Vor allem die Energiepreise haben 2021 das Leben in der Bundesrepublik verteuert. Aber auch sonst mussten die Deutschen deutlich mehr ausgeben. Effekte waren ebenfalls wegen der Mehrwertsteuersenkung im Jahr 2020 spürbar. Der Staat kann angesichts dieser Entwicklungen gegensteuern – die Wirksamkeit ist fraglich.
Warum steigen gerade die Energiepreise so stark?
Die Wirtschaft hat sich nach den starken Einschränkungen 2020 schneller von Corona erholt als erwartet und 2021 wieder zugelegt. Sie brauchte sprunghaft mehr Energie – und das nicht nur in Deutschland. Dazu kamen im Herbst der Beginn der Heizperiode und geostrategische Unwägbarkeiten, vor allem beim Gas. Russland, mit deutlich mehr als 50 Prozent Anteil der größte deutsche Gaslieferant, könnte seine Macht ausspielen und die Lieferungen drosseln. Zudem sind die deutschen Gasspeicher leerer als üblich. Erhöhte Nachfrage kann deshalb nicht ausgeglichen werden.
Was kann die Bundesregierung tun? Und wie wirksam sind die Maßnahmen?
Die Währungsstabilität ist die wesentliche Aufgabe der Europäischen Zentralbank für die gesamte Euro-Zone. Die Bundesregierung kann dennoch versuchen, die Folgen der Inflation speziell bei den Energiepreisen abzumildern.
Diskutiert wird etwa, die Steuern zu senken, etwa die Mehrwertsteuer oder die Stromsteuer. Das würde die Preise senken, allerdings schlägt es sich sofort wieder in den Preisen und der Inflationsrate nieder, wenn sie wieder angehoben wird. Zudem kann der Staat nur in Höhe der Steuern entlasten. Steigt der Preis stärker, verpufft der staatliche Eingriff.
Im Gespräch ist auch, staatlich festgesetzte Preisbestandteile zu streichen. Bereits vorgesehen ist, die sogenannte EEG-Umlage 2023 zu streichen und den Umbau zu erneuerbaren Energien über Steuern zu finanzieren. Zunächst soll sie um etwa drei Cent pro Kilowattstunde sinken. Bei einem Verbrauch von 4000 Kilowattstunden im Jahr bringt das 120 Euro. Für den Kunden ist das weitgehend wirkungslos, wenn der Strompreis gleichzeitig um 15 oder mehr Cent steigt.
Die Preise einfrieren? Ein sehr drastischer und eher theoretischer Eingriff in die freie Marktwirtschaft mit zwei wesentlichen Problemen: Wird die Preisbremse aufgehoben, steigen die Preise sprunghaft an. Und wer Produkte im Ausland deutlich über dem staatlich festgesetzten Verkaufspreis einkaufen muss, wird sein Geschäft einfach einstellen.
Angedacht wird auch, Pauschalen zu zahlen, um zumindest bei denen, die am wenigsten haben, gegenzusteuern: So könnte die Bundesregierung einen einmaligen Heizkostenzuschuss zahlen. Einige Politiker nannten schon einen Betrag von 300 Euro. Im Koalitionsvertrag ist auch ein Ausgleichsbetrag vorgesehen. In Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron angekündigt, jedem Haushalt einen Zuschuss von 1000 Euro zu zahlen.
Wie geht es weiter?
Die Inflation wird hoch bleiben. Experten rechnen mit Werten um drei Prozent, vor allem, weil die Energiepreise weiter steigen könnten. Zum Jahresbeginn ist die CO2-Steuer, wie geplant, gestiegen. Zudem droht ein Krieg in der Ukraine. Gleichzeitig ist die Nachfrage hoch. Auch müssen die Unternehmen für Vorprodukte mehr zahlen, was sie zumindest in Teilen auf die Kunden umlegen.
