Martin Dulig wird Ostbeauftragter der SPD. An diesem Montag soll der sächsische Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister im Parteivorstand für den neu geschaffenen Posten ernannt werden. Das erfuhr der WESER-KURIER aus Parteikreisen. Der 44-Jährige Plauener ist zudem seit 2009 Landesvorsitzender der SPD in Sachsen. Er stammt aus einem kirchlich geprägten Elternhaus.
In einem gemeinsamen Gastbeitrag mit Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zieht Dulig eine schonungslose Bilanz über den Zustand der Partei im Osten und übt Kritik am Umgang mit den ostdeutschen Landesverbänden. „Vielerorts kann von einer organisierten SPD angesichts fehlender Mitglieder kaum mehr die Rede sein“, schreiben Dulig und Schwesig, die stellvertretende SPD-Vorsitzende ist.
Und sie fügen hinzu: Die Diskussion über das Personal für das Bundeskabinett habe gezeigt, „dass selbstbewusste Interessen der ostdeutschen SPD als störendes Nörgeln interpretiert wurden“. Wer Fragen nach der fehlenden Repräsentanz von Ostdeutschen in den Führungsetagen von Wirtschaft und Politik stelle, werde „schnell zum ‚Jammer-Ossi‘ gestempelt“, kritisieren Dulig und Schwesig.
Die SPD schafft den Posten eines eigenen Ost-Beauftragten neu, um die Entwicklung der Partei im Osten zu stärken.