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Wahl im Kreis Osterholz Bedenkliche und bemerkenswerte Ergebnisse

Die Grünen obenauf, die SPD ganz zufrieden, FDP und Linke deprimiert während die AfD triumphiert. Und die CDU? Die Wahl in Niedersachsen liefert bedenkliche und bemerkenswerte Ergebnisse, meint Lars Fischer.
15.10.2022, 09:00 Uhr
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Bedenkliche und bemerkenswerte Ergebnisse
Von Lars Fischer

Die niedersächsische Landtagswahl ist noch keine Woche her und doch schon wieder halb vergessen. Dabei gibt es einige Aspekte, die über die Wahlnacht hinaus zu denken geben sollten, auch wenn sie nicht sonderlich überraschend gekommen sind. Im Voraus wurde immer wieder betont, wie sehr der Ausgang auch Indikator für die Bundespolitik sein würde. Wenn man es so verstehen will, dann sind die Grünen der einzige Gewinner aus Reihen der Ampelkoalitionäre. Dazu passt, dass gleichzeitig Lilienthal wieder einen grünen Bürgermeister gewählt hat, mit deutlichem Vorsprung vor dem CDU-Bewerber. Aber die Grünen lagen vor wenigen Monaten bei noch deutlich höheren Umfragewerten und müssen sich fragen, wo sie Zustimmung verloren haben.

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Die CDU hat von allen Parteien die meisten Wählerstimmen eingebüßt, ihr ist es in der Großen Koalition in Hannover ein bisschen so gegangen, wie der Bundes-SPD unter Angela Merkel: kleinregiert von einem Partner, an dem kein Vorbeikommen ist. Stephan Weil kann sich bestätigt fühlen, die Verluste seiner Partei halten sich in erträglichen Grenzen und er bekommt seinen Wunschpartner fürs rot-grüne Regierungsbündnis. Eine Opposition von links ist nicht vorhanden, Die Linke ist auch in Niedersachsen weiter auf Sinkflug und droht in die Bedeutungslosigkeit abzustürzen.

Auf der anderen Seite zieht die AfD, die sich in der vergangenen Legislatur durch interne Querelen selbst um den Fraktionsstatus gebracht hatte, deutlich gestärkt in den Landtag. 10,9 Prozent für eine Partei, die sich so katastrophal präsentiert, zeigen, wie wenig sich deren Wähler davon leiten lassen, ob die Mandatsträger willens und in der Lage sind, konstruktiv zu arbeiten. Das spricht man auf der anderen Seite offenbar auch der FDP ab, dort aber hat es Folgen: Sie wurde von allen Berliner Regierungspartnern am härtesten abgestraft und aus dem Landtag gekegelt.

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Aber auch in der Region gibt es Ergebnisse, die aufhorchen lassen. Axel Miesner etwa, der das Kunststück schafft, bei den Erststimmen den SPD-Konkurrenten klar hinter sich zu lassen, obwohl auch im Wahlkreis 60 seine CDU ebenso deutlich hinter der SPD liegt. 38,8 Prozent Erststimmen sind mehr als zehn Prozentpunkte mehr als die Zweitstimmen seiner Partei (28,6). Das ist ein bemerkenswertes Abschneiden, insbesondere angesichts der Bürgermeisterwahl in Miesners Heimatgemeinde. In beiden Fällen zeigt sich, dass hier Persönlichkeiten offenbar ausschlaggebender sind als Parteien. Und so wird auch noch mal deutlich, wie sehr neben dem menschlichen Verlust der CDU Kristian Tangermann fehlt. Das Bürgermeisteramt in Lilienthal ist verloren, die Kreispartei hat noch immer keinen neuen Vorsitzenden und die Zustimmung nimmt ab.

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