Spät, aber nicht zu spät, hat die Corona-Enquetekommission am Montag ihre Arbeit aufgenommen. Die Aufarbeitung der Pandemie war in der Ampel-Koalition an der Halsstarrigkeit der FDP gescheitert. Sie wollte das Thema unbedingt in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss behandeln. Union und SPD haben sich dagegen darauf geeinigt, eine Enquetekommission ins Leben zu rufen, in der zu gleichen Teilen Abgeordnete und Sachverständige sitzen, um die notwendigen Lehren aus der Pandemie zu ziehen.
Im Gegensatz zu einem Bürgerrat, der ebenfalls in der Diskussion war, ist eine solche Kommission genau das passende Gremium für diesen Untersuchungszweck. Denn hier geht es darum, wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse in konkretes politisches Handeln münden zu lassen. Die Ergebnisse eines Bürgerrats könnten dagegen leicht als gut gemeinte Empfehlungen folgenlos in den Schubladen der Abgeordnetenbüros verschwinden. Dieses Schicksal haben die Ergebnisse des Bürgerrats für Ernährung ereilt, der kaum konkrete politische Folgen hatte.
Ein Untersuchungsausschuss dagegen ist ein parlamentarisches Kampfinstrument, das weniger der Wahrheitsfindung als der parteipolitischen Profilierung dient. Deshalb ist die paritätische Besetzung der Kommission mit Fachleuten und Politikern im Prinzip der richtige Ansatz. Ob es dem Untersuchungsausschuss jedoch wie erhofft gelingen wird, zur Versöhnung und gesellschaftlichem Frieden beizutragen, muss allerdings bezweifelt werden.
Das liegt unter anderem auch an den Sachverständigen, die die AfD benannt hat: Alle drei Personen eint, dass sie weder über einschlägige fachmedizinische noch über juristische Expertise verfügen, aber die Kritik an den Corona-Maßnahmen als Geschäftsmodell für sich entdeckt haben. Das lässt nicht erwarten, dass es innerhalb der Kommission zu einvernehmlichen Empfehlungen kommen wird. Muss auch nicht.
Wichtig wäre aber, dass der Rest der Kommission deshalb nicht in eine rituelle Rechtfertigungshaltung verfällt. Denn zu kritisieren gibt es an den Corona-Maßnahmen genug: von zu langen Schulschließungen über die ungerechtfertigten Ausgangssperren bis hin zu übergriffigen Forderungen nach einer allgemeinen Impfpflicht.
