Schwarme. "Der Haushalt ist recht solide", sagte Samtgemeindekämmerer Hannes Homfeld am Mittwochabend. Gemeint war das aktuelle Zahlenwerk der Gemeinde Schwarme, das den Ratsmitgliedern in öffentlicher Sitzung nun auf dem Tisch zum Beschluss vorlag. Trotz einer generellen Zufriedenheit mahnte der Kämmerer aber auch, dass es dieses Jahr durchaus ungemütlich werden könnte.
Wie hat sich der Haushalt 2023 entwickelt?
Bei der Vorstellung begann Homfeld mit einem Rückblick auf die Finanzlage des vergangenen Jahres. Ursprünglich war für 2023 ein Überschuss in Höhe von 238.400 Euro veranschlagt worden. Doch das Ziel wurde nicht erreicht. Stattdessen weist das erwartete Jahresergebnis einen Fehlbetrag von 100.000 Euro aus. Die Einnahmen durch die Einkommenssteuer fielen etwas geringer aus. Außerdem wurden im Jahr 2023 "außerordentliche Erträge in Höhe von 340.000 Euro veranschlagt, die nur anteilig realisiert worden sind", sagte Homfeld. Dies seien Grundstücksflächen, die die Gemeinde bislang nicht verkaufen konnte.
Wie sieht der Ergebnishaushalt 2024 aus?
Der Ergebnishaushalt bildet die laufende Verwaltungstätigkeit ab und teilt sich in einen ordentlichen und außerordentlichen Bereich auf. Im ordentlichen Ergebnis kommt die Gemeinde auf einen Saldo von + 160.900 Euro, im außerordentlichen Ergebnis – hier werden Flächenverkäufe verbucht – liegt der Saldo bei + 422.000 Euro. Macht insgesamt 582.900 Euro, ein "gutes Ergebnis", wie Homfeld sagte.
Welche (Haupt-)Erträge hat Schwarme?
Zu 81 Prozent stammen die Einnahmen der Gemeinde aus Steuern und Abgaben, etwas mehr als drei Millionen Euro, hauptsächlich Gewerbe- und Einkommenssteuer. Die Grundsteuern A und B, sowie die Gewerbesteuer liegen weiterhin bei einem Hebesatz von 420 Prozent – wie im vergangenen Jahr. Erstmals aufgeführt sind im Bereich "Sonstige Erträge", der einen Einkommensanteil von fünf Prozent ausmacht, Akzeptanzabgaben in Höhe von 20.000 Euro, die für die Windkraftanlagen gezahlt werden.
Welche (Haupt-)Aufwendungen hat die Gemeinde?
Mehr als drei Viertel der Einnahmen sind Transferaufwendungen, also die Umlagen, die Schwarme an die Samtgemeinde und den Landkreis zahlt – nämlich 2,46 Millionen Euro. Während die Samtgemeindeumlage weiterhin bei 62 Prozent liegt, ist die Kreisumlage um einen Prozentpunkt auf 41,5 Prozent gesunken. Aufgrund einer geringeren Steuerkraft in der Gemeinde sind die Summen für beide Umlagen gesunken. An die Samtgemeinde werden dieses Jahr 1,41 Millionen Euro (45.200 Euro weniger) und an den Landkreis 983.800 (52.900 Euro weniger) abgeführt. Der Kämmerer begründete dies unter anderem mit einer Reduzierung der Steuerkraft in Schwarme.
Wie ist es um den Finanzhaushalt bestellt?
"Hier geht es ums richtige Geld", sagte Homfeld. Unterm Strich bleibt ein Gesamtsaldo von 275.000 Euro, zudem verfügt Schwarme über einen Bankbestand von 900.000 Euro. Klingt erst mal positiv, doch die Sache hat einen Haken: "Es bestehen einige Haushaltsreste, einige Auszahlungen wurden 2023 nicht getätigt. Es besteht dadurch ein kleines Risiko, dass es zu einem Liquiditätsengpass kommen könnte", erklärte Homfeld. In einer nicht-öffentlichen Sitzung im Dezember habe der Rat bereits über mögliche Lösungen gesprochen, "wir haben also verschiedene Pläne in der Schublade."
Welche Investitionen sind 2024 geplant?
Die angesprochenen Haushaltsreste sind im Investitionsplan mit rund 1,4 Millionen Euro aufgelistet. Dabei handelt es sich um ausstehende Zahlungen aus Flächenverkaufen, eine Investitionszuweisung für die Eyter-Brücke oder den Zuschuss zum Umbau des Schützenhauses.
Weiterhin veranschlagt sind weitere Grundstücksankäufe (333.000 Euro), die Ausstattung der Spielplätze (15.000 Euro), die Umrüstung der Straßenbeleuchtung (25.000 Euro) oder auch die Ansiedlung von Ärzten in der Gemeinde (265.000 Euro).
Wie beurteilen die Fraktionen den Haushalt?
Als "guten Haushalt" bezeichnete Bürgermeister Johann-Dieter Oldenburg das Zahlenwerk. "Wir müssen so wirtschaften, dass das Ergebnis ausgeglichen ist. Das werden wir in diesem Jahr aber schaffen", zeigte er sich zuversichtlich.
Frank Tecklenborg (SPD) fand es erfreulich, in diesem Jahr nicht über Steuererhöhungen reden zu müssen. Bedenken hätte er hinsichtlich der Haushaltsreste und sagte klar: "Ich bin dagegen, Kredite aufzunehmen." Stattdessen wolle man auf die Zusammenarbeit mit der Samtgemeinde setzen.
Optimistisch zeigte sich auch Hermann Schröder (UWG). Das Gemeindebankkonto sei wegen der Grundstücksankäufe zwar geschröpft, "wir müssen sie nur noch verkaufen. Aber wir sind zuversichtlich, dass uns das gelingt."
Viel blieb Lars Tecklenborg (CDU) und Einzelkandidat Wilken Zum Hingst danach nicht mehr zu sagen. Sie pflichteten ihren Vorrednern bei und kündigten an, dem Haushalt ebenso zuzustimmen.
So einheitlich sah am Ende auch der Beschluss aus: Der Haushalt 2024 wurde einstimmig angenommen.
