Flüchtlingshilfe im Mittelmeer

Seenotretter zum Stillstand gezwungen

Sechs Monate ist der letzte Einsatz von SOS Méditerranée her. Für eine Organisation, deren Hauptaufgabe darin besteht, Menschen vor dem Ertrinken zu retten, eine lange, belastende Zeit. Ein Überblick.
11.06.2019, 06:00
Lesedauer: 5 Min
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Seenotretter zum Stillstand gezwungen
Von Kristin Hermann

Anfang Mai ist wieder so ein Tag, an dem viel zusammenläuft in den Büroräumen von SOS Méditerranée im Berliner Stadtteil Neukölln. Jana Ciernioch und ihre Kollegin Barbara Hohl sind damit beschäftigt, die letzten Vorbereitungen zu treffen, bevor am Wochenende Seenotretter aus Europa anreisen. Sie wollen sich in den kommenden Tagen über die Situation im Mittelmeer auszutauschen. Es ist einer von vielen kleinen Krisengipfeln in den vergangenen Monaten.

30 000 Menschen hat die „Aquarius“ vor dem Ertrinken bewahrt, seitdem das Schiff 2016 von Bremerhaven aus ins Mittelmeer gestartet ist. Die Unterstützung, auch aus Bremen, war enorm. Doch die Seenotretter stehen schon seit einigen Monaten am Scheideweg. Sechs Monate ist ihr letzter Einsatz her. Für eine Organisation, deren Hauptaufgabe darin besteht, Menschen vor dem Ertrinken zu retten, eine lange, belastende Zeit.

„Es ist unsere feste Absicht, zurückzukehren“

Seit Dezember verfügt SOS Méditerranée über kein Schiff mehr. Nachdem der „Aquarius“ des Bremer Reeders Christoph Hempel mehrfach die Flagge entzogen worden war, hatten SOS Méditerranée und Ärzte ohne Grenzen ihren Einsatz im Dezember vorerst beendet. Seitdem versuchen die Teams in Deutschland, Frankreich und Italien den Weg zurück ins Mittelmeer zu ebnen. „Es ist unsere feste Absicht, zurückzukehren“, sagt Barbara Hohl, Sprecherin von SOS Méditerranée.

Sie und ihre Kollegen arbeiten von Berlin aus an diesem Ziel. Die größte Hürde dabei: Eine Reederei zu finden, die sich trotz der angespannten Situation zutraut, die Seenotretter zu unterstützen. „Sicherlich kann die Aquarius für einige Reeder als abschreckendes Beispiel dienen. Unsere Erfahrung ist aber auch, dass dies mutigen Reedereien als Ansporn dient“, sagt Jana Ciernioch, politische Referentin der Organisation.

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Die Anforderungen an ein neues Rettungsschiff sind groß. Wegen der erschwerten Bedingungen im Mittelmeer sind eine gewisse Kapazität und Ausstattung des Schiffes zwingend. Dazu gehören unter anderem geschützte Räumlichkeiten für Frauen und Kinder, Möglichkeiten zur medizinischen Behandlung sowie der Zugang zu sanitären Anlagen. Immer wichtiger sei zudem ein Kühlraum für die Toten an Bord, falls die Crew durch die Abschottungspolitik Italiens dazu gezwungen werde, länger auf See zu bleiben.

Das Schicksal von SOS Méditerranée steht stellvertretend für viele andere private Hilfsorganisationen, die seit Monaten nicht mehr in den Einsatz dürfen oder können. Durch die verschärfte Politik in Italien rund um den rechtspopulistischen Innenminister Matteo Salvini haben sich die Bedingungen für die Seenotretter enorm verschlechtert. Seit dem Amtsantritt der populistischen Regierung in Rom vor einem Jahr wurden immer wieder Seenotretter auf dem Meer blockiert und deren Schiffe beschlagnahmt. Die meisten Schiffe wurden danach wieder freigegeben ‒haben aber ihre Mission teils aufgegeben.

Italien hat Seenotrettung weitestgehend eingestellt

Ins Mittelmeer zurückkehren darf in diesen Tagen das Schiff „Sea-Watch 3“. Mitte Mai hatten die Helfer vor der Küste Libyens 65 Migranten gerettet. Salvini hatte sich zwar dagegen gewehrt, dass die Geflüchteten an Land durften. Sie konnten später jedoch in Lampedusa aussteigen. Das Schiff wurde beschlagnahmt und auf Sizilien festgesetzt. Seit vergangenen Sonntag ist es wieder freigegeben. Auch die „Alan Kurdi“ der Organisation Sea-Eye will nach einem Aufenthalt in der Werft wieder zeitnah die Mission aufnehmen.

Italien wehrt sich gegen die Aufnahme von Geflüchteten und hat die Seenotrettung weitestgehend eingestellt. Das Land pocht darauf, dass die Migranten innerhalb der EU verteilt werden. Besonders umstritten ist, dass Italien und die EU die libysche Küstenwache darin unterstützen, Migranten zurück in das Bürgerkriegsland zu bringen.

Nun landen Notrufe nicht mehr bei der Leitstelle in Rom, sondern direkt bei der libyschen Küstenwache, die nach Angaben der Rettungsorganisationen nur schlecht erreichbar ist und unprofessionell agiert. „Seit Italien die Seenotrettung in internationalen Gewässern vor Libyen nicht mehr koordiniert, ist das eine Suche nach der Nadel im Heuhaufen. Wir haben keinerlei Informationen mehr von staatlicher Seite über Boote in Seenot. Die libysche Koordinationsstelle ist völlig dysfunktional“, sagt Jana Ciernioch, die im vergangenen Jahr selbst an Bord war und die Libyer im Einsatz erlebt hat. Sie und ihre Kollegen fordern eine koordinierende Behörde, die auf Seenotfälle reagieren und nach Völkerrecht sicherstellen kann, dass die Menschen in einen sicheren Hafen gebracht werden.

Zwar erreichen immer weniger Menschen Europa, die Todesrate steigt. Laut der Internationalen Organisation für Migration sind in diesem Jahr über das gesamte Mittelmeer bisher 23 207 Menschen gekommen (bis Juni 2018: 45 509), die meisten davon gingen in Griechenland und Spanien an Land. 543 Geflüchtete sind bei der Überfahrt gestorben. „Der Kontrast zwischen dem, was technisch an Überwachung bereits im Mittelmeer möglich ist, und der Tatsache, dass es manchmal anderthalb Tage braucht, um Schlauchboote in Seenot zu orten, ist schon bezeichnend“, sagt Barbara Hohl.

Fusion mit anderen Helfern kommt nicht infrage

Die übrig gebliebenen Organisationen versuchen, an Land zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig zu unterstützen. Anders als noch zu Beginn vieler Missionen wird es für die Helfer jedoch immer schwieriger, ausreichend Spenden zu generieren. „Natürlich ist es eine Herausforderung, den Menschen zu erklären, warum wir aktuell nicht auf See retten. Trotzdem haben wir weiterhin eine beeindruckende Rückendeckung aus der Bevölkerung, und die Empörung über das Sterben im Mittelmeer ist noch immer da“, sagt Barbara Hohl.

Eine Fusion mit anderen Helfern kommt laut SOS Méditerranée nicht infrage. Dafür arbeitet die Nichtregierungsorganisation neben der Rückkehr ins Mittelmeer an neuen Aufgaben. So entwickeln die Mitarbeiter derzeit spezielle Trainings und Konzepte zur Seenotrettung, die für andere Organisationen und Handelsschiffe interessant sein könnten, die in entsprechenden Gebieten unterwegs sind und immer wieder auf Boote mit Geflüchteten in Seenot treffen.

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Zudem seien Mitarbeiter in Gesprächen mit Teilen der Zivilbevölkerung und politischen Entscheidungsträgern, um über die Situation im Mittelmeer aufzuklären. „Seitdem wir vor drei Jahren aufgebrochen sind, beobachten wir zum Teil eine große Unwissenheit zum Thema in der Bevölkerung – auch bei politischen Entscheidungsträgern“, sagt Jana Ciernioch.

Die Bundesregierung spricht sich zwar gegen die Behinderung und pauschale Kriminalisierung der privaten Seenotrettung aus, will aber an der Unterstützung und dem Ausbau der libyschen Küstenwache festhalten, heißt es beim Auswärtigen Amt. Die von den Hilfsorganisationen berichteten Missstände sollen durch eine intensivere Ausbildung der Einheiten behoben werden. Derzeit werde sowohl private als auch staatliche Seenotrettung dadurch erschwert, dass es innerhalb der EU bisher nicht gelungen sei, sich auf einen geregelten Verteilungsmechanismus für Geflüchtete zu einigen.

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Dreiteilige Serie

Seit Wochen ist die Seenotrettung von Geflüchteten im Mittelmeer kaum noch möglich. Hilfsorganisationen wie SOS Méditerranée kämpfen deshalb an Land dafür, den Einsatz wieder aufnehmen zu dürfen. Was macht das mit den Helfern, die keine Menschenleben mehr retten dürfen? Wie geht es den Geflüchteten dabei und was sagt der Bremer Reeder des einstigen Rettungsschiffes „Aquarius“ über die veränderten Bedingungen im Mittelmeer? In einer dreiteiligen Serie beleuchtet der WESER-KURIER die aktuellen Entwicklungen.

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