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Bremer Innenstadt Zoff wegen Zech: Bürgerschaft debattiert über das Scheitern der Pläne

Was ist der Grund dafür, warum in der Bremer Innenstadt Großprojekte notorisch scheitern? Viele Fragen, einige Antworten gab es am Dienstag in einer Debatte der Bremischen Bürgerschaft.
05.07.2022, 19:30 Uhr
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Zoff wegen Zech: Bürgerschaft debattiert über das Scheitern der Pläne
Von Jürgen Hinrichs

Kurt Zech hält sich bedeckt. Der Unternehmer will öffentlich nichts zum Scheitern seiner Pläne für die Bremer Innenstadt sagen. Er kommt stattdessen auf andere Weise zu Wort, in großflächigen Werbeanzeigen. Zech ist dort im Profil zu sehen, mit der Geste des Machers. Der Wortlaut: "Die einen bauen Luftschlösser. Andere die Zukunft."

Wer ist gemeint? Bremen vielleicht? Baut die Stadt mit ihren Plänen für die City Luftschlösser, und nur er, Zech, die Zukunft – jetzt allerdings woanders? Am Dienstag hat die Bürgerschaft auf Antrag der FDP darüber debattiert, was schiefgegangen ist bei dem Vorhaben, das Parkhaus Mitte abzureißen und die Fläche zusammen mit dem Kaufhofgebäude und der Karstadt-Immobilie neu zu entwickeln. Fünf Jahre hatten Zech und die Stadt die Köpfe zusammengesteckt. Herausgekommen ist nichts. Das Projekt ist tot.

Bremen läuft Gefahr, sein Herz zu verlieren.
Thore Schäck, FDP

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"Wir waren überrascht und geschockt von dieser Nachricht", sagte Thore Schäck von der FDP. Die rot-grün-rote Geschichte der Innenstadtentwicklung sei eine Kette von Pleiten, Pech und Pannen. "Bremen läuft Gefahr, sein Herz zu verlieren", warnte der Abgeordnete. Ohne solche zentralen Projekte wie Parkhaus Mitte und das ehemalige Sparkassengelände am Brill werde ein Aufbruch nicht gelingen.

Schäck wandte sich direkt an Andreas Bovenschulte (SPD) und sprach die Hoffnung aus, dass der Bürgermeister in seiner Rede einen Weg weisen möge, wie die City doch noch vorankommen könnte. Was der FDP-Mann zu hören bekam, war zunächst die Bitte, Bremen nicht schlechter zu reden, als es ist: "2010 hatten wir 1,2 Millionen Übernachtungen, 2019 waren es 2,2 Millionen", hob Bovenschulte hervor. Von Verfall könne also keine Rede sein, wohl aber von Problemen, die deutlich benannt werden müssten.

Wir brauchen die Steuerung aus einer Hand.
Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD)

"Was Zech vorhatte, nämlich gleich drei Gebäude mit in die Entwicklung zu nehmen, halte ich immer noch für richtig", sagte der Bürgermeister. Ein Teil des "Dramas" sei gewesen, dass der Unternehmer nicht an das Kaufhofgebäude herankam. Hätte die Stadt diese Schwierigkeiten schneller erkennen und entsprechend früh handeln müssen? Bovenschulte fragte das selbst und gab auch die Antwort: "Wenn man vom Amt kommt, ist man immer schlauer."

Doch wie weiter jetzt mit dem Parkhaus? Zwei Varianten: "Entweder wir entwickeln es selbst, mit der Brebau und der Gewoba, oder wir schreiben aus und geben ein Konzept vor", sagte der Bürgermeister. Das müsse reiflich überlegt werden, gehöre aber nicht auf die lange Bank. Für die Innenstadt insgesamt solle die dafür gegründete Projektgesellschaft gestärkt werden. Mittel aus dem Bremen-Fonds würden bereitgestellt. "Wir brauchen die Steuerung aus einer Hand und nicht mehr so viele Zuständigkeiten."

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Der Zech-Plan ist erledigt. Beim ehemaligen Sparkassengelände steht das offenbar kurz bevor, weil die Stadt sich mit den Eigentümern nicht über eine Nutzung als Universitätsgelände einigen kann. Heiko Strohmann (CDU) warf dem Senat in dem Zusammenhang "kleingeistiges Denken" vor. Er hätte sich auf dem Areal am Brill den Bau der vier Türme des Architekten Daniel Libeskind gewünscht. Den Entwurf dafür gab es, der Senat hatte ihn abgelehnt. "Dafür wären die Leute nach Bremen gekommen, das hätte Dynamik ausgelöst", glaubt Strohmann. Kein Mut bei der Regierung, empörte sich der Fraktionschef, stattdessen Klein-Klein: "Unser Dorf soll schöner werden."

Linke und SPD ziehen aus den Ereignissen der vergangenen Wochen den Schluss, dass Schlüsselimmobilien wie das Parkhaus und die Gebäude auf dem früheren Sparkassengelände besser in städtischer Hand aufgehoben wäre. "Dann hätten wir solche Probleme nicht", sagte Falk Wagner (SPD). Bremen sitze am Brill jetzt in der Tinte, so der Abgeordnete. Und warum? "Weil sich die Eigentümer ihre Investition von uns vergolden lassen wollen." Er sei im Falle des Parkhauses deshalb dafür, nicht auszuschreiben und zu verkaufen, sondern es zu behalten, um nach dem Abriss die Fläche selbst zu entwickeln: "Wir sollten noch in diesem Jahr mit dem Werkstattverfahren beginnen." Robert Bücking von den Grünen ging noch einen Schritt weiter: "Die Grundstücksfragen der öffentlichen Hand sollten stärker koordiniert werden, wir brauchen eine Entwicklungsgesellschaft."

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