Kommentar über die Lage der Linken

Zwei Lager und zwei Gesichter

Gegenwärtig beschäftigt sich die Linkspartei vor allem mit selbst und führt in aller Öffentlichkeit selbstmörderische Debatten, meint Politikredakteur Norbert Holst.
22.10.2019, 18:16
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Zwei Lager und zwei Gesichter
Von Norbert Holst

Klares Image, mitreißende Parteichefin, eloquenter Vorsitzender, agile Basis – und kaum Streit in den eigenen Reihen. Wenn man wissen will, was der Linken momentan fehlt, muss man nur zu den Grünen schauen. Während sich die Ökopartei in den Umfragen einstweilen bei mehr als 20 Prozent etabliert hat, erodiert die Zustimmung für Die Linke. Die bietet seit vielen Monaten ein jämmerliches Bild: Ultralinke und Reformer bekriegen sich, Parteiführung und Fraktionsspitze tragen ihre Machtkämpfe in aller Öffentlichkeit aus. Arbeiter, Rentner und Erwerbslose – also die Stammklientel – wandern zur AfD ab.

Die Quittung ließ lange auf sich warten, kam aber umso heftiger: Bei der Europawahl im Mai landete Die Linke mit enttäuschenden 5,5 Prozent der Stimmen hinter CDU, Grünen, SPD, AfD und CSU nur auf Platz sechs. Besonders bitter: Trotz erheblich gestiegener Wahlbeteiligung bekam Die Linke 112 000 weniger Stimmen als bei der Europawahl 2014. Bei den beiden Landtagswahlen am 1. September gab es dann die nächsten Klatschen. In Brandenburg und Sachsen reichte es jeweils gerade noch für etwas mehr als zehn Prozent. Die Linke als „Stimme des Ostens“, wie es die Vorsitzende Katja Kipping einst formuliert hat, das war einmal.

Bei der Wahl in Thüringen werden die Dunkelroten am Sonntag ein wenig aufatmen können: In jüngsten Umfragen kommen sie auf satte 29 Prozent. Doch das sagt mehr über den landesväterlichen Regierungsstil von Ministerpräsident Bodo Ramelow aus als über die Schlagkraft der Partei. Mit Rücksicht auf die Wahl herrscht momentan eine Art Burgfrieden bei den Linken, doch danach werden die Messer gewetzt.

Die Lage ist richtig verzwickt, und das hat eine lange Geschichte. Es war auf dem Göttinger Parteitag 2012, als die beiden großen Lager der Partei frontal aufeinanderprallten und sich der Flügel um Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht gegen die Reformer durchsetzte. Doch dem neuen Chef-Duo Kipping und Bernd Riexinger gelang es allmählich, die Linke einigermaßen zu befrieden. Doch Jahre später brechen wieder Differenzen aus. In der Flüchtlingspolitik kreuzt Wagenknecht, mittlerweile Fraktionschefin, mit Kipping und Riexinger die Klingen. Die Vorsitzenden sprechen sich für offene Grenzen aus, Wagenknecht will nicht alle Flüchtlinge aufnehmen. Es hagelt gegenseitige Kritik: Wagenknecht pflege Alleingänge, halte sich nicht an die Parteilinie. Kipping und Riexinger wird vorgeworfen, die Eskalation zu forcieren statt den Ausgleich zu suchen.

Die Führungsriege der Linken ist verbrannt. Wagenknecht, gegenwärtig die Galionsfigur ihrer Partei, fühlt sich erschöpft und will den Fraktionsvorsitz aufgeben. Kipping und Riexinger werden kaum Chancen auf eine Wiederwahl im kommenden Jahr eingeräumt, zuletzt wurden sie mit lediglich 64,4 beziehungsweise 73,8 Prozent im Amt bestätigt. Bleibt aus dem engeren Führungskreis nur Fraktionschef Dietmar Bartsch. Doch selbst der ist umstritten, ihm werden Solo-Ambitionen nachgesagt. „Einsame Männerspitze“ gehe gar nicht, heißt es an der Basis.

Doch wer soll es machen? Für den Parteivorsitz werden Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Berlins Kultursenator Klaus Lederer, Fraktionsvize Fabio de Masi und der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte genannt. Als weiblicher Gegenpol zu Bartsch an der Fraktionsspitze könnten die Kipping-Vertraute Caren Lay und die frühere Parteichefin Gesine Lötzsch antreten. Aber können Personallösungen aus der zweiten Reihe die Krise stoppen?

Zudem steht inhaltlich jede Menge Arbeit an. Die Parteispitze hat eine Strategiedebatte gestartet, offenbar als Reaktion auf die Wahlschlappen. „Eine gewisse Hilflosigkeit in der Parteispitze“ glaubt ein Mitglied zu spüren. Mit Blick auf Riexinger fährt er fort: „Ein Captain, der angesichts eines Sturmes seine Mannschaft um Rat fragt, ist ein nicht wirklich ermutigender Anblick.“

Die Debatte offenbart auch die Janusköpfigkeit der Partei. Während die einen von Visionen träumen und Die Linke primär als antikapitalistische Protestpartei sehen, fordern andere ein dezidiert pragmatisches Profil. Einen Weg, der in Bremen die Regierungsbeteiligung ermöglicht und in Thüringen aller Voraussicht nach ein Super-Ergebnis bringen wird.

Doch insgesamt ist Die Linke zerrissen, führt ihren Richtungskampf mit selbstmörderischen öffentlichen Debatten. Sie hat das Gleichgewicht zwischen Lagern verloren und taumelt orientierungslos durch den politischen Raum.

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