Es ist in Deutschland besonders mühsam, große Infrastruktur-Projekte in die Tat umzusetzen. Ob es um den Bau eines Tunnels geht, einer Schnellstraße oder einer neuen Bahntrasse – es scheint inzwischen der Normalfall zu sein, dass Rechtsstreitigkeiten mehr Zeit in Anspruch nehmen als die Planung. Das erlebt Bremen gerade beim geplanten Offshore-Terminal (OTB) in Bremerhaven.
Bis der Streit mit den Naturschützern ausgefochten ist, dürften weitere Jahre verstreichen. Man mag zu dem 180-Millionen-Euro-Vorhaben stehen, wie man will. Ob Bremerhaven nun einen Schwerlasthafen für die (kaum noch vorhandene) Windkraft-Industrie am Standort braucht oder nicht: Es kann nicht sein, dass sich die rechtliche Klärung derart in die Länge zieht.
Soll ein neuer Flughafen oder ein Kraftwerk entstehen, ist die juristische Materie hoch kompliziert, die Beweisaufnahme sehr aufwendig; dies gilt aber natürlich auch für den Bau oder die Erweiterung von Häfen. Und um zentrale Infrastruktur handelt es sich in jedem Fall. Deswegen ist die Initiative der Nordländer richtig, diese Großprojekte rechtlich gleichzustellen und den Verfahrensweg zu verkürzen.
