Wegen des Krieges in der Ukraine hat der Westen Russland aus Swift ausgeschlossen. Das System ermöglicht den reibungslosen Zahlungsverkehr weltweit. Die wirtschaftlichen Folgen dieser Sanktion sind hart und treffen beide Seiten. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Was ist Swift?
Swift ist eine Genossenschaft mit Sitz im belgischen La Hulpe südöstlich von Brüssel. Sie unterliegt europäischem Recht. Der Name steht für Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (etwa Gesellschaft für weltweite Fernkommunikation zwischen Banken). Das Unternehmen ist ein (Kurz-)Nachrichtendienst, eine Art sehr sicheres Whatsapp für Banken. Swift betreibt auch ein eigenes Datennetz sowie drei Datenzentren – in den USA, Belgien und der Schweiz. Das Angebot wird von mehr als 11.000 Finanzinstituten weltweit genutzt, darunter die größten der Welt und Notenbanken. Swift ist kein Zahlungsabwickler, vereinfacht Zahlungen aber so, dass sie automatisiert möglich sind.
Was ist das Besondere an Swift?
Swift hat international eine Art Monopol. Die Genossenschaft hat eigene, weltweit geltende Standards und Formate für Nachrichten entwickelt, die die Banken automatisch verarbeiten können. Diese Nachrichten werden äußerst schnell übertragen und sind sehr sicher. Zudem ist klar, wer die Nachricht wann von wo an wen wohin gesendet hat und wann sie dort angekommen ist. Eine solche Nachricht kann sehr vereinfacht sein: Kunde A der Bank X überweist 300 Euro an Kunden B bei Bank Y.
Wie funktioniert Swift?
Über das System können Nachrichten von einer Bank zur anderen geschickt werden. Als Absender- oder Empfängeradresse dient der BIC, der Business Identifier Code, der für jede Bank weltweit einmalig ist. Die Europäische Zentralbank hat zum Beispiel ECBDEFF. Nachrichten gibt es für Überweisungen, aber auch andere Geschäfte wie Aktienkäufe, oder Großüberweisungen zwischen Banken. Je Art werden täglich etwa 40 bis 50 Millionen Nachrichten versandt. Entsprechend groß ist die Zahl automatisch damit verknüpfter Geldgeschäfte.
Warum ist Swift so wichtig?
Die Nachricht von einer Überweisung lässt sich auch per E-Mail oder Brief oder sogar Whatsapp übertragen. Das Empfängerinstitut muss dann prüfen, ob der Absender echt ist, die Unterschrift stimmt, die Person für die Überweisung qualifiziert und berechtigt ist. Der Aufwand ist sehr hoch. Gerade weil Swift sichere standardisierte Nachrichten anbietet, die Computer ohne Zutun von Mitarbeitern verarbeiten können, sind schnelle und zuverlässige Bankgeschäfte überall auf der Welt überhaupt erst möglich.
Warum ist es für Russland ein Problem, komplett ausgeschlossen zu werden?
Ohne Swift gibt es keine Geldgeschäfte mit dem Ausland mehr. Das Land ist auf einen Schlag abgeschnitten von den Nachrichten, damit sind automatisierte Zahlungen nicht mehr möglich. Das bedeutet: Rechnungen zum Beispiel für Gas- und Öllieferungen können nicht mehr bezahlt werden. Das trifft Russland besonders, weil das Land sehr stark von diesen Einnahmen abhängig ist. Zudem werden Lieferungen nach Russland gestoppt, weil russische Käufer Rechnungen nicht mehr begleichen können. Der Handel ist praktisch blockiert. Betroffen sind auch Wertpapiergeschäfte und Überweisungen von Privatleuten oder humanitären Einrichtungen. Russland hat zudem keinen Zugriff mehr auf Auslandsvermögen.
Welche Folgen hat ein Ausschluss für Deutschland?
Außenministerin Baerbock hat noch am Donnerstag "massive Kollateralschäden" beschrieben – zu einem Zeitpunkt, als Deutschland zögerte, den Swift-Ausschluss russischer Banken mitzutragen. Dieser, so warnte die Grünen-Politikerin in der ARD, könnte dazu führen, dass auch Energieimporte nicht mehr finanziert werden. Man müsse sehen, "dass wir nicht Instrumente wählen, wo Putin am Ende drüber lacht, weil sie uns viel härter treffen".
Baerbock verwies darauf, dass 50 Prozent der Steinkohleimporte aus Russland stammen – ohne sie könnten deutsche Kohlekraftwerke nicht weiterlaufen. "Wenn bei uns ein paar Tage der Strom nicht mehr richtig funktioniert, dann hätten wir ein richtiges Problem", sagte sie. Auch bei Gasimporten ist Deutschland enorm abhängig von Russland. Russland könnte außerdem Gegenmaßnahmen verhängen.
Warum machen Deutschland und die westlichen Partner das jetzt trotzdem?
Die Bundesregierung sah sich international unter sehr großem Druck, angesichts des Angriffskriegs des russischen Präsidenten Wladimir Putin gegen die Ukraine nun auch das bisher schärfste Sanktionsschwert zu ziehen. Wie genau die negativen Folgen für Deutschland gemildert werden sollen, war zunächst unklar.
"Wir arbeiten daran, Russland so vom Swift-System abzukoppeln, dass Kollateralschäden möglichst klein bleiben", erklärte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) auf Twitter. Auch Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sprachen von einer Begrenzung der Kollateralschäden, damit der Schritt "die Richtigen trifft". Worin die Begrenzung genau liegt und wie sie die negativen Folgen dämpft, blieb zunächst offen.
Was bedeutet der Ausschluss für die Menschen in Russland?
Geld aus Deutschland an die Oma in Jekaterinburg zu schicken, wird praktisch unmöglich. Weil Swift auch innerhalb Russlands genutzt wird, trifft ein Ausschluss auch den Finanzverkehr zwischen russischen Banken. Wie sehr, lässt sich nur schwer abschätzen. Denn es existiert ein eigenes, innerrussisches System.
Wie oft werden Länder von Swift ausgeschlossen?
Bisher sind nur zwei Länder komplett von Swift ausgeschlossen: Nordkorea seit 2017 als Reaktion auf das Atomprogramm des Landes. Und der Iran seit 2012 ebenfalls wegen des Atomprogramms. Die Wirtschaft der jeweiligen Länder litt dramatisch unter dem Ausschluss.
Wem gehört Swift und wer entscheidet über den Ausschluss?
Eigentümer von Swift sind die Banken, die die Dienste nutzen. Die Genossenschaft wurde 1973 gegründet, um das Telex-Verfahren, mit dem sich die Institute weltweit verständigten, automatisieren zu können. Über einen Ausschluss müssen die Anteilseigner von Swift abstimmen.
