Erol Önderoglu hat zurzeit einen deprimierenden Job. An durchschnittlich drei Tagen pro Woche geht der türkische Vertreter der internationalen Menschenrechtsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ (Rog) zum Istanbuler Justizpalast, um dort Gerichtsverfahren gegen Kollegen zu beobachten. „Im Augenblick erleben wir die finale Phase der Massenprozesse gegen Journalisten nach dem Putschversuch vom Juli 2016“, sagt der bedächtige Aktivist, der Rog in der Türkei seit zwei Jahrzehnten vertritt. „Jede Woche stehen bis zu 30 Journalisten vor Gericht.“ Der 49-Jährige verfolgt auch den Fall des deutsch-türkischen Korrespondenten Deniz Yücel und hält engen Kontakt zu dessen Familie.
Deniz Yücel ist der einzige deutsche Journalist, der außerhalb der Bundesrepublik in einem Gefängnis sitzt, aber in der Türkei ist er nur einer unter vielen. Gibt man in der Internet-Suchmaschine Google „Türkei“ und „Journalisten“ ein, werden als Stichwörter der Reihe nach vorgeschlagen: „Verhaftet, Gefängnis, Prozess“. Dort sind nach Angaben türkischer Journalistenverbände zurzeit mehr als 150 Journalisten inhaftiert, so viele wie in keinem anderen Land der Erde. Manche, wie der Reporter Mehmet Baransu, sitzen seit fast drei Jahren in Untersuchungshaft, ohne dass ein nahendes Urteil erkennbar wäre. Für sie ist die Untersuchungshaft, die wegen des geltenden Ausnahmezustands bis zu sieben Jahre dauern kann, längst zur Strafe geworden.
Erol Önderoglu und seine Kollegen konzentrieren sich auf 40 inhaftierte Journalisten, deren Fälle sie genau dokumentieren. „Bei ihnen beschränken sich die Vorwürfe einzig und allein auf ihre journalistische Arbeit“, sagt Önderoglu. Die Anklagen lauten meist auf Propaganda für Terrororganisationen, Verleumdung des Staatspräsidenten oder Verleumdung durch Berichte über Korruption. Gab es Ende des letzten Jahres durch die richterliche Entlassung einiger Häftlinge eine gewisse Hoffnung auch für Deniz Yücel, so habe sich die Lage nach Beginn der türkischen Militäroffensive gegen die syrische Kurdenenklave Afrin am 20. Januar wieder massiv verschärft. Seither wurden mindestens zwölf weitere Journalisten aufgrund ihrer Arbeit festgenommen, von denen fünf noch in Haft sind, wie Önderoglu sagt. Die politische Einflussnahme auf die Justiz sei offensichtlich.
Kritischer Journalismus war in der Türkei noch nie einfach, doch seit der Verhängung des Ausnahmezustands nach dem Putschversuch ist er die seltene Ausnahme in einer weitgehend gleichgeschalteten Medienlandschaft. Auf der Rog-Rangliste der Pressefreiheit ist die Türkei auf Platz 155 von 180 Ländern abgerutscht. Die inhaftierten Journalisten sind einerseits Mitarbeiter pro kurdischer Medien, denen in der Regel Propaganda für die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK vorgeworfen wird. Andererseits Journalisten von Medien, die der Bewegung des in den USA lebenden Islampredigers und Sektenchefs Fethullah Gülen nahestanden, den Erdogan für den Putschversuch verantwortlich macht. Schließlich linke und andere oppositionelle Journalisten, die in ihren Artikeln zu dicht an Regierungsgeheimnisse rührten, wie vier führende Mitarbeiter der oppositionellen linken Zeitung „Cumhuriyet“.
Ein Spezialfall sind ausländische Journalisten, die Erdogan kürzlich pauschal als potenzielle Spione bezeichnete. Diesen Vorwurf erhob er auch gegen Deniz Yücel – doch bisher gibt es nicht einmal eine Anklageschrift. Der Fall Yücel verdeutlicht aber wie kein anderer, dass Ausländer gegebenenfalls als politische Geiseln missbraucht werden können. Es kam einem Eingeständnis gleich, als Erdogan während des geheimen Besuchs von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder im vergangenen Herbst anbot, den Journalisten freizulassen, wenn Deutschland im Gegenzug einige putschverdächtige, Asyl suchende türkische Generäle ausliefere. „Man kann von einer Lage wie im Kalten Krieg sprechen“, sagt Önderoglu. „Menschen als Verhandlungsmasse. Das ist empörend.“
Erdogan wiederholte vor zwei Wochen seine Behauptung, nirgends auf der Welt sei die Presse so frei wie in der Türkei. Aber de facto regieren Kriegsrecht und Zensur. Seit dem Beginn der Afrin-Operation in Syrien bezeichnen Regierungsvertreter und die von ihr kontrollierten Mainstream-Medien inzwischen jegliche Art von Opposition als „Verrat“, Hunderte Menschen wurden festgenommen, weil sie ihre Bedenken gegen den Feldzug in sozialen Medien äußerten. „Es gibt neue Tabuthemen wie die Berichterstattung über getötete Zivilisten“, sagt Önderolgu. „Es ist gefährlich, auch nur das Wort Frieden zu benutzen.“ Am Wochenende forderte ein Moderator im regierungsnahen islamistischen Sender Akit-TV unwidersprochen, „Cumhuriyet“-Journalisten wegen ihrer kriegskritischen Haltung zu töten: „Ihr seid nur Störenfriede, deren Köpfe abgehackt werden müssen.“
Bei einem Treffen diktierte Ministerpräsident Binali Yildirim den Chefredakteuren türkischer Medien, wie sie über den Krieg zu berichten hätten: keine Nachrichten über Proteste, „türkeifeindliche“ Berichte ausländischer Medien ignorieren, der Regierungslinie folgen, wonach die Operation zum Schutz der Zivilbevölkerung stattfinde. Anfang Februar hat die Regierung ein neues Internetgesetz vorgelegt, das die Online-Zensur auf soziale Medien ausdehnt. Dies alles führe zu journalistischer Selbstzensur in ungekanntem Ausmaß, sagt Erol Önderoglu. „Diese Entwicklung diskreditiert und delegitimiert unseren gesamten Beruf in den Augen der Öffentlichkeit.“ Der Einschüchterung kritischer Journalisten diene auch die unerbittlich abrollende Prozesswalze. Ende Januar wurden fünf Journalisten wegen einer Solidaritätskampagne für die inzwischen geschlossene pro kurdische Zeitung „Özgür Gündem“ zu Freiheitsstrafen zwischen 18 Monaten und rund zehn Jahren verurteilt. An der Kampagne hat damals auch Önderoglu teilgenommen und wurde zehn Tage inhaftiert; sein Prozess dauert an.
In dieser Woche beobachtet er ein Verfahren gegen 20 Angeklagte, die für Medien aus dem Umfeld der Gülen-Bewegung tätig waren. Die Staatsanwaltschaft fordert lebenslänglich wegen „Terrorpropaganda“. Auf der Anklagebank sitzen auch die prominenten Journalisten Sahin Alpay und Mehmet Altan. Sie schöpften Hoffnung auf ein Umsteuern der Justiz, als das Verfassungsgericht in einem überraschenden Grundsatzurteil Anfang Januar ihrem Antrag stattgab, sie aus der über ein Jahr andauernden Untersuchungshaft zu entlassen, denn es lägen keine Beweise für ein Verbrechen vor. Das Urteil hätte weitreichende Folgen gehabt. „Dutzende Journalisten und Autoren hätten entlassen werden müssen, auch Deniz Yücel“,sagt Erol Önderoglu.
Verfassungskrise ausgelöst
Stattdessen hat der Beschluss eine Verfassungskrise ausgelöst. Fünf niedere Gerichte haben inzwischen entschieden, dass die zwei Journalisten im Gefängnis bleiben müssen, nachdem mehrere Regierungsvertreter behaupteten, die Verfassungsrichter hätten „ihre Autorität überschritten“ – obwohl ihre Beschlüsse gemäß der türkischen Konstitution bindend sind. „Erstmals haben wir jetzt den Fall, dass völlig politisierte Strafgerichte das Urteil des Verfassungsgerichts nicht anerkennen“, sagt Erol Önderoglu. Damit sei die dritte Gewalt praktisch paralysiert. Es sei extrem schwer, für die Presse- und Meinungsfreiheit zu kämpfen, wenn es keinen Respekt mehr gebe vor der Herrschaft des Rechts. „Wer kann noch auf die Justiz vertrauen, wenn nicht einmal das höchste Gericht im Land Entscheidungen fällen kann, die auch umgesetzt werden?“
Önderoglu glaubt auch nicht, dass das jüngste Versprechen der Regierung, für die Visaliberalisierung mit der EU die Antiterrorgesetze zu ändern und mehr journalistische Kritik zuzulassen, ernst gemeint sei. „Diese Versprechungen gibt es seit 50 Jahren, ohne dass sie jemals umgesetzt wurden. Sie sind nur glaubhaft, wenn vorher die inhaftierten Journalisten und Bürgerrechtler freigelassen werden.“ Die demokratische Opposition sei auf sich allein gestellt, sagt er. „Wir sind an einem Punkt angelangt, wo wir weniger auf Gerechtigkeit setzen können als auf Solidarität. Es ist erstaunlich, wie stark der Widerstand der Zivilgesellschaft noch immer ist. Das ist es, worauf es jetzt ankommt.“
