SPD Führungsduo soll es richten

Es sieht danach aus, dass zwei Personen die SPD in Zukunft prägen werden: Olaf Scholz und Andrea Nahles. Letztere wir voraussichtlich bald die erste Frau an der Spitze der Partei nach mehr als 150 Jahren sein.
08.02.2018, 22:23
Lesedauer: 3 Min
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Führungsduo soll es richten
Von Tobias Peter

Es gab einmal eine Zeit, da ist die SPD sehr erfolgreich von einem Duo geführt worden: von Oskar Lafontaine als Parteichef und Gerhard Schröder als Kanzlerkandidat. „Innovation und Gerechtigkeit“ stand auf den Plakaten. Und die Menschen ordneten den ersten Begriff mehr Schröder und den zweiten mehr Lafontaine zu. Jetzt sieht alles danach aus, dass wieder zwei Personen die Partei prägen werden: Andrea Nahles und Olaf Scholz.

Nahles ist jetzt die mächtigste Person in der SPD. Erst nach der Bundestagswahl ist sie die erste Frau im Amt der Fraktionschefin geworden, jetzt wird die 47-Jährige zusätzlich voraussichtlich bald die erste Frau an der Spitze der Partei sein. Nach mehr als 150 Jahren. Das ist historisch. Und: Sie bekommt die Macht zu Bedingungen, die ihr gefallen dürften. Denn mit Olaf Scholz soll ein Mann als Vize-Kanzler ins Kabinett, den Nahles schätzt. Die beiden vertrauen sich, heißt es.

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Wenn die SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag mit CDU und CSU am Ende zustimmen, dann werden die leidenschaftliche Nahles und der nüchterne Scholz den Kurs der SPD in der Großen Koalition prägen. Nahles soll das Profil der SPD schärfen, damit die Partei in der Großen Koalition nicht unkenntlich wird. Scholz hat mit Finanzen das mächtigste Ministerium und soll die Arbeit der SPD-Ressorts koordinieren. Wie ist es zu dieser Konstellation gekommen?

Es ist kein leichter Moment für Martin Schulz, als er in einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen neben Andrea Nahles steht. „Gestatten Sie mir eine persönliche Bemerkung“, sagte er, den Blick nach unten gerichtet.

Er könne die SPD nicht so erneuern, wie die Partei das von ihm erwarte. Das solle jetzt Andrea Nahles tun. Die weiß, dass jetzt kein Moment ist, in dem sie triumphieren sollte. Was sie besser als künftige Parteichefin besser könne als Martin Schulz, wird sie gefragt. „Stricken“, sagt sie nur. Und Schulz lacht.

Unmut in der Partei ist groß

Schulz hatte sich nach der Bundestagswahl an die Macht in der Partei geklammert. Er wollte nicht als der große Verlierer abtreten. Jetzt bekommt der 62-Jährige die Chance, als Außenminister zu zeigen, was er kann. Nach der Wahl hatte er noch angekündigt, nicht in ein Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zu gehen – weshalb jetzt der Unmut in der Partei groß ist.

Für seinen Traum vom Außenministerium schiebt Schulz den bisherigen Amtsinhaber Sigmar Gabriel beiseite. Wie reagiert Gabriel? Der geschäftsführende Außenminister hat für die kommenden Tage reihenweise Termine abgesagt. Er setzt zur Abrechnung mit Martin Schulz an: „Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt“, sagte
Gabriel der Funke-Mediengruppe.

Seine kleine Tochter Marie habe ihm gesagt: „Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht.“ Auch Schulz zahlt einen Preis. Er wollte eigentlich Parteichef bleiben und als Vize-Kanzler ins Kabinett.

Ein Stich für Schulz

Dagegen gab es bis in die Parteiführung hinein Widerstand – weil viele an Schulz‘ Führungsfähigkeiten zweifeln. Schulz spürte das. Er überließ Nahles den Parteivorsitz. Und verzichtete für sein Wunschministerium auch auf die Vize-Kanzlerschaft. Eine Entmachtung.

Dass Scholz jetzt auf SPD-Seite der Chef im Kabinett sein soll, dürfte Schulz einen Stich versetzen. Scholz hatte nach der Bundestagswahl immer wieder durchblicken lassen, dass er sich im Vergleich zu Schulz für den besseren Parteichef hält. Scholz stichelte, suchte aber nicht den Kampf mit offenem Visier. Dafür wurde er auf dem Parteitag im Dezember abgestraft.

Bei der Wiederwahl der stellvertretenden Vorsitzenden erhielt Scholz nur 59 Prozent. Sein sich nun abzeichnender Aufstieg zum Vize-Kanzler ist umso bemerkenswerter, als Scholz im vergangenen Jahr als Hamburger Bürgermeister über die Krawalle beim G 20-Gipfel in der Stadt auch hätte stürzen können. Jetzt dürfte das Kapitel für ihn abgeschlossen sein.

Gute, detailsversessene Verhandler

Nahles und Scholz – das ist ein ungleiches Duo, das gerade deshalb gut zusammenwirken könnte. Die temperamentvolle Rheinland-Pfälzerin hat ein ansteckendes Lachen, Scholz sein charakteristisches Kichern. Sie kann jeden Parteitag mitreißen. Da tut Scholz sich schwer – aber einige glauben, dass es ihm eher gelingen könnte, in der bürgerlichen Mitte für die SPD Wähler zu gewinnen.

Beide, Scholz wie Nahles, gelten als sehr gute, detailversessene Verhandler. Politisch trennt die zwei weniger, als viele denken: Die einstige Juso-Chefin Nahles kommt zwar ursprünglich vom linken Flügel, hat sich aber als Ministerin als Pragmatikerin erwiesen – mit Fans selbst unter Unions-Kollegen. Der Agenda-2010-Politiker Olaf Scholz brachte nach der Bundestagswahl einen Mindestlohn von 12 Euro ins Gespräch.

Menschlich kommen Nahles und Scholz weit besser miteinander klar als einst Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder. Deren Zweckbündnis zerfiel rasch. Aber vorher war im Jahr 1998 ein Sozialdemokrat am Ende der Ära Helmut Kohl zum Bundeskanzler gewählt worden.

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