Wahlen im September Hoher Briefwahlanteil zu erwarten

2021 ist ein sogenanntes Superwahljahr. In Delmenhorst haben sich für die Urnengänge am 12. und 26. September ausreichend Wahlhelfer gefunden, die Ehrenamtlichen kommen aus allen Altersgruppen.
04.06.2021, 19:15
Lesedauer: 3 Min
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Hoher Briefwahlanteil zu erwarten
Von Gerwin Möller

2021 ist ein sogenanntes Superwahljahr. In Delmenhorst können die Wahlberechtigten über den Stadtrat, den Ortsrat Hasbergen sowie den Oberbürgermeister entscheiden, hinzu kommen die Bundestagswahlen. Dafür braucht das Rathaus rund 600 freiwillige Wahlhelfer, die an den Sonntagen, 12. und 26. September, die Stimmberechtigten empfangen und nach Abgabeschluss die Auszählung der Stimmen vornehmen. "Ein öffentlicher Aufruf dafür hat Wirkung gezeigt", sagt Timo Frers, Sprecher der Stadtverwaltung. Im Moment sei man mit ausreichend Wahlhelfern für beide Wahltermine versorgt.

Als besonders erfreulich nennt Frers, dass es gelungen sei, auch zahlreiche Erstwähler für das Ehrenamt zu interessieren. Neben Einblicken in einen spannenden politischen Prozess erhalten die Teilnehmer für ihren Einsatz eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 35 Euro. Zu den Kommunalwahlen hatte das Wahlamt besonders in weiterführenden Schulen und in den Berufsschulen auf die Möglichkeit, als Wahlhelfer zu fungieren, aufmerksam gemacht. Die Stadt habe in dieser Angelegenheit sehr großen Zuspruch erhalten. "Aber es haben sich auch einige ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger gemeldet, die bereits im Rentenalter sind und sich gern für die Wahlen zur Verfügung stellen möchten", sagt Frers. Die Anfragen nach der Tätigkeit als Wahlhelfer ziehe sich somit durch die komplette Einwohnerschaft.

Selbstverständlich gibt es auch Pläne, um für die Sicherheit der Wahlhelfer im Wahllokal sowie für die wählende Bevölkerung zu sorgen. "Das geht über die Ausstattung der Wahllokale mit Desinfektionsmitteln, Mund-Nasen-Schutz-Bedeckungen und Spuckschutzwänden bis hin zur Ablaufplanung des eigentlichen Wahlvorgangs", berichtet Frers. Im Rathaus setzt man allerdings auch darauf, dass bei den kommenden Urnengängen möglichst viele Wähler von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen, es wird sogar dazu ermuntert.

Zusätzlich würden die Mitglieder der Wahlvorstände vom Wahlamt entsprechend geschult: Die Kollegen würden derzeit die Internetseite der Stadt Delmenhorst aktualisieren, damit zum Beispiel die Briefwahlunterlagen online beantragt werden können. "Das soll möglichst frühzeitig passieren", so Frers. Das Wahlamt gehe zurzeit davon aus, dass der Online-Wahlschein ab Anfang Juli auf der Internetseite zur Verfügung gestellt werden könne. Frers weist darauf hin, dass zu beachten wäre, dass die Unterlagen erst ausgestellt und übersandt werden können, wenn der Gemeindewahlausschuss über die Zulassung der Wahlvorschläge entschieden hat und die Stimmzettel gedruckt sind. Im Augenblick gehe man im Rathaus davon aus, dass die Unterlagen etwa ab Anfang August ausgestellt werden können.

"Zusätzlich werden wir im Multifunktionsraum des City-Centers, erreichbar über den Eingang Marktstraße, ein Briefwahlbüro einrichten." Da man allerdings bei diesen Wahlen mit sehr vielen Briefwählern rechnet, "werden wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit der Vereinbarung eines Termins über unsere Internetseite ermöglichen", so Frers. Damit solle zum einen natürlich eine unnötige Wartezeit verhindert werden und zum anderen der persönliche Besuch der Wähler auf ein, nach den jeweils bestehenden Vorschriften, Mindestmaß eingeschränkt werden.

Mit der Berufung zur Wahlhelfertätigkeit erhält jeder auch ein Hinweisblatt zur Möglichkeit der Corona-Schutzimpfung: Wahlhelfer bekommen von der Stadt eine Bescheinigung ausgestellt, die dann bei der Impfung mit vorgelegt werden kann. "Damit sollte ein Großteil der Wahlhelfer die Möglichkeit zur Impfung bekommen haben", sagt Frers. Für den Einsatz im Wahllokal werde vermutlich eine Negativ-Bescheinigung oder der Impfpass erforderlich werden. Ein Corona-Test zeitnah vor den Wahlen sei im Augenblick noch nicht vorgesehen. "Da gilt es, auch die weitere Entwicklung abzuwarten, inwieweit dies im September erforderlich sein sollte", sagt Frers. Die Stadt sehe sich gut vorbereitet und könne – je nach Lage und Erfordernis – schnell reagieren.

Zur Sache

Wahlen und Stichwahl

Am Sonntag, 12. September, wählt Delmenhorst den neuen Stadtrat sowie den Ortsrat Hasbergen, außerdem einen neuen Oberbürgermeister. Für den Fall, dass keiner der aktuell neun Bewerber für den Chefposten im Rathaus im ersten Anlauf die absolute Mehrheit erreicht, ist für Sonntag, 26. September, eine Stichwahl vorgesehen. Zugleich finden die Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag statt. Für den 26. September sind auch die Wahlen des neuen Seniorenbeirats terminiert.

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