Der Zwergenaufstand scheitert

Martin Schulz weiß, er muss jetzt erst mal etwas erklären. „Wie ihr wisst, haben wir uns früh auf eine Linie festgelegt“, sagt er auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn, der darüber entscheiden soll, ob die SPD nach den Sondierungen Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnimmt.
22.01.2018, 00:00
Lesedauer: 6 Min
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Der Zwergenaufstand scheitert
Von Tobias Peter

Martin Schulz weiß, er muss jetzt erst mal etwas erklären. „Wie ihr wisst, haben wir uns früh auf eine Linie festgelegt“, sagt er auf dem SPD-Sonderparteitag in Bonn, der darüber entscheiden soll, ob die SPD nach den Sondierungen Koalitionsverhandlungen mit der Union aufnimmt. „Und ich kann jeden verstehen, der fragt: Warum vertritt der Schulz jetzt eine andere Position?“ Ein Jahr ist es her, seit der damalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel im Willy-Brandt-Haus verkündet hat, Schulz solle Kanzlerkandidat und auch neuer Parteichef werden. Es war ein verrücktes Jahr für Martin Schulz: Vom Schulz-Hype bis hin zum völligen Absturz bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent. Am Wahlabend und auch noch am Morgen nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen schloss Schulz den Weg in die Große Koalition kategorisch aus.

Jetzt ist Schulz der größte Befürworter einer Großen Koalition in der SPD. Und er hält die wahrscheinlich wichtigste Rede seines Lebens. Dass er am Ende knapp gewinnen wird, weiß er in diesem Moment noch nicht. Der Vorsitzende sagt also, der Aufforderung des Bundespräsidenten, mit der Union zu reden, habe man nun einmal nachkommen müssen. Zur Wahrheit gehört auch: Die Abgeordneten in der SPD-Fraktion machten Schulz Druck, weil sie nicht in Neuwahlen ihre Mandate verlieren wollten. Erst in einem quälenden Prozess fand er zu der Linie: In der Regierung kann die SPD am besten etwas für die Menschen tun.

„Liebe Genossinnen und Genossen, unser ganzes Land, unsere Anhänger, unsere Wählerinnen und Wähler und auch die Menschen, die uns nicht gewählt haben – sie alle schauen heute auf uns hier in Bonn“, ruft er nun den Delegierten zu. Entschieden werde an diesem Tag nicht nur über Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU. „Nein, wir entscheiden heute letztlich auch darüber, welchen Weg unser Land und Europa gehen“, mahnt Schulz. Der Vorsitzende weiß, wie groß der Widerwillen bei vielen SPD-Mitgliedern gegen eine neue Große Koalition ist. Es stimmt ja, was der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner mal gesagt hat: Die Große Koalition sei bei vielen SPD-Mitgliedern „so beliebt wie Fußpilz“. Nur, dass manch einer einwenden möchte: An Fußpilz kommt wenigstens keiner um. Genau das befürchten nämlich einige an der Basis: dass die Große Koalition für die SPD zum Tod auf Raten wird.

Kein Jubel, aber Applaus

Weil Schulz das alles weiß, holt er sich Hilfe. Er tut dies wie so oft in seinen Reden, indem er viel und umfangreich andere zitiert. Den französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der Deutschland als Partner brauche und der ihn am Tag zuvor noch angerufen habe. Er beruft sich auch auf den griechischen Premier Alexis Tsipras, der ihm geschrieben habe, mit der SPD an der deutschen Regierung könne auch „die junge Generation in Griechenland endlich wieder Hoffnung auf Beschäftigung und Arbeit schöpfen“. Schulz holt sich auch Hilfe, indem er über Begegnungen spricht, die er im Land gehabt hat. Und er weist darauf, die SPD habe in den Sondierungsgesprächen den öffentlich geförderten Arbeitsmarkt für bis zu 150 000 Menschen erstritten.

Das ist das Leitmotiv der Rede, die Schulz hält: Die SPD könne in der Regierung etwas für die Menschen erreichen. Für Pfleger, deren Arbeitsbedingungen verbessert werden sollen. Für die Bezieher unterer und mittlerer Einkommen, die bei den Steuern entlastet würden. Schulz‘ Botschaft lautet übersetzt: Ein Nein ist nicht ein Nein zu ihm, sondern zu den Menschen, für die etwas erreicht werden könnte. Schulz hämmert diese Botschaft in lautem Stakkato ins Mikrofon. Und am Ende bekommt er für einen engagierten Auftritt keinen Jubel, aber doch ordentlichen Applaus.

Sein wichtigster Gegenredner, Juso-Chef Kevin Kühnert, tritt an diesem Tag eher bedächtig auf. Vielleicht ist ihm der große Zuspruch in der SPD in den vergangenen Wochen ja selbst ein bisschen unheimlich geworden. Vielleicht will er doch nicht derjenige sein, der am Ende in der Öffentlichkeit die Verantwortung trägt, falls die SPD nein zu Koalitionsverhandlungen sagt. Geschickt und gelungen ist Kühnerts Auftritt aber allemal. „Was immer heute passiert, es ist nicht das Ende der Geschichte“, sagt er. „Und es ist auch nicht das Ende der SPD, die doch schon so viele schwierige Situationen gemeistert hat.“ Kühnert empfiehlt dem Parteitag also: „Frisch ans Werk, frohen Mutes – und wir werden das schon miteinander hinbekommen.“

Kühnert, so viel ist klar, will nichts tun, was dazu beitragen könnte, ihn in die Ecke des Nein-Sagers zu stellen, der sich immer nur sperren würde, ganz egal, was auch kommt. Er lobt gar, das Sondierungsteam habe alles gegeben und CDU und CSU einiges abgerungen. Er verzichtet aber auch nicht darauf, auf die „wahnwitzigen Wendungen“ der SPD-Spitze in der Frage hinzuweisen, die noch einmal Vertrauen gekostet hätten. Und natürlich hat Kühnert – bei aller freundlichen Ansprache, für die er bekannt ist – einen klaren Standpunkt mitgebracht. Nach zwölf Jahren Angela Merkel mit acht Jahren Großer Koalition seien wesentliche Gemeinsamkeiten nun einmal aufgebraucht. Die Union habe in der Großen Koalition vereinbarte Projekte blockiert. „Wenn wir eine Kneipe wären, dann könnten wir sagen: Die Union schreibt seit Jahren bei uns an“, ruft Kühnert unter großem Applaus in die Reihen. Er schlussfolgert: „Das geht nicht, dass wir auf der Grundlage einen neuen Vertrag machen.“

Mit dem Vorwurf von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, in der SPD gebe es zurzeit einen „Zwergenaufstand“, könne er übrigens gut leben, sagt Kühnert. Und der Juso-Chef verweist süffisant darauf, dass er selbst ja auch nur 1,70 Meter groß ist. Die SPD müsse raus aus der Endlosschleife, des „Eigentlich wollen wir ja nicht, aber wir müssen ja doch.“ Deshalb werbe er darum, nicht nur das Risiko, sondern auch die Chance zu sehen, wenn die SPD sich gegen die Große Koalition entscheide. „Das heißt, heute einmal ein Zwerg sein, um zukünftig vielleicht wieder Riesen sein zu können“, empfiehlt Kühnert.

Stundenlange Debatte

Es folgt eine lebhafte, stundenlange Debatte. Praktisch die gesamte Parteispitze wirbt für die Große Koalition. Bereits Malu Dreyer, die den Parteitag eröffnen durfte, sagte den Delegierten, sie sollten sich keine Illusionen machen. „Wir entscheiden heute darüber, ob wir in Verhandlungen über eine Große Koalition oder ob wir in Neuwahlen gehen“. Es war ein geschickter Schachzug der Parteispitze, Dreyer diese Botschaft als Erste vortragen zu lassen. Hat sie doch lange mit einer Minderheitsregierung geliebäugelt – und war zur Belohnung auf dem Parteitag im Dezember mit 97,5 Prozent zur stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt worden. Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles verausgabt sich stimmlich bis an die Grenze. Fast schon krächzend trägt sie die Frage vor, was denn die Menschen im Land sagen würden, wenn die SPD jetzt darauf verzichten würde, Inhalte durchzusetzen. Und wenn die Partei dann hinterher bei Neuwahlen für solche Inhalte werben würde. „Die zeigen uns einen Vogel“, prophezeit Nahles.

Es melden sich aber immer wieder Mitglieder zu Wort, die eine Große Koalition ablehnen – und die betonen, diese Meinung habe weder etwas mit einem Bauchgefühl oder gar mit Oppositionsromantik zu tun. „Wir sind nicht der Korrekturverein der Union, sondern ihr Gegenentwurf“, ruft ein Juso-Mitglied. Eine Vertreterin der SPD-Seniorenvereinigung erinnert aber auch daran, Willy Brandt habe als Minister viel umsetzen können, was nie in Koalitionsverträgen vereinbart worden sei. Eine junge Genossin sagt, sie sei mit dem Ergebnis in der Flüchtlingspolitik zwar nicht zufrieden, aber außerhalb der Regierung könne die SPD gar nichts für Flüchtlinge tun.

Immer wieder ist in den vergangenen Tagen mit kritischen Delegierten in den Landesverbänden gesprochen worden, um auszuloten, ob sie doch bereit wären, den Weg zu Koalitionsverhandlungen freizumachen. Um ihnen eine Brücke zu bauen, wird ein Antrag aus NRW, Hessen und anderen großen Landesverbänden in den Leitantrag eingearbeitet, der deutlich macht: Die Verhandler sollen sich in Koalitionsgesprächen noch für Verbesserungen im Kampf gegen die Zwei-Klassen-Medizin, für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung und für eine Härtefallregelung beim Familiennachzug für Flüchtlinge starkmachen. Rote Linien werden dabei aber nicht festgezurrt. Über den Koalitionsvertrag sollen ja ohnehin die Mitglieder entscheiden können.

Die Parteitagsregie und die Strategie der Parteiführung in Bonn gehen auf, wenn auch wahrlich nicht glanzvoll. Von den Gesichtern der Parteiführung lässt sich die Erleichterung ablesen. Und zum Abschluss singen Delegierte und Parteiführung, wie immer, alle gemeinsam: „Wann wir schreiten Seit‘ an Seit‘“.

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