Die Mitgliederversammlung des Kommunalverbunds Niedersachsen/Bremen diskutierte kürzlich in einer Online-Konferenz einige gemeinsame Projekte. Dazu zählten die Regionale Wohnungsmarktstrategie und das Regionale Mobilitätskonzept.
Mit der regionalen Wohnungsmarktstrategie wollen die Kommunen einen Beitrag für mehr bezahlbaren Wohnraum in der Region leisten. Mit wohnungspolitischen Leitlinien wird unter anderem anerkannt, dass der Wohnungsmarkt – die Nachfrageseite – regional ist und demzufolge ein abgestuftes Handeln auf der regionalen Ebene zwischen benachbarten Kommunen und in der eigenen Kommune angestrebt wird. So hat die Mitgliederversammlung den wohnungspolitischen Leitlinien und der schrittweisen Umsetzung der Strategie auf der regionalen Ebene zugestimmt. Zu den Maßnahmen, die auf der regionalen Ebene im nächsten Jahr angepackt werden sollen, zählen unter anderem die Fortschreibung des Wohnungsmarktmonitorings und die Durchführung von sogenannten „Regionaldialogen“.
Zum Thema Radverkehr wird erstmalig ein gemeinsames Radverkehrsnetz für den regionalen Alltagsradverkehr definiert. Es soll in den nächsten Jahren Schritt für Schritt umgesetzt werden. Empfohlen werden auf über 1600 Kilometer Netzlänge Strecken in verschiedenen Kategorien: als Radschnellverbindungen, als Strecken erster Ordnung als Vorrangrouten und ergänzende Strecken zweiter Ordnung. Das Konzept formuliert außerdem Qualitätsstandards für regionale Radverkehrsstrecken – ein wichtiger Punkt sind im regionalen Radverkehr die Trennung von Rad- und Fußverkehr sowie richtungstreue Führungen.
Dass der Radverkehr ein großes Potenzial für Verlagerung von Verkehren bietet, zeigen auch diese Zahlen: So sind im bundesweiten Durchschnitt 50 Prozent aller täglichen Wege nur 3,9 Kilometer lang, die durchschnittliche tägliche Weglänge beträgt 12,9 Kilometer – Distanzen, die mit dem Fahrrad bei guten Verbindungen problemlos zurückgelegt werden können. Die Corona-Pandemie sorgt ebenfalls für ein stärkeres Interesse am Verkehrsmittel Fahrrad.
Die 28 Mitglieder des Kommunalverbunds – Bremen, Delmenhorst, 24 kreisangehörige Kommunen sowie die Landkreise Oldenburg und Osterholz – haben sich außerdem darauf verständigt, das Thema Mobilität gemeinsam weiter voranzutreiben und für zunächst fünf weitere Jahre eine seit 2019 bestehende Stelle beim Kommunalverbund gemeinsam zu finanzieren.
Bereits beauftragt ist eine Machbarkeitsstudie für eine schnelle Radverkehrsverbindung zwischen Bremen und Delmenhorst mit Anschluss nach Ganderkesee, berichtete Geschäftsführerin Susanne Krebser. Für eine weitere größere Machbarkeitsstudie – schnelle Radverkehrsverbindungen zwischen Bremen und Delmenhorst und ihren direkten Nachbarn sowie ergänzend zwischen Oldenburg und Hude, Hatten und Wardenburg – seien Fördermittel beim Bund und der Metropolregion beantragt, über die dort im Frühjahr entschieden werde. Ziel ist es, attraktive, sichere, zügig befahrbare Radverbindungen zwischen den Kommunen zu schaffen. Vor allem für Pendler soll so ein Anreiz zur Fahrradnutzung geschaffen werden.
Diskutiert wurde auch über die Steuerung des großflächigen Einzelhandels. Der Kommunalverbund hatte im vergangenen Jahr einen Auftrag für eine externe Evaluation vergeben. Der aus Erfurt zugeschaltete Experte Michael Steinke stellte in seinem Fazit fest, dass in der Vor-Corona-Situation die grundsätzlichen Ziele im Wesentlichen erreicht wurden. Allerdings beschleunige die Pandemie wie unter einem Brennglas bestehende Probleme des Einzelhandels und der Innenstädte. Mit den Instrumenten des Baugesetzbuches seien die Probleme nicht allein zu lösen.
