Unfähigkeit, Missmanagement, politische Untätigkeit als Landesvorstand – mit gewohnt markigen Worten begründen 30 Bremer AfD-Mitglieder ihren Antrag, beim Landesparteitag am 17. Oktober den Landesvorsitzenden Peter Beck sowie Landesschatzmeister Mertcan Karakaya abzuwählen.
Zugleich unterstellen die Unterzeichner des Antrags den beiden Vorständlern finanzielle Unregelmäßigkeiten, Vorteilsnahme im Amt, Rechtsbeugung und „die Pflege von Kontakten ins rechtsextreme Milieu“. Was ihnen postwendend eine anwaltliche Unterlassungsverfügung „aufgrund der ehrverletzenden Vorwürfe“ sowie Strafanträge wegen Beleidigung und übler Nachrede bescherte.
„Die gegen mich und Mertcan Karakaya erhobenen Vorwürfe sind absolut haltlos, wir gehen dagegen juristisch vor“, erklärte Peter Beck auf Anfrage des WESER-KURIER.
Interner Richtungsstreit bei Bremer AfD
Für den Landesvorstand stehe fest, dass hinter dem Abwahlantrag die Bürgerschaftsabgeordneten Thomas Jürgewitz, Frank Magnitz und Mark Runge stecken, sagt Beck. Sie würden gezielt Lügengeschichten gegen den „gut funktionierenden Landesvorstand“ verbreiten, „da diese Herren ansonsten in die parteipolitische Versenkung verschwunden wären“.
Für Beck, der das Trio in das Lager der „Höcke-Freunde“ zählt, passiert damit in Bremen das, was derzeit bundesweit in mehreren Bundesländern wie unter anderem auch Niedersachsen zu beobachten sei. Es gehe um eine „groß angelegte Störung des gemäßigten Lagers in der AfD durch ehemalige Flügelanhänger, die sich wieder zusammengefunden haben, um deren rechtsradikales Gedankengut innerhalb dieser Partei durchzusetzen“.
Mit dem Antrag setzt sich ein seit Längerem in der Bremer AfD geführter Machtkampf fort. Vor einem Jahr war die fünfköpfige AfD-Bürgerschaftsfraktion an internen Streitigkeiten zerbrochen. Und auch bei der Wahl zum Landesvorsitzenden flogen wenig später die Fetzen. Gewählt wurde schließlich Peter Beck – als Nachfolger von Frank Magnitz .
