Eigentlich hätte die französische Premierministerin Élisabeth Borne am Dienstag den Flutopfern im Norden des Landes einen Besuch abstatten sollen. Doch dazu wird es nicht mehr kommen – denn Borne hat ihren Rücktritt bei Präsident Emmanuel Macron eingereicht. Nicht ganz freiwillig, doch der Chef hatte entschieden, den Schlüsselposten neu zu besetzen. Mit wem, blieb bis zum Montagabend unklar. Als Favorit wurde der bisherige Erziehungsminister Gabriel Attal gehandelt.
Mit seinen 34 Jahren wäre Attal der jüngste Regierungschef, den Frankreich je hatte. Ähnlich wie Macron selbst hat er eine kometenhafte politische Karriere hingelegt. Ursprünglich Mitglied der Sozialistischen Partei und Mitarbeiter der ehemaligen Gesundheitsministerin Marisol Touraine, schloss er sich Macron vor dessen Wahl im Jahr 2017 an, wurde im Anschluss Parteisprecher und mit 29 Jahren Staatssekretär im Bildungsministerium. Schon damals stellte er einen neuen Rekord des jüngsten Kabinettsmitglieds seit 1958 auf.
Attal ist beliebtester französischer Politiker
Nach Macrons Wiederwahl 2022 machte der Präsident Attal zum beigeordneten Budgetminister und im Sommer zum Erziehungsminister. Dort machte er Furore mit Ankündigungen wie etwa dem Verbot des islamischen Übergewandes Abaya bei Schülerinnen. Er wolle, so erklärte er, wieder mehr Autorität in den Schulen einziehen lassen – und es schien, als habe er in seinem Ministerium noch viel vor. Dort stieg der junge Politiker laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ipsos von Dezember zum beliebtesten französischen Politiker auf und verdrängte Macrons ehemaligen Premierminister Édouard Philippe, vom Spitzenplatz. Attals Lebenspartner ist der 38 Jahre alte Europaabgeordnete und Chef der Präsidentenpartei Renaissance, Stéphane Séjourné.
Von Borne, die als hartnäckige Kämpferin gilt, ist bekannt, dass sie im Amt bleiben wollte. Die 62-Jährige war erst die zweite Frau in diesem Amt und im Mai 2022 unter anderem ernannt worden, weil die Erwartung an Macron groß war, den Posten endlich wieder weiblich zu besetzen. Ein Ruf, der diesmal nicht mehr hörbar war. Neben Attal galten als wahrscheinlichste Besetzungen der 43-jährige Landwirtschaftsminister Julien Denormandie und der 37-jährige Verteidigungsminister Sébastien Lecornu.
Seit Längerem Spekulationen über Rücktritt
Mehrmals war über Bornes Rücktritt spekuliert worden, etwa infolge der umstrittenen Durchsetzung einer unpopulären Rentenreform im vergangenen Frühjahr. Mangels einer eigenen Mehrheit im Parlament umging die Regierung dieses und verordnete das Gesetz.
Das Fiasko um ein Einwanderungsgesetz im Dezember war dann die eine Krise zu viel. Vor allem aber sucht der Präsident nach einem neuen Elan für die dreieinhalb Jahre, die ihm noch im Amt verbleiben. Das Fehlen einer Mehrheit in der Nationalversammlung und die Unlust der Oppositionsparteien zur Kooperation macht jedes politische Projekt zu einem heiklen Unterfangen. In seinen Neujahrswünschen hatte Macron versprochen, 2024 werde ein „Jahr der Entschlossenheit“. Die Ernennung eines neuen Premierministers und Neubesetzung mehrerer Kabinettsposten gehörte zu den wenigen verbleibenden Optionen, um einen Neustart zu markieren. In den kommenden Tagen dürfte die Zusammenstellung der neuen Regierung bekannt werden.
