Das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) hat nach eigenen Angaben die Berechtigung verlängert, dass die Wintershall Dea Deutschland AG im Erlaubnisfeld Unterweser bis zum 31. Juli 2021 weiter nach Kohlenwasserstoffen, also nach Erdöl und Erdgas, suchen darf. Das Erlaubnisfeld Unterweser existiert bereits seit 2001, das Unternehmen ist seit 2015 Inhaber der Erlaubnis. Die Erlaubnis umfasst etwa 798 Quadratkilometer Fläche in den Landkreisen Osterholz, Rotenburg und Verden sowie in Bremen.
Für technische Maßnahmen und damit den konkreten Aufsuchungshandlungen müssen entsprechend dem Bundesberggesetz weitere Anträge – sogenannte Betriebspläne – beantragt werden, über die das LBEG auf der Grundlage des Bundesberggesetzes (BBergG) und des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) entscheidet. „Dabei werden die betroffenen Gemeinden als Planungsträger und die in ihrem Aufgabenbereich berührten Behörde selbstverständlich beteiligt“, hat das LBEG dazu mitgeteilt. Auch Umweltbelange wie Wasserrecht, Naturschutzrecht und Immissionsschutzrecht fließen dann nach Angaben der Behörde in eine solche Entscheidung ein.
Scharfe Kritik an Erlaubnis
Wie berichtet hat es in Lilienthal und vor allem in Grasberg erheblichen Widerstand gegen die Pläne der Dea gegeben. Der Lilienthaler Landtagsabgeordnete Axel Miesner (CDU) kritisierte die Verlängerung der Erlaubnis scharf. Er sagt, die DEA ignoriere die Meinung in den betroffenen Regionen. „Auch wenn diese Verlängerung keine Genehmigung auf seismische Messungen beinhaltet, für die ein separater Antrag gestellt werden muss, führt dieses Agieren des Konzerns doch zu Enttäuschungen bei den Menschen vor Ort“, so Miesner. „Die DEA spricht immer wieder vom Dialog, aber entscheidet doch gegen die Bürgerinnen und Bürger.“
Er erinnert daran, dass die Dea im Dezember 2018 ihren damaligen Antrag auf seismische Messungen aufgrund des Widerstands der Bürger und der Entscheidungen von Kreistagen und Gemeinderäten zurückgezogen habe. „Sollte die DEA nunmehr wiederholt versuchen, sich gegen die Menschen in unseren Landkreisen zu stellen, wird es weiterhin eine kategorische Ablehnung geben. Die Erdgasindustrie hat selbst dafür gesorgt, dass es aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei der Erdgasförderung keine Akzeptanz mehr in der Bevölkerung gibt.“
