Viel Redezeit in der Fragestunde in der Stadtbürgerschaft hatten vor allem Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) und Maike Schaefer (Grüne), neue Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau – ein Großteil der Fragen betraf ihre Behörden. Für Schaefer entstand zudem die kuriose Situation, dass sie sozusagen ein Selbstgespräch führte, denn die Anfrage zu den bienenfreundlich bepflanzten Haltestellen für Busse und Bahnen, wie sie jetzt die Niederländer in Utrecht testen (wir berichteten), hatte sie in ihrer ehemaligen Funktion als Vorsitzende der Grünen-Fraktion zusammen mit dem umweltpolitischen Sprecher Ralph Saxe noch selbst eingereicht.
Der Senat sehe Bremen als durchaus dafür geeignet, diese Idee auch umzusetzen, antwortete also Schaefer auf ihre eigene Anfrage. „Dass ich großes Interesse an dem Thema habe, habe ich ja schon bewiesen“, sagte sie und lachte. Im September, so ist es geplant, werden sich Vertreter der Bremer Straßenbahn AG (BSAG) mit den Kollegen in Leipzig treffen und über ihre Erfahrungen sprechen. Dort nämlich läuft seit Anfang Juli ein Pilotversuch mit den sogenannten „Bee stops“. 500 Wartehäuschen werden mit Sedum-Pflanzen bepflanzt, also Mauerpfeffer und Fetthenne, die vor allem Bienen und Hummeln als Nahrungsquelle schätzen, weitere 400 sollen Solardächer bekommen.
Grundsätzlich sei es zu befürworten, dass auch Bremen diese Idee idealerweise nicht nur an einer Haltestelle ausprobiere, sagte Schaefer. Vor dem Start müssten allerdings noch einige Fragen geklärt werden, unter anderem, wer die Dächer pflegt und ob eine Begrünung mit der Statik vereinbar sei. Falls nicht, schlug Ralph Saxe insektenfreundliche Kletterpflanzen als Alternative vor. „Diese Variante hat zum Beispiel Wien für seine Haltestellen gewählt“, sagte er. Bislang ist die Wall GmbH für die Bremer Wartehäuschen zuständig, der Vertrag läuft bis 2025 und erst danach könnte die BSAG grüne Dächer oder Solarzellen für die Beleuchtung zur Bedingung machen. Die BSAG will aber ab 2020 zumindest schon mal Sedum-Pflanzen zwischen Grüngleise setzen. Saxe: „Das ist ein guter Anfang, der aber nicht die flächendeckende Begrünung der Wartehäuschen ersetzt.“
Zustand der Grünflächen am Grambker Sportparksee mit gut bewertet
Die CDU-Fraktion um die Abgeordnete Bettina Hornhues wollte wissen, wie der Senat die Verschmutzung der Grünflächen am Grambker Sportparksee bewerte und inwieweit er dort Handlungsbedarf sehe – ebenfalls eine Frage für Schaefer. „Der Zustand der Grünflächen wird mit gut bewertet“, antwortete sie. In den vergangenen Wochen seien dort 17 zusätzliche Abfallbehälter mit 240 Liter Fassungsvermögen aufgestellt worden. Schaefer: „Seit Juli gab es nur sehr wenige Auffälligkeiten durch Verschmutzungen.“ Die Behälter würden zudem „bedarfsgerecht geleert“ und die Flächen um den See zwei bis drei Mal pro Woche gereinigt.
Ebenfalls für die CDU-Fraktion hatte Heiko Strohmann sich erkundigt, wie es um die Erfüllung des Anspruchs stehe, frei zu wählen zwischen gelben Säcken und gelben Tonnen. Zuvor hatte der WESER-KURIER darüber berichtet, dass die Firma RMG Haushalten auch auf Aufforderung keine Tonne zur Verfügung stellte. Maike Schaefer sprach von „Fehlleistungen“ des Unternehmens und rät Betroffenen, sich an die Bremer Stadtreinigung (BSR) zu wenden, um das Problem in den Blick zu nehmen. So könne die Stadt gegebenenfalls rechtliche Schritte gegen den Systembetreiber einleiten. Die BSR habe dem Betreiber inzwischen einen Beschwerdebrief geschickt.
Auch der Lehrermangel und der damit einhergehende Unterrichtsausfall beschäftigten die Abgeordneten. Auf eine Nachfrage der Grünen-Fraktion informierte Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD) über den Unterrichtsausfall an der Berufsschule Alwin-Lonke-Straße. Dort seien im Schuljahr 2018/19 rund vier Prozent der Stunden (2399 von 58770) ausgefallen. Wie viele der Unterrichtsstunden fachfremd erteilt wurden oder anders vertreten wurden, konnte Bogedan auf Nachfrage von Sigrid Grönert (CDU) nicht beantworten. Die festgestellte Ausfallquote habe mit der Vielzahl der an der Schule angebotenen dualen Ausbildungsberufe zu tun, erklärte die Senatorin.
Dadurch gebe es überdurchschnittlich viele Kammerprüfungen, an denen die Lehrkräfte teilnehmen und weshalb der Unterricht ausfallen müsse. Im vergangenen Schuljahr seien jedoch mehrere neue Lehrkräfte eingestellt worden, seit dem neuen Schuljahr arbeiten vier neue Fachkräfte an der Schule. Dass der Unterrichtsausfall auch zu einer hohen Durchfallquote bei den Absolventen der Schule geführt habe, sei nicht „in einen kausalen Zusammenhang“ zu stellen, erklärte Bogedan auf Nachfrage.
