Kiel. „Wat mutt, dat mutt“, hat Björn Engholm stets gesagt, wenn etwas getan werden musste, was niemand gerne wollte. Bis 1993 war der Kieler Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Dann musste der Pfeifenraucher in den Nachbeben des Barschel-Skandals gehen, weil er es mit der Wahrheit („Schubladen-Affäre“) nicht ganz genau genommen hatte. Lange her. Sein kleiner Satz vom Müssen allerdings ist fester Bestandteil im Wortschatz schleswig-holsteinischer Landespolitiker geworden.
Jetzt gerade muss wieder etwas: Das Land braucht eine neue Regierung und die Grünen, fest eingeplant im Bündnis mit CDU und FDP, müssen die Zähne zusammenbeißen. Bis vor einigen Tagen hatten sie noch die Hoffnung, in der am Wahlsonntag gerupften SPD finde sich jemand, der regieren wolle. Aber damit ist Schluss, seit Ministerpräsident Torsten Albig am Dienstag mitteilte, dass er sich aus der Politik zurückzieht. Seitdem ist die Angelegenheit unübersichtlich, die SPD grummelt vor sich hin und einige Genossen richten ihren Zorn auf Ralf Stegner, den Landesvorsitzenden, der auch etwas mit der verlorenen Landtagswahl am 7. Mai zu tun haben soll. Andreas Breitner, ehemals SPD-Innenminister, forderte den Parteichef in den „Kieler Nachrichten“ leicht spöttisch zum Gehen auf: „Jetzt ist Ralf Stegner am Zug. Nur Mut!“ Und Nordfrieslands SPD-Kreischef Matthias Ilgen meinte: „Herr Stegner muss die Konsequenzen aus der dramatischen Wahlniederlage ziehen und zurücktreten.“ Was sich gehöre, habe Hannelore Kraft gezeigt.
Während die SPD gerade sehr mit sich selbst beschäftigt ist und wenig Zeit auf eine mögliche Regierungsbeteiligung verwendet, treffen sich die Wahlsieger CDU, FDP und Grüne zu ersten Sondierungsgesprächen. Irgendwer muss ja regieren wollen. Alles deutet auf eine Jamaika-Koalition als Nachfolger der klar abgewählten Küstenampel aus SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) hin, auch wenn die Grünen als Teil der alten Koalition noch mit den neuen Aussichten hadern.
FDP-Mann Wolfgang Kubicki hat seit der Wahl jede Beteiligung an einer SPD-geführten Regierung ausgeschlossen. CDU-Wahlsieger Daniel Günther eine große Koalition ebenfalls – also bleibt nichts außer Jamaika. Erste Eindrücke aus den ersten Annäherungsversuchen: Man kennt sich lange, man duzt sich, man geht freundlich miteinander um, man hat einen Zeitplan. „Wir haben verabredet, dass wir vor Himmelfahrt mit der Sondierung durch sein wollen“, sagte die Grünen-Spitzenkandidatin und Finanzministerin Monika Heinold. „Es war ein ausgesprochen angenehmes Gespräch mit den Freunden von den Grünen“, meinte Heiner Garg, der FDP-Landesvorsitzende. „Wir haben uns insbesondere mit den Gemeinsamkeiten beschäftigt.“ Auch Heinold klang gut gelaunt: „Wir werden einen engen Draht halten, um die Sache zum Erfolg zu bringen.“ Am 6. Juni trifft sich der neu gewählte Landtag erstmals, am 28. Juni könnte Albigs Nachfolger gewählt werden.
Von Björn Engholm kam im Kieler Durcheinander der letzten Tage noch ein interessanter Vorschlag, wer denn in einer Ampelkoalition mit der SPD Albigs Nachfolger werden könnte: Der 77-Jährige schlug in der „Welt am Sonntag“ Robert Habeck vor, den grünen Umweltminister, Begründung: Der sei ein guter Typ. Aber gleichzeitig ließ er durchblicken, seine SPD werde das wohl niemals mitmachen.
SPD-Landeschef Ralf Stegner hofft immer noch aufs Regieren: „Eine Ampel scheitert, wenn sie scheitert, nicht an der SPD“, sagte Stegner nach einer Sitzung des SPD-Landesvorstands am Dienstagabend. FDP-Mann Kubicki hatte so etwas Stunden zuvor zum gefühlt 5000. Mal „defintiv“ ausgeschlossen, aber was macht das schon.
