Um die Innenstädte und den Einzelhandel für die Zukunft aufzustellen, wollen Bund und Länder an weiteren Konzepten arbeiten. In sogenannten Stadtlaboren sollen Ideen erprobt werden und aus den dabei gewonnenen Erfahrungen im Anschluss bundesweit Städte lernen können. Bremen wird, wie Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) mitteilte, als eins der Experimentierfelder fungieren. „Ich freue mich sehr, dass Bremen eines dieser Reallabore sein wird“, sagte Vogt im Vorfeld der Wirtschaftsministerkonferenz (WMK) am Montag im Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und Journalisten. Die Zentren leiden derzeit besonders und waren Thema der WMK.
Die Betroffenheit des Einzelhandels habe im Laufe der Pandemie immer weiter zugenommen, sagte Vogt zuvor. In Bremen sei die Passantenfrequenz um 40 Prozent zurückgegangen. Zwar gebe es mit der neuen Überbrückungshilfe Unterstützung. „Wir brauchen aber neue Lösungsansätze“, forderte Vogt in der Videokonferenz. Fünf Städte haben sich, unterstützt vom Bundeswirtschaftsministerium, zu Stadtlaboren zusammengeschlossen. Neben Bremen sind es Nürnberg, Mönchengladbach, Langenfeld und eine weitere, noch unbekannte Stadt, die sich verschiedenen Schwerpunkten widmen. In Bremen soll es um die kreative Neunutzung von Leerstand gehen. Derzeit läuft mit dem Concept-Store in der Obernstraße ein erstes Experiment.
„Überlebensperspektive“
Es gehe bei der Initiative zur Wiederbelebung der Innenstädte, sagte Wirtschaftsminister Altmaier, um eine „langfristige Überlebensperspektive“ für den Einzelhandel und nicht um kleine Modellprojekte. Dabei müsse es unter anderem gelingen, die Theke des Einzelhandels ins Internet zu verlängern. Altmaier führte mit Verweis auf andere Länder aus, die Hilfen in Deutschland seien nicht selbstverständlich: „Es ist uns gelungen, die Substanz der deutschen Wirtschaft vor schwerwiegenden Schäden zu bewahren.“
Zur aktuellen Diskussion, wie weit sich die Länder künftig bei Hilfen einbringen müssen, sagte Vogt deutlich: Wenn Branchen unter Einschränkungen litten und es Entschädigungsanspruch gebe, sei der Bund gefragt. „Das können nicht die Länder machen“, sagte die Wirtschaftssenatorin. Die Hilfe dürfe nicht von der Finanzkraft der Länder abhängen. Zum Jahreswechsel übergibt Bremen den Vorsitz der Wirtschaftsministerkonferenz turnusgemäß an Nordrhein-Westfalen.