Gemeinderat Martfeld Windpark "Neue Weide II" wird größer

Der Gemeinderat Martfeld hat sich zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr getroffen. Auf der Agenda standen unter anderem der Aufstellungsbeschluss für den Windpark "Neue Weide II" sowie die Corona-Situation.
14.12.2021, 16:58
Lesedauer: 3 Min
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Windpark
Von Ivonne Wolfgramm

Martfeld. Überschaubar war die Tagesordnung des Martfelder Gemeinderates, der sich am Montagabend in der Turnhalle zu letzten Sitzung in diesem Jahr traf. Drei Beschlüsse galt es zu fassen, daneben hatte die SPD-Fraktionen einen Antrag gestellt. Doch der Reihe nach.

Der erste Beschluss an diesem Abend sollte sich mit der Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Martfeld beschäftigen. Vier Paragrafen wurden geändert, ein neuer kam hinzu. So wurde unter anderem eine Anpassung an das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) vorgenommen in Hinblick darauf, dass die Vertreter des Bürgermeisters ihn bei der Aufstellung der Tagesordnung sowie bei der Pflichtenbelehrung und anschließender Verpflichtung der Ratsmitglieder vertreten dürfen. Zudem sieht die Neufassung der Hauptsatzung vor, dass das zuständige Gremium für die Behandlung von Anregungen und Beschwerden nun mehr der Rat ist und nicht der Verwaltungsausschuss, da dieser für die aktuelle Wahlperiode nicht gebildet wurde. Weiterhin beschloss der Rat durch die Verabschiedung der Neufassung, mit der Veröffentlichung von Satzungen, Verordnungen und öffentlichen Bekanntmachungen der Samtgemeinde zu folgen und diese ab dem 1. Januar 2022 im digitalen Amtsblatt des Landkreises Diepholz herauszugeben.

Die Beschlussvorlage Nummer zwei thematisierte den Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans "SO Windenergieanlagen – Neue Weide II". Aus der Vorlage geht hervor, dass die Samtgemeinde Bruchhausen-Vilsen demnächst das Verfahren zur Aufstellung der 102. Flächennutzungsplanänderung zur Windkraft (wir berichteten), abschließen kann. Nach Aussage von Samtgemeindebürgermeister Bernd Bormann wird dies voraussichtlich im Februar 2022 passieren.

Aufgrund der vorliegenden Entwürfe wird sich der Bereich "Neue Weide" durch die neuen Abstandsregelungen vergrößern. Weiterhin heißt es in der Vorlage, dass der Martfelder Rat es sich zur Aufgabe gemacht habe, "die Standorte der möglichen Anlagen sowie deren Höhe und Gestaltung in einem Bebauungsplan zu definieren". Aus diesem Grund sollte jetzt ein Aufstellungsbeschluss gefasst und die Verwaltung beauftragt werden, einen Entwurf vorzubereiten, der anschließend im Dorfentwicklungsausschuss beraten werden soll. Dies tat das Gremium einstimmig. Marlies Plate (Grüne) merkte dazu allerdings an: "Natürlich tragen wir die Entscheidung mit, verbunden mit der Hoffnung, die Abstände des Windparks zu den Bewohnern groß zu halten. Vielleicht lässt sich da ja eine kleine Stellschraube im Bebauungsplan drehen."

Thema der dritten und letzten Beschlussvorlage an diesem Abend war die Außenbereichssatzung "In der Weide", deren Bauleitverfahren laut Bormann am Ende sei. "Ziel ist es, den in dem Außenbereich liegenden bebauten Bereich 'In der Weide' durch Erlass einer Außenbereichssatzung die bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für eine abschließende Bebauung des Bereichs zu ermöglichen", heißt es dazu in der Vorlage. Laut dem Samtgemeindebürgermeister gab es keine wesentlichen Einwände oder Hinweise der Träger öffentlicher Belange.

Damit war die Sitzung schon bei Tagesordnungspunkt sieben, dem Antrag der SPD, angelangt. Die wollte nämlich wissen, wie sich die Lage in Bezug auf das Coronavirus in Martfeld gestaltet. In Anbetracht der steigenden Zahlen und dem Wunsch nach mehr Möglichkeiten zum Testen und Impfen wollte Burckhardt Radtke wissen: "Wie weit sind die Überlegungen da, in Martfeld entsprechende Maßnahmen umzusetzen?" Sei es unter Umständen möglich, gar ein Testzentrum im Ort einzurichten?

Hierzu stellte Gemeindebürgermeister Michael Albers fest: "In Martfeld haben wir keine Möglichkeiten für Impfungen und Tests." Da der ortsansässige Mediziner dies nicht leisten könnte, müssten die Bürger andernorts entsprechende Angebote wahrnehmen, etwa in Hoya oder Bruchhausen-Vilsen. Bormann wies ergänzend auf das mobile Impfteam des Landkreises hin, das jeden Donnerstag in Bruchhausen-Vilsen 300 Impfungen durchführe, ebenso wie zwei Arztpraxen in Asendorf und Bruchhausen-Vilsen. "Mehr ist momentan nicht möglich", stellt der Samtgemeindebürgermeister klar, "der Landkreis bekommt weniger Impfdosen als bestellt." Auf die Frage nach Testmöglichkeiten verwies Bormann aus das neue Testzentrum im Gasthaus Horstmann in Bruchhausen-Vilsen, das am 10. Dezember den Betrieb aufgenommen hat (wir berichteten). "Wir sind mit einem Betreiber einer Teststation für Schwarme und Martfeld in Verhandlung. Ein Standort muss sich für den Betreiber aber auch lohnen."

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