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Kommentar über das OTB-Urteil Aussichten für OTB sind eindeutig schlechter geworden

Man kann es drehen und wenden, wie man's will: Bremen ist mit seinen Plänen für den Bau eines Offshore-Terminals in Bremerhaven (OTB) gescheitert, meint Jürgen Hinrichs.
07.02.2019, 21:24 Uhr
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Aussichten für OTB sind eindeutig schlechter geworden
Von Jürgen Hinrichs

Man kann es drehen und wenden, wie man's will: Bremen ist mit seinen Plänen für den Bau eines Offshore-Terminals in Bremerhaven (OTB) gescheitert. Das erste Mal hat ein Gericht in der Hauptsache festgestellt, dass bei den Vorbereitungen schlampig gearbeitet wurde. In den Eilverfahren davor waren die Rügen nicht weniger deutlich.

Es gehört deshalb schon eine gehörige Portion Chuzpe dazu, das anders zu sehen. Wirtschaftssenator Martin Günthner hat diese Gabe. Der SPD-Mann aus Bremerhaven münzt das Urteil in einen Erfolg um und sieht darin einen wichtigen Schritt auf dem Weg zum OTB. Das ist es natürlich nicht, aber man kann's ja mal sagen. Günthner zeigt damit nicht nur wenig Respekt vor dem Gericht, das den Planfeststellungsbeschluss als rechtswidrig verwirft und schwere Mängel feststellt. Er veräppelt auch noch die Öffentlichkeit.

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Ja, das Gericht betont, dass der OTB noch nicht völlig chancenlos ist. Zunächst mal hat es das 180-Millionen-Projekt wegen der schwachen Begründung aber verworfen. Die Aussichten für den Hafen sind dadurch nicht besser, sondern eindeutig schlechter geworden.

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