Bruchhausen-Vilsen. Mehr als zehn Jahre ruhte er sprichwörtlich in der Schublade, der Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 4 "Kirche Vilsen". Nun wurde er wieder hervorgeholt und zur Beratung dem Fleckenrat Bruchhausen-Vilsen am Mittwoch vorgelegt. Einstimmig waren die Ratsmitglieder dafür, den B-Plan nach all den Jahren schließlich auf den Weg zu bringen.
Worum geht es in dem Plan und warum ruhte er?
Die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde Vilsen plante 2009 den Bau eines neuen Gemeindehauses auf einem Eckgrundstück in Vilsen. Dieses Grundstück, direkt neben der Vilser Kirche gelegen, ist eine der letzten Grünflächen im historischen Ortskern und bietet einen direkten Blick auf die Kirche und den Kirchhof. Der Gemeinderat unterstützte damals dieses Vorhaben zunächst, indem er einen Bebauungsplan und eine Veränderungssperre beschloss, um die Ziele des Plans zu sichern. Der B-Plan sollte eine nicht überbaubare Sichtachse zur Kirche festlegen, während der Kirchhof für den Gemeinbedarf mit der Zweckbestimmung "Kirchen und kirchlichen Dingen dienende Gebäude und Einrichtungen" festgesetzt wurde.
Das Bauleitplanverfahren wurde durchgeführt, jedoch wurden die eingegangenen Stellungnahmen noch nicht abgewogen, da das Verfahren vorübergehend ruhte, um die Planung des Gemeindehauses zu verfeinern. Letztendlich wurde beschlossen, das Gemeindehaus als wichtiger zu erachten als die Erhaltung der Sichtachse. Nach dem Zusammenschluss der Kirchengemeinden Vilsen und Bruchhausen zu Beginn des Jahres 2024 wurde das Gemeindehausprojekt aufgegeben (wir berichteten). Die zukünftige Nutzung des Grundstücks ist unklar. Da das Grundstück jedoch im unbeplanten Innenbereich liegt, könnte es jederzeit bebaut werden, was verhindert werden soll.
Angesichts der erneuten Priorisierung der Sichtachse zur Kirche/Kirchhof soll das Bauleitplanverfahren des B-Plans "Kirche Vilsen" fortgesetzt oder neu gestartet werden, dieses Mal im beschleunigten Verfahren. Zur Sicherung der Ziele des Bebauungsplans wird eine Veränderungssperre erlassen, um Baumaßnahmen und Nutzungsänderungen zu verhindern.
Wozu dient die Veränderungssperre?
Die Veränderungssperre bringt einige Einschränkungen mit sich. Erstens dürfen Projekte, die den Bau, die Änderung oder die Nutzungsänderung von Gebäuden beinhalten, sowie größere Aufschüttungen, Abgrabungen oder Ausschachtungen nicht durchgeführt werden. Zweitens sind erhebliche oder wesentliche Wertsteigerungen von Grundstücken und Gebäuden, die keine Genehmigung erfordern, nicht gestattet.
Es besteht jedoch die Möglichkeit, unter der Bedingung, dass überwiegende öffentliche Interessen nicht beeinträchtigt werden, Ausnahmen von dieser Sperre zuzulassen. Vorhaben, die bereits vor dem Inkrafttreten der Veränderungssperre eine Baugenehmigung erhalten haben, sowie Projekte, von denen die Genehmigungsbehörde vorher Kenntnis erlangt hat und die vor Inkrafttreten der Sperre hätten begonnen werden dürfen, bleiben unberührt. Ebenso sind Unterhaltungsarbeiten und die Fortführung bereits bestehender Nutzungen von dieser Regelung ausgenommen.
Was sagte der Rat dazu?
Es herrschte zum B-Plan große Einigkeit. Martina Claes (SPD) befürwortete den ursprünglichen Plan, der die Sichtachse über den Kirchhof bewahre. Auch Hauke Sanders (UWG) zeigte sich erfreut, dass die besagte Grünfläche erhalten werden kann, "da sie prägend fürs Ortsbild ist. Der Kirche wünsche ich ein glückliches Händchen beim künftigen Nutzungskonzept." Willy Immoor von der CDU hielt sein Statement kurz: "Wir wollen zum alten B-Plan zurück."
