Bevor der Rat der Gemeinde Stuhr bei seiner Sitzung am Mittwochabend in die Tagesordnung einsteigen konnte, bat Ratsvorsitzende Sabine Sparkuhl (CDU) ihre Kolleginnen und Kollegen, sich kurz zu erheben und innezuhalten. Schweigend gedachte das Gremium des Besser-Ratsherren Gerd-Wilhelm Bode, der kürzlich verstorben war. Dann ging der Rat zum Tagesgeschäft über. Neben der einstimmigen Wahl Peer Beyersdorffs zum Zweiten Gemeinderat (wir berichteten) standen noch die Entscheidungen zur Erweiterung der Lise-Meitner-Schule und die Bauleitplanung in Sachen Decathlon auf der Agenda.
Erweiterung der Lise-Meitner-Schule
Die Lise-Meitner-Schule soll erweitert werden. Rund 7,5 Millionen Euro wird die Gemeinde Stuhr voraussichtlich in den kommenden zwei Jahren in An- und Umbauten der Kooperativen Gesamtschule (KGS) Moordeich investieren. Der Rat hat das Projekt nun einstimmig beschlossen.
Aktuell gibt es an der Lise-Meitner-Schule 39 allgemeine Unterrichtsräume. Die Prognose der Schülerzahlen sagt aber voraus, dass auf Dauer ein Bedarf von 40 bis 41 solcher Räume besteht, in einigen Jahren werden offenbar sogar 42 gebraucht. Da mehr Schüler aber auch mehr Lehrer und einen zunehmenden Bedarf an Fach- und Differenzierungsräumen bedeuten, fehlt es auch in dieser Hinsicht an Platz. Wachsen wird die Schule demnach vor allem im Bereich Ecke Danziger Straße/Neuer Weg. Auf dem im Moment noch freien Grundstück, das die Gemeinde vor einigen Jahren schon im Hinblick auf eine mögliche Erweiterung gekauft hatte, wird der neue Trakt I entstehen. Auch an der Moordeicher Landstraße soll angebaut werden.
Decathlon in Brinkum-Nord
Konkret ging es wieder um die insgesamt fünf Bebauungspläne für die Bereiche um den Decathlon-Sportmarkt in Brinkum-Nord, die komplett oder teils aufgehoben werden sollen, um die neuen Pläne aufstellen zu können. Dabei handelt es sich um den Ursprungsplan aus den 1970er-Jahren, der für das Gebiet an der Robert-Bosch-Straße ein Gewerbegebiet vorsah, sowie um Teilpläne für die Sondergebiete für den Baumarkt, den Teppichmarkt und den Sportfachmarkt, berichtete Monika Dralle vom Planungsbüro IPW. Die entsprechenden Aufhebungen beschloss der Rat einstimmig.
Bereits am Mittwochnachmittag hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Streit zwischen der Gemeinde Stuhr und der Stadt Delmenhorst um die Ansiedlung des Decathlon-Marktes in Brinkum-Nord ein Urteil gesprochen – und der Gemeinde Stuhr recht gegeben. Im Prozess ging es darum, ob die Rechte, die Delmenhorst geltend gemacht hat, überhaupt zum Tragen kommen. Das Gericht entschied, dass der angeführte Paragraf 11 Absatz 3 der Baunutzungsverordnung (BauNVO) "nicht dem Schutz von Nachbargemeinden" diene, hieß es zur Begründung des Urteils. Der Rat nahm dies erfreut zur Kenntnis.
