein Überblick:
Dependance des Ordnungsdienstes: Als möglicher Standort für die Nordbremer Zweigstelle des Ordnungsdienstes ist das alte Rathaus in Blumenthal im Gespräch. Zusätzlich könnte dort auch die Polizei einziehen. Zurzeit führe die Senatskanzlei hierzu Gespräche mit den Ressorts für Stadtentwicklung, Inneres, Gesundheit Soziales und Kultur. "Die Lage in der Landrat-Christians-Straße wäre unter anderem für das Polizeirevier Blumenthal und den künftigen Ordnungsdienst Nord als mögliche 'Ankermieter' vorteilhaft", heißt es in der Antwort.
Sollte sich der Senat tatsächlich für das alte Rathaus als Standort für Polizei und Ordnungsdienst entscheiden, werde für mehrere Jahre eine Interimslösung benötigt. "Als vorübergehender Standort wird momentan das Polizeirevier in Vegesack geprüft, weil in Blumenthal keine geeignete Immobilie gefunden werden konnte", ist dem Papier zu entnehmen.
Vegesacker Stadion: Im Mai vergangenen Jahres informierten Planer den Beirat darüber, dass der Neubau des Umkleidetraktes am Vegesacker Stadion voraussichtlich Mitte 2022 beginnt und ein Jahr später abgeschlossen wird. Laut des Senats konnten die Arbeiten bisher aber noch nicht starten, weil die baufachliche Prüfung noch läuft. Erst wenn die abgeschlossen ist, würde der Bund die Fördermittel freigeben. Zurzeit sei davon auszugehen, dass die Arbeiten im Laufe des Jahres 2024 beginnen können.
Für den Neubau wurden bisher 3,1 Millionen Euro bewilligt. Mehrkosten, die etwa durch gestiegene Rohstoff- und Energiepreise anfallen werden, wurden bisher noch nicht berücksichtigt. "Diese werden voraussichtlich im Rahmen der allgemeinen Baukostensteigerungen ausfallen und im Zuge der vertiefenden Planung zur Ausschreibung beziffert werden können", heißt es vom Senat.
Busverkehr im Bremer Norden: Die CDU-Fraktion hat zwei Kreuzungen im Bremer Norden ausgemacht, an denen die Ampeln nicht richtig funktionieren. Betroffen sind demnach die Bereiche Hammersbecker Straße / Georg-Gleistein-Straße sowie Lindenstraße / Löhstraße. Auswirkungen hat der Defekt ausschließlich auf den Busverkehr. Normalerweise können die Fahrzeuge mit den Ampeln kommunizieren und sie so schneller grün schalten. Dass das an den beiden Kreuzungen im Moment nicht funktioniert, liegt laut dem Senat an einem defekten Steuergerät. Während die Technik an der Kreuzung Lindenstraße / Löhstraße voraussichtlich noch in diesem Monat ausgetauscht wird, dauert es an der Kreuzung Hammersbecker Straße / Georg-Gleistein-Straße deutlich länger. Bei der Ampel handele es sich um "eine Altanlage, die in ihrer Gesamtheit, Steuergerät, Mast, Signalgeber, Verkabelung und so weiter, erneuerungsbedürftig ist beziehungsweise alsbald technisch nicht mehr durch die Herstellerfirma mit Ersatzteilen beliefert werden kann", informierte Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne).
Um solche Ampeln erneuern zu können, habe das Amt für Straßen und Verkehr ein spezielles Programm aufgelegt, das ein Gesamtvolumen von 2,4 Millionen Euro hat und vom Bund gefördert wird. Aus wirtschaftlichen Gründen müsse die Behörde gleich mehrere Ampelanlagen gleichzeitig ausschreiben. Aller Voraussicht nach könne der Auftrag aber in den kommenden Tagen vergeben werden. "Die Umsetzung der Grunderneuerung wird im ersten Halbjahr 2023 zu den Konditionen des abgeschlossenen Vergabeverfahrens erfolgen. Eine zwischenzeitliche Instandsetzung stünde den Ausschreibungsgrundlagen entgegen und wäre darüber hinaus nicht wirtschaftlich", so Schaefer.
Außerdem wollte die CDU wissen, wie viele Ampeln in der Stadt zurzeit defekt sind und damit nicht mit den Bussen kommunizieren können. Doch diese Anfrage konnte der Senat nicht beantworten. "Das Amt für Straßen und Verkehr ist für den Betrieb von über 630 Lichtsignalanlagen im Stadtgebiet sowie teilweise auch in den Umlandgemeinden zuständig", sagte sie. Kommt es zu einem Defekt, informiert die Verkehrsmanagementzentrale die Entstörungsdienste der Signalbaufirmen. "Das dabei erfasste Spektrum an 'Defekten' ist sehr weitreichend", sagte Maike Schaefer. Allerdings gebe es keine Erhebung, aus der hervorgeht, welches Bauteil an welcher Ampel defekt ist.
