Die nächsten Wochen werden entscheidend sein, ob die Ukraine erneut zum Kriegsschauplatz wird. Russland, die USA, die Nato und auch die Ukraine selbst sind in einer Eskalationsspirale gefangen. Sie kann am Ende in die Katastrophe führen. Immerhin: Man redet noch miteinander. So führten Emmanuel Macron und Joe Biden am Wochenende Telefonate mit Wladimir Putin. Viel gebracht haben die Gespräche allerdings nicht. Nun reist an diesem Montag Olaf Scholz nach Kiew, am Dienstag folgt ein Treffen mit Putin in Moskau.
Wie groß ist die Kriegsgefahr? Die russische Truppenkonzentration an der Grenze zur Ukraine ist an sich schon eine Bedrohung. Natürlich würde Putin am liebsten die Lage in der abtrünnigen Ostukraine ein für alle Mal zugunsten Russlands klären, ähnlich wie er es 2014 mit der Krim gemacht hat. Und schließlich hat sich in beiden Regionen gezeigt, dass der russische Präsident militärischer Gewalt einsetzt, um politische Ziele durchzusetzen. Was auch bedenklich stimmt: Namhafte Experte haben analysiert, dass es eben Putins Traum ist, die alte Sowjetunion in anderem Gewand wieder auferstehen zu lassen.
Russland hat im Fall eines Angriffs viel zu verlieren
Gegen einen Krieg spricht allerdings, dass Russland im Fall eines Angriffs viel zu verlieren hat. Eine Verbannung aus dem internationalen Finanzsystem würde die russische Wirtschaft mit Vehemenz treffen. Und ein Krieg würde auch das Ende der Gaspipeline Nord Stream 2 bedeuten, das hat Joe Biden klargestellt. Zudem ist es eine Herausforderung, eine diplomatische Lösung zu finden, die Putin ohne Gesichtsverlust aus der ganzen Sache herauskommen lässt.
An diesem Punkt kommt Deutschland wieder ins Spiel. Scholz müsste – so wie viele Jahre Angela Merkel – eine viel stärkere Rolle in dem Konflikt einnehmen. Die momentane außenpolitische Selbstverzwergung Deutschlands muss die westlichen Partner irritieren. Und schlichtweg ein unverzeihlicher Fehler ist es, dass Scholz herumeiert und nicht deutlich erklärt, dass ein Angriff das Ende von Nord Stream 2 wäre. Wenn überhaupt, kann Putin nur eine klare Sprache beeindrucken.
