Am 26. Mai 2019 wird in Bremen nicht nur die Bürgerschaft gewählt, sondern auch das Europäische Parlament. Beide Parlamente haben viel miteinander zu tun, da sie direkt von den Bürgerinnen und Bürger gewählt werden. Zudem können auch Europäerinnen und Europäer, die hier bei uns leben, beide Parlamente wählen.
Wichtig ist aber, dass alle EU-Bürgerinnen und Bürger sich bis zum 3. Mai beim Wahlamt in eine Liste eintragen, damit sie die Unterlagen zur Europawahl auch bekommen. Denn wer seine Stimme am 26. Mai abgibt, entscheidet darüber mit, wie wir uns in Europa weiter entwickeln. Doch warum sollten wir uns überhaupt für Europa interessieren und engagieren?
Offene Grenzen, Demokratie und Solidarität
Einige Beispiele: Die Europäische Union schafft Arbeit und Wachstum auch in Bremen und Bremerhaven. 179 Millionen Euro erhält das Land von 2014 bis 2020 aus europäischen Fonds. Die EU macht mobil und bildet – ob in der Schule, in der Ausbildung, im Studium oder in Arbeit und Freizeit. So haben vom EU-Bildungsprogramm „Erasmus+“ allein in 2017 rund neun Millionen junge Menschen profitiert – auch aus Bremen und Bremerhaven.
Die EU steht für unsere Werte wie offene Grenzen, Demokratie und Solidarität. Europaweit gibt es eine Fülle von Zukunftsideen. Wir können so viel voneinander lernen. Nutzen wir doch diesen Reichtum, und entwickeln wir die EU gemeinsam weiter.
Trotz aller Probleme steht die EU doch für Zusammenhalt in einer unübersichtlichen Welt; denn kein Mitgliedsstaat ist groß genug, um sich alleine zu behaupten – ob in der Handelspolitik, bei einer nachhaltigen Entwicklung oder bei der sozialen Absicherung. Deshalb brauchen wir auch dringend eine europäische Arbeitslosenversicherung. Die Idee, jeder hilft sich selbst, hilft am Ende keinem, wie wir gerade beim Brexit sehen
Die Europäische Union wird immer politischer – auch dank der vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich für Europa engagieren. In der kurzen Geschichte von 60 Jahren hat die Europäische Union für die Menschen viel erreicht.
Doch während es früher um die besten Standards für alle ging – wodurch gerade im Arbeitsschutz oder bei der Gleichberechtigung sehr viel erreicht wurde – hat sich dies in den vergangenen Jahren ins Gegenteil verkehrt: Oft wird nur noch über Mindeststandards gesprochen, vor allem in der Arbeits- und Sozialpolitik. Hier müssen wir umdenken, uns ehrgeizigere Ziele setzen, um einen höheren Lebensstandard für alle zu erreichen.
Gastautorin Ulrike Hiller, Bremer Staatsrätin
Unsere Gastautorin
ist Staatsrätin und Mitglied des Bremer Senats. Zudem ist sie Vorsitzende der deutschen Delegation im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR).
